Elfenbeinküste

28. Februar 2011 07:31; Akt: 28.02.2011 11:30 Print

Weissrussland bricht Waffenembargo

Drei Kampfhubschrauber sind auf dem Weg in die Elfenbeinküste. Für den Absender Weissrussland gibt es Kritik von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Bildstrecke im Grossformat »
Am ist der abgewählte Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, in seiner Residenz verhaftet worden. Am 13. April gab Alassane Ouattara bekannt, dass er Gbagbo vor Gericht bringen wolle. Soldaten des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo haben in der Elfenbeinküste auf französische Kampfhubschrauber geschossen. Am 7. April formieren sich die Truppen des international anerkannten Präsidenten Ouattara für einen Angriff auf die Residenz Gbagbos. Am 6. April schiessen Soldaten auf die Residenz des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo. Dieser soll sich laut UNO in einem Bunker verschanzen. Am 5. April nehmen Ouattara-Truppen den Präsidentenpalast ein. Gbagbo verschanzt sich in einem Bunker. Am 4. April mischen sich die UNO und Frankreich in den Konflikt in der Elfenbeinküste ein. Zuvor hatte Frankreich die Evakuierung aller in der Elfenbeinküste lebenden Franzosen vorbereitet. Am 1. April marschieren Truppen des international anerkannten Präsidenten Alassane Ouattara in die Wirtschaftsmetropole Abidjan ein. Am 30. März 2011 nehmen die Anhänger Ouattaras die Hauptstadt Yamoussoukro ein. Am 29. März 2011 gelingt es Truppen von Alassane Ouattara, zwei Städte einzunehmen. Ouattara-Verbündete hoffen, mit der Einnahme strategisch wichtiger Städte den abgewählten Präsidenten Gbagbo ins Exil zu zwingen. Kristalina Georgieva, die Krisenreaktionskommissarin der EU kündigt die Aufstockung der Hilfe von 5 auf 35 Milliarden Euro an. Am 16. März schlägt der international anerkannte Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, dem abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo die Bildung einer gemeinsamen Regierung vor. Am 3. März 2011 intensivieren sich die Konflikte in der Elfenbeinküste: Gbagbo-Gegner demonstrieren gegen den abgewählten Präsidenten, dessen Milizen eröffneten derweil das Feuer gegen Demonstrantinnen. Bewaffnete Anhänger des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo töten am 21. Februar 2011 sechs unbeteiligte Zivilisten in Abidjian. Am 19. und 20. Februar gingen Anhänger des offiziellen Wahlsiegers Alassane Ouattara erneut auf die Strasse. Dabei kam es zu heftigen Zusammenstössen mit der Polizei. Am 15. Februar 2011 liegen in der Elfenbeinküste immer noch über 100 Menschen in den Leichenhäusern: Eine Frau zeigt das Bild ihres Ehemannes, der ebenfalls getötet worden war. Am 24. Januar verlangt der Präsident Nigerias eine Resolution der UNO, um Gbagbo militärisch zu stürzen. Die UNO will weitere 2000 Mann in der Elfenbeinküste stationieren. Die Zeichen stehen auf Konflikt. Am 17. und 19. Januar 2011 versuchte der kenianische Präsident Raila Odinga (rechts), den Machtinhaber Laurent Gbagbo (links) dazu zu bewegen, auf sein Amt zu verzichten - vergeblich. Unterstützer von Wahlverlierer Laurent Gbagbo haben am 13. Januar 2011 drei UNO-Fahrzeuge in der Hauptstadt Abidjan angezündet. Dieser Anschlag war nicht der erste Angriff gegen die UNO-Blauhelme in dem westafrikanischen Land. In Abidjan, der Hauptstadt der Elfenbeinküste ist es seit Anfang Dezember im Nachgang zur Präsidentenwahl zu wütenden Protesten gekommen. Herausforderer Alassane Ouattara hat die Wahl laut Kommission mit 54,1 Prozent der Stimmen für sich entschieden. Dennoch liess sich auch Amtsinhaber Laurent Gbagbo zum Präsidenten vereidigen. Die Anhänger von Wahlsieger Ouattara gingen wütend auf die Strassen Abidjans. Sie entfachten auch Feuer. Bei den Ausschreitungen kamen mindestens 173 Personen ums Leben, hunderte wurden verletzt.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Weissrussland liefert nach Angaben der UN drei Kampfhubschrauber an die Elfenbeinküste und verletzt damit das Waffenembargo gegen das westafrikanische Land. Er sei darüber informiert worden, dass drei Kampfhubschrauber sowie Zubehör aus Weissrussland an die Streitkräfte des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo in der Hauptstadt Yamoussoukro geliefert würden, hiess es am Sonntag in einer Stellungnahme von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Der erste Teil der Lieferung habe bereits die Elfenbeinküste erreicht, zwei weitere Lieferungen seien für den (heutigen) Montag angekündigt. «Das ist eine schwere Verletzung des Embargos gegen die Elfenbeinküste, das seit 2004 in Kraft ist», hiess es in der Stellungnahme weiter. Ban forderte den UN-Sicherheitsrat auf, sich mit dem Bruch des Waffenembargos zu befassen.

Sendemast in Brand

Nach tagelangen Strassenschlachten verfeindeter Gruppen in der Elfenbeinküste ist am Sonntag der Sendemast des staatlichen Fernsehens in der Grossstadt Abidjan in Brand gesetzt worden. Das Programm wurde vorübergehend unterbrochen und der Sender konnte nur noch über Satellit empfangen werden.

Radio Television Ivorienne (RTI) unterstützt den abgewählten Machthaber Laurent Gbagbo und schliesst den international anerkannten Präsidenten Alassane Ouattara von der Berichterstattung aus. Die Vereinten Nationen werfen RTI vor, zu Gewalt gegen UNO-Mitarbeiter aufzurufen.

Seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im November vergangenen Jahres sind Hunderte Anhänger Outtaras von Sicherheitskräften getötet worden. In der vergangenen Woche erreichten die Auseinandersetzungen eine neue Stufe der Gewalt, als bewaffnete Unterstützer Outtaras mehrere Polizisten töteten.

(sda/ap)