Deutschland

09. September 2018 12:57; Akt: 09.09.2018 13:05 Print

Schweizer ruft Neonazis zum Aufstand auf

Der ehemalige Lehrer der Rudolf-Steiner-Schule in Adliswil ZH macht derzeit in Deutschland Stimmung für den «Sturz des Systems».

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Nach den Ausschreitungen der vergangenen Tagen hat es in Chemnitz eine Grossdemonstration gegen Fremdenfeindlichkeit, aber auch eine grosse AfD-Kundgebung gegeben. An beiden Kundgebungen beteiligten sich am Samstag mehrere tausend Menschen. AfD-Politiker aus mehreren Landesverbänden waren am Samstag in Chemnitz, darunter die AfD-Landesvorsitzenden von Brandenburg, Sachsen und Thüringen, Andreas Kalbitz, Jörg Urban und Björn Höcke. Auch die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung schloss sich der Kundgebung an. Mehr als zwei Stunden nach Beginn der Demonstration «Herz gegen Hetze» versammelten sich mehrere tausend Menschen zu der AfD-Kundgebung. Auch Teilnehmer einer Demonstration der rechten Organisation Pro Chemnitz schlossen sich an. Nach dem offiziellen Ende der AfD-Kundgebung war die Lage in der Stadt angespannt. Die Polizei war mit einem Grossaufgebot im Einsatz. Mit zunehmender Dauer der Veranstaltungen wurde die Stimmung in der Stadt angespannter. Am Montag haben in Chemnitz erneut rund 1000 Rechtsextreme demonstriert. (27. August 2017) Die Polizei Sachsen ermittelt auch wegen mindestens zehn Vergehen in Form des Hitlergrusses. (27. August 2017) Auslöser der Ausschreitungen vom Sonntag, 26. August, war der Tod eines 35-Jährigen Mannes infolge eines Messerangriffs. Das Opfer Daniel H. war Deutschkubaner. Einige Teilnehmer zeigten offenbar den Hitlergruss. Die Polizei versucht, Demonstranten und Gegendemonstranten voneinander fernzuhalten. Dennoch kommt es zu Übergriffen zwischen den beiden Gruppen. Die Polizei meldet mehrere Verletzte. Dieses ausländerfeindliche Schäfchen-Motiv dürfte vielen Schweizern bekannt vorkommen. Schon am Sonntag gab es in Chemnitz eine Kundgebung der rechten Szene. (26. August 2018) Polizeifahrzeuge stehen in der Chemnitzer Innenstadt vor der Kulisse des Stadtfestes. Nach dem verhängnisvollen Streit in der Chemnitzer Innenstadt in der Nacht auf Sonntag mit einem Todesopfer und zwei Verletzten kam es am Sonntag zu einer spontanen Grossdemonstration. Polizisten in Bereitschaft. Während der Demonstration am Sonntag kam es zu Übergriffen auf Migranten. Hintergrund ist der Tod eines 35-jährigen Deutschen nach einem verhängnisvollen Streit zwischen Menschen mehrerer Nationalitäten in der Nacht auf Sonntag nach dem Chemnitzer Stadtfest. «Wenn ich sehe, was sich in den Stunden am Sonntag hier entwickelt hat, dann bin ich entsetzt», sagte die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. «Dass es möglich ist, dass sich Leute verabreden, ansammeln und damit ein Stadtfest zum Abbruch bringen, durch die Stadt rennen und Menschen bedrohen – das ist schlimm», so Ludwig. Zunächst hatten die Veranstalter Pietätsgründe für den Abbruch des Fests angegeben. Eine Schaustellerin entsorgt ihre frischen Waren. Alle Schausteller waren aufgefordert worden, ihre Geschäfte zu schliessen.

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Durch die Ausschreitungen in Chemnitz rückt die Neonazi-Szene wieder vermehrt in den Fokus. Einer, der dabei an vorderster Front steht, ist der Schweizer Bernhard Schaub.

Der ehemalige Lehrer der Rudolf-Steiner-Schule in Adliswil ZH macht derzeit in Deutschland Stimmung für den «Sturz des Systems»: «Wenn wir zu unserem Recht kommen wollen, müssen wir an die Macht kommen. Lasst uns dafür kämpfen», sagte Schaub gemäss der «NZZ am Sonntag» (Artikel ist kostenpflichtig) am 10. Mai an einer Veranstaltung für die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck in Nordrhein-West­falen. Nicht nur Merkel müsse weg, sondern auch gleich das ganze System, so Schaub.

Am 10. Juli sprach der Schweizer bei den «Russlanddeutschen Konservativen» und vor knapp zehn Tagen an einem Anlass des rechtsextremen Nordland-Verlags in Thüringen, wo zahlreiche Neonazis waren.

«Schaub gehört zum Kern der Neonazis»

Bei den deutschen Nachrichtendiensten sei der 64-Jährige als Rechtsextremist bekannt. So sagt Thomas Schulz, Sprecher des Verfassungsschutzes Thüringen gegenüber der «NZZ am Sonntag»: «Er fällt überwiegend mit holocaustleugnenden und geschichtsrevisionistischen Aussagen auf.» Noch weiter geht André Aden, Mitarbeiter des Projekts Recherche Nord und Kenner der rechtsextremen Szene Deutschlands. «Bernhard Schaub gehört zum harten Kern der Neonazis», sagt er.

Grosse Reichweite im Netz

Obwohl an der Veranstaltung vom 10. Mai in Nordrhein-Westfalen lediglich 300 bis 400 Neonazis teilnahmen, ist seine Reichweite im Internet ungleich grösser: Die meisten von Schaubs rechtsextremen Reden werden auf Youtube von Tausenden angeklickt. So auch das mehr als einstündige Interview vom 5. Juni, das bislang mehr als 40'000 Per­sonen angeklickt haben.

Dabei geht es laut der «NZZ am Sonntag» auf­fallend oft ums «Deutschtum». Der Schweizer sage Sätze wie: «Die Deutschen sind keine Nation wie alle anderen.» Oder: «Die Deutschen sind traditionsgemäss das Reichsvolk in Europa.» Oder: «Eine Nation, nämlich die stärkste, die kulturell fruchtbarste, ... nämlich die deutsche, ist Träger der Reichsidee.» Und: «Man muss nicht die Illusion haben, man könne mit demokratischen Mitteln das beseitigen, was Demokratie ist.»

Der Sturz des Systems – diese Forderung ist bei Rechtsextremen weit verbreitet. «Auch an den Demonstrationen in Chemnitz traten zahlreiche Neonazis in der Meinung auf, jetzt werde das System gestürzt», sagt André Aden vom Projekt Recherche Nord.

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