«Chef-Kontrolleur»

08. November 2018 13:02; Akt: 08.11.2018 13:29 Print

Dieser Mann wird Trump Albträume bescheren

Seinen Justizminister hat der US-Präsident zum Rücktritt gedrängt. Jetzt bringt sich mit «Chef-Kontrolleur» Elijah Cummings ein stärkerer Gegner in Position.

Bildstrecke im Grossformat »

Zum Thema
Fehler gesehen?

Kaum waren die Hochrechnungen der Midterms da, bedankte sich der US-Präsident per Tweet bei seiner Gefolgschaft und bei jenen, die seine Politik teilen und mit ihm zusammen gearbeitet haben. Dann folgt ein knapper, aber aussagekräftiger Satz: «Those that did not, say goodbye!» – In etwa: «Wer nicht spurt, muss gehen.»


Keine zehn Stunden nach dem Tweet hat Donald Trump Taten auf seine Worte folgen lassen: So hat er den Rückzug seines Justizministers Jeff Sessions erzwungen und dem CNN-Reporter Jim Acosta die Zutrittsbewilligung zum Weissen Haus entzogen. Beide waren in der Vergangenheit unbequem geworden für den Präsidenten: Sessions wegen seiner Rolle in den Ermittlungen um eine mögliche Einmischung in den US-Wahlkampf, Acosta am Mittwoch während einer Pressekonferenz mit kritischen Fragen zu den südamerikanischen Flüchtlingen.

Neuer Gegner in Position

Während Donald Trump zwei unliebsame Personen aus dem Weg geräumt hat, bringt sich ein neuer Gegner in Position, der dem Präsidenten das Leben deutlich schwerer machen dürfte: Elijah Eugene Cummings. Der 67-Jährige sitzt im Ausschuss für Oversight and Government Reform, dessen Vorsitzender er nach dem Wahlsieg der Demokraten werden dürfte.

Damit fällt Cummings die inoffizielle Funktion des Chef-Kontrolleurs des US-Präsidenten und dessen Regierung zu. Seine Macht in dieser Position ist dabei nicht zu unterschätzen: So verfügt der Vorsitzende des Ausschusses über die so genannte Subpoena Power, die ihm erlaubt, im Alleingang Zeugen vorzuladen und unter Eid aussagen zu lassen. Zudem hat er Einblicke in vertrauliche Dokumente.

«Nicht viel Geduld»

Aus seiner Haltung gegenüber dem republikanischen Präsidenten macht der Demokrat aus Maryland keinen Hehl: In einem Interview mit der amerikanischen Zeitung «Politico» hatte Cummings kurz einen Monat vor den Midterms gesagt, er habe «nicht viel Geduld» mit Trump und «noch weniger Vertrauen» in ihn. In seinen Augen sei der Präsident «eine Person, die eine Lüge als Wahrheit bezeichnet und die Wahrheit als Lüge».

Er rechne nicht damit, dass die von ihm vorgeladenen Zeugen unter Eid stets die Wahrheit sagen würden, äusserte sich Cummings im bereits erwähnten Interview nüchtern. Dabei verwies er auf den Auftritt des republikanischen Höchsten Richters Brett Kavanaugh im Vorfeld seiner Vereidigung. Viel wichtiger sei es, Einblick in gewisse Dokumente zu bekommen: «Wenn ich die kriege, spielen die Aussagen keine Rolle.»

Dennoch wird er kaum nachgeben, Cummings gilt als sehr geduldig und strategisch: Als Chef der Minderheitspartei hat er im Ausschuss für Oversight and Government Reform seit 2010 nicht weniger als 64 Zeugen vorladen wollen – wobei jeder seiner Anträge vom republikanischen Vorsitzenden Trey Gowdy, der seinen Stuhl im Januar räumen muss, abgelehnt wurde.

Energisch und emotional

Enge Mitarbeiter beschreiben Cummings als zurückgezogenen oder schwer durchschaubaren Menschen, über dessen Privatleben man nur wenig wisse. Dass der Jurist mit zusätzlichem Abschluss in Politikwissenschaften aber energisch und emotional werden kann, wenn es um die Sache geht, hat er zuletzt im Juni im Kongress bewiesen, als er die Trump-Regierung scharf für ihren Umgang mit Immigranten kritisierte.

Gegenüber der «Washington Post» sagte Cummings: «Das amerikanische Volk schreit danach, dass wir sein Problem lösen. Ich will das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung wieder herstellen.» Wenn er – wie zu erwarten ist – im Januar den Vorsitz im Ausschuss für Oversight and Government Reform übernimmt, dann dürfte sich Elijah Cummings als «Trumps schlimmster Albtraum» entpuppen.

(mat)