Urheberrecht

07. Oktober 2010 13:19; Akt: 07.10.2010 13:55 Print

Jedes Land bekämpft Piraten auf seine Weise

Eigentlich wollten sich 37 Länder, darunter die Schweiz, am Wochenende auf das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA einigen. Doch auch die elfte Verhandlungsrunde brachte kein Endergebnis.

storybild

ACTA: Raubkopierer können sich vorerst zurücklehnen.

Zum Thema
Fehler gesehen?

Bereits seit 2007 wird über das globale Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) verhandelt. Am vergangenen Wochenende fand in Tokio die elfte Runde statt, in der Vertreter von 38 Staaten, darunter EU, Schweiz, USA, Kanada und Japan, über Massnahmen gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen sprachen. Ein finales Ergebnis wurde allerdings nicht erzielt.

Gestern haben die Verhandlungspartner den vorläufigen Text des Abkommens ins Netz gestellt. Zu den offenen Fragen zählt unter anderem, wie sehr das ACTA für Patente gelten soll. Ausserdem ist man sich uneinig über das Abfilmen von Streifen in Kinos. Die USA wünschen sich dafür schwere Strafen, die EU nicht. In der Öffentlichkeit war kontrovers über die Themen Internetzugangssperren und Providerhaftung diskutiert worden. Solche Massnahmen gegen Raubkopierer bleiben weiterhin Sache der einzelnen Länder. Eine weitere Verhandlungsrunde ist nicht geplant. Die ACTA-Pläne waren überdies in die Kritik geraten, weil die Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden und erst im Sommer offiziell Ergebnisse veröffentlicht wurden. Offene Fragen sollen per E-Mail oder telefonisch besprochen werden. Welche Länder das Abkommen unterzeichnen werden, ist noch offen. In der Schweiz müssten Bundesrat und Bundesversammlung zustimmen.

(hst)