Patentkrieg

20. Dezember 2012 15:20; Akt: 23.12.2012 21:05 Print

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Apples Patent zum Zoomen mit zwei Fingern auf Touchscreens ist in den USA angefochten worden. Noch fehlt aber ein rechtsgültiger Entscheid.

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Der Stein des Anstosses: Sehen sich die Smartphones und Tablets von Samsung und Apple zu ähnlich? Die Amerikaner verlangten 2,5 Milliarden Dollar Entschädigung, da die Südkoreaner beim Design und technischen Funktionen abgekupfert hätten. In erster Instanz verdonnerten die US-Geschworenen Samsung zu einer Busse von 1,05 Milliarden Dollar. Das alte iPhone (links) und das Galaxy S sehen sich zum Verwechseln ähnlich. Samsung wollte vor Gericht beweisen, dass man das Design mit den abgerundeten Ecken schon vor dem iPhone hatte. Entscheidend ist aber die Zeit des von Apple eingereichten Schutzantrages und nicht der Zeitpunkt der Produktlancierung. Mit der Veröffentlichung von Fotos alter iPhone-Prototypen wollte Apple im Gegenzug beweisen, dass man das Design selbst erfunden hat. Bislang geheime Archiv-Fotos von Konzeptstudien und iPhone-Prototypen sollten vor Gericht aufzeigen, dass das iPhone das Original ist. Samsung hat ebenfalls in Apples Archiv gewühlt und scheinbar herausgefunden, dass sich der Apfel-Konzern von Sony inspirieren liess. Ein Scherz der Apple-Designer? Auf dem iPhone-Prototypen steht nicht mehr Sony, sondern der Name von Jony Ive, dem legendären Apple-Designer. Er soll die Idee für das iPhone-Design bei Sony abgekupfert haben, behauptet Samsung. Das Argument der Südkoreaner: Auch Apple lässt sich von Rivalen inspirieren. Ähnliche Designs seien daher ein völlig normales Resultat in der Smartphone-Branche. Schlecht für Samsung: Die Fotos wurden beim Prozess nicht zugelassen. Auch das Galaxy Tab gleiche dem iPad zu stark, meint Apple. Richter in Deutschland, England oder Australien befassen sich daher seit Monaten mit der Frage, wie stark sich ein Tablet vom iPad unterscheiden muss. Anders als beim iPhone befanden die Geschworenen in den USA, dass sich das Galaxy Tab genügend unterscheidet.

Im August hatte Samsung vor Gericht in den USA gegen Apple verloren. Nach dem neusten Urteil gegen Apple könnte Samsung ein neues Verfahren anstreben.

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Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

Im August hatte Samsung vor Gericht in den USA gegen Apple aufsehenerregend verloren. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass die Südkoreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager nachgeahmt haben und sprachen Apple Schadensersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zu.

Apple-Patent ist ungültig

Die Patentbehörde entschied nun, dass Apples Zoom-Patent ungültig sei. Dieses schützt das sogenannte «Pinch-to-Zoom«-Verfahren, bei dem mit Fingerbewegungen Befehle wie das Vergrössern von Fotos eingegeben werden können. Laut der Behörde fällt diese Erfindung unter frühere Patente.

Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem US-Konkurrenten, da es dieses Patent zuvor erfolglos angefochten hatte. Die Streitigkeit könnte sich noch über Jahre hinziehen.

Beide Konzerne überziehen sich weltweit mit Patentklagen. In mindestens zehn Ländern sind Verfahren hängig. Die Unternehmen kämpfen erbittert um Marktanteile auf dem boomenden Markt für Smartphones und Tablet-Computer. Zuletzt überflügelte Samsung den iPhone-Konzern dank seinen Galaxy-Smartphones, die mit der Android-Software des Apple-Rivalen Google betrieben werden.

Apple-Aktie unter Druck

Der Verlust des wichtigen «Pinch-to-Zoom»-Patents könnte die Apple-Aktie weiter unter Druck setzen. In den letzten drei Monaten ist der Aktienkurs des ehemaligen Börsen-Highflyers von 702 US-Dollar auf aktuell 531 Dollar eingebrochen.

Bereits vor einer Woche wurde bekannt, dass Apple einen Geschworenenprozess gegen Sony und Nokia verloren hat. Der iPhone-Hersteller soll drei von der Konkurrenz gehaltene Patente verletzt haben und wurde deshalb auf Schadenersatz verklagt. In den Patentprozessen ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen. Es ist anzunehmen, dass Apple in allen Fällen in Berufung gehen wird.

Update 23. Dezember

Der Entscheid über das «Pinch-to-zoom»-Patent ist noch längst nicht gefallen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Die US-Patentbehörde habe lediglich informiert, dass entsprechende Abklärungen am Laufen seien. Entgegen der Medienberichterstattung sei das Apple-Patent nicht für ungültig erkärt worden. Bis zu einem solchen Schritt könnte es noch Jahre dauern. Und es sei längst nicht sicher, dass die Apple-Gegner am Schluss gewinnen.

(owi/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Roman am 20.12.2012 16:54 Report Diesen Beitrag melden

    wieso ungültige Patente annehmen?

    Ich versteh nicht, weshalb überhaupt Patente, welche im nachhinein für ungültig erklärt werden, angenommen werden. Entweder das Patent wird angenommen und somit hat das entsprechende Unternehmen auch das Recht, entsprechende Zahlungen von anderen, welche das umsetzen zu erhalten, nötigenfalls mit Anklage, oder das Patent wird abgelehnt und fertig. Ich sehe das Problem weniger bei Apple oder Samsung, sondern jenen, die das Patent überhaupt erst genehmigt haben.

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  • Sushi am 20.12.2012 17:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Niederlage erkennen.

    Apple soll einfach aufhören mit den Klagen, dann hört es auf der anderen Seite auch auf. ''Wenn wir den Markt schon nicht beherrschen können, dann verhindern wir halt das es andere tun'' und so begann Apple mit den Klagen um so viel Geräte der Konkurrenz zu verbieten wie möglich um selber mehr verkaufen zu können. Ich sehe da lediglich Frust und Angst von Seiten Apple's. Und das sie immer mehr Sachen machen wie die Konkurrenz (iP5 16/9 Format, iPad Mini und bald TV) zeigt das Apple wirklich frustriert ist. Wundere mich nicht wenn auch ein iNote kommen würde.

  • Joshua am 21.12.2012 06:23 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Phaa 

    Phaa ist mir so egal.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Dani am 23.12.2012 11:01 Report Diesen Beitrag melden

    Apple und Touchscreen

    2005 hatte ich ein Qtec Smartphone. Danach ein HTC Touch bei dem man das Menu per Touchscreen sliden konnte. Beide hatten Windows Mobile und auf den Touchscreens von damals konnte man viel schneller schreiben als auf aktuellen. Oh, und Apple machte damals noch keine Handys.

  • charly am 22.12.2012 17:10 Report Diesen Beitrag melden

    Blokadehaltung und imaginäre Werte

    Nicht jeder ist mit der verbreitung einer Idee uneigennützig interessiert. Philips erfand die Musikkassette und gab sie frei. Die Folge: Der Konsument hatte glücklicherweise nur ein Format und man konnte ein Sony, JVC, Philips, etc. kaufen und benutzen. Diese Einstellung der Industrie fehlt heutzutage zum Beispiel, Dateiendungen, Feldanordnung.

  • H.G. am 22.12.2012 01:10 Report Diesen Beitrag melden

    wer hats erfunden?

    alle tablet-hersteller sollten verklagt werden - und zwar von den machern von star trek(*)! dort wurden solche devices bereits jahre früher in genau den heute bekannten usecases dargestellt, abgesehen davon dass es nur design und noch keine funktionierende hardware war. aber um mehr als usecase und design gehts bei den prozessen ja gar nicht! also: hersteller werden verklagt und müssen schadenersatz an die filmbranche zahlen. (*) vielleicht hat star trek da auch schon kopiert - sicher ist nur, dass die idee jahrzehnte zuvor in filmen war, die nicht von apple produziert worden sind!

  • maeder1 am 21.12.2012 23:51 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Vorausschauen und nicht in der Vergangenheit leben

    Apple wäre besser beraten, ihre Energie und Finanzen in die Entwicklung zu stecken, als in seher verworrene und endlose Patentstreite. Die Kunden würden es danken.

  • Fritz am 21.12.2012 22:10 Report Diesen Beitrag melden

    APPLE im Grössenwahn.

    Endlich ein Gerichtsurteil das in die richtige Richtung geht. Was APPLE sich leistet ist schlicht unglaublich. Nur so als Beispiel, man geht ja beim ersten Auto von einem Mercedes-Benz aus. Man stelle sich nun vor, Mercedes-Benz hätte sich Räder patentieren lassen und damit allen anderen Autoherstellern, das herstellen von Autos verunmöglicht... weil die zu ihren Autos, keine Räder liefern dürften.

    • Generika am 22.12.2012 13:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Doppeltstandart

      Und was denken sie über die Patente für lebensrettenden Arzneimittel?

    • Fritz am 23.12.2012 03:22 Report Diesen Beitrag melden

      Patente behindern eher.

      Patente in der Pharmaindustrie sollen doch bloss die Geldbeutel des Herstellers füllen. Wenn schon ein Patent, dann bitte mit kurzer Laufzeit und dannach allgemein freigeben. Generika finde ich daher voll okay.

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