Regierungskrise

26. September 2011 14:10; Akt: 26.09.2011 15:38 Print

Zapatero wirft das Handtuch

Der spanische Ministerpräsident Zapatero hat das Parlament aufgelöst und für den 20. November Neuwahlen angesetzt. In Umfragen liegt die konservative Volkspartei vor den regierenden Sozialisten.

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Spaniens Präsident Zapatero kündigt für den 20. November vorgezogene Neuwahlen an. Der seit 2004 regierende Zapatero wird sich nicht mehr zur Wahl stellen. (Bild: Reuters)

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Die Mitteilung des spanischen Ministerpräsidenten Juan Luis Rodriguez Zapatero bezüglich Neuwahlen am 20. November war erwartet werden. Entsprechend rasch hat nun in Spanien der Wahlkampf eingesetzt.

In Umfragen steht die oppositionelle konservative Volkspartei (PP) vor einem Wahlsieg mit historischen Ausmassen. Nach einer Umfrage der Zeitung «El Periódico de Catalunya» kann die PP mit ihrem Parteichef Mariano Rajoy nicht nur auf eine absolute Mehrheit, sondern auch auf ein besseres Ergebnis als beim Rekordgewinn im Jahr 2000 hoffen.

Wie das Blatt am Montag berichtete, wollen nach der Umfrage 46,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die Konservativen stimmen. Die PP käme damit auf 185 bis 189 der 350 Sitze im Parlament. Die absolute Mehrheit liegt bei 176 Mandaten. Bei ihrem Rekordsieg im Jahr 2000 hatte die PP mit José María Aznar 183 Sitze errungen.

Den regierenden Sozialisten (PSOE) droht dagegen das schlimmste Debakel in der jüngeren Geschichte. Nach der Umfrage käme die PSOE mit ihrem Spitzenkandidaten Alfredo Pèrez Rubalcaba nur auf 31,4 Prozent der Stimmen und auf 121 bis 125 Sitze.

Ihr bislang schlechtestes Ergebnis in der jüngeren Geschichte hatten die Sozialisten im Jahr 2000 unter der Führung des heutigen EU-Kommissars Joaquín Almunia erzielt. Damals waren sie nur auf 125 Mandate gekommen.

Der seit 2004 regierende Ministerpräsident Zapatero wird bei der Wahl nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren.

(sda)