Filesharing-Papst

23. April 2012 12:41; Akt: 23.04.2012 16:40 Print

Kim Dotcom könnte bald ein freier Mann sein

Mega-Pleite statt Megaupload-Prozess? Das von US-Behörden angestrebte Strafverfahren gegen Dotcom und Co. werde kläglich scheitern. Sagt ausgerechnet ein US-Richter.

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Kim Dotcom hat mit Filesharing ein Vermögen verdient und steht zurzeit in Neuseeland unter Hausarrest. Jetzt fordert er die Juwelen seiner Ehefrau zurück. (Bild: Keystone / Colourbox)

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Als Megaupload.com im Januar 2012 quasi über Nacht vom FBI geschlossen wurde und die Manager des Unternehmens wegen illegaler Machenschaften angeklagt wurden, lagerten Millionen von Dateien auf angemieteten Servern. Seitdem wird darüber gestritten, was mit diesen Daten geschehen soll.

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Der US-Richter Liam O'Grady führt im Bundesstaat Virginia das Nebenverfahren, in dem über die Zukunft der Megaupload-Server entschieden wird. Fünf verschiedene Parteien, darunter auch die US-Regierung und der Verband der amerikanischen Filmindustrie (MPAA), äusserten vor Gericht ihre zum Teil gegensätzlichen Vorstellungen. In den nächsten Wochen müssen sie eine Einigung erzielen.

Im Zuge der Verhandlung sind auch pikante Details zum eigentlichen Hauptverfahren bekannt geworden. Demnach könnte das Megaupload-Strafverfahren gegen Kim Dotcom und Mitangeklagte kläglich scheitern. Zumindest bezweifelte Richter O'Grady öffentlich, dass es je zu einem Strafprozess kommen wird, wie die «New Zealand Herald» berichtete.

Juwelen der Ehefrau

Es ist fraglich, ob Kim Dotcom und die restliche Megaupload-Führung überhaupt an die USA ausgeliefert werden. Sie befinden sich zurzeit in Neuseeland und stehen unter Hausarrest, bis im August darüber entschieden wird (20 Minuten Online berichtete). Die US-Behörden versuchen Dotcom und seinen sechs Mitarbeitern die Bildung einer kriminellen Vereinigung nachzuweisen. Nur wenn das gelingt, ist eine Auslieferung möglich. Für Urheberrechts-Verletzungen ist in Neuseeland eine Höchststrafe von vier Jahren vorgesehen - das ist zuwenig für eine Auslieferung in die USA. Ein bilaterales Abkommen der Staaten sieht eine Auslieferung nur für angelastete Taten mit einem Strafrahmen ab fünf Jahren vor.

Im bisherigen Verfahren seien bereits schwere Formfehler passiert, gibt Richter 0'Grady zu bedenken. So soll Dotcoms umfangreiches Vermögen in Neuseeland mit Luxusautos und Villa ohne die erforderlichen Dokumente beschlagnahmt worden sein. Die offizielle Strafanzeige sei Megaupload nie zugestellt worden, heisst es. Erst in der vergangenen Woche sei die entsprechende richterliche Verfügung nachgereicht worden.

Dotcom kann frohlocken. Seine Anwälte argumentieren, die US-Gerichte seien nicht zuständig für das in Hongkong beheimatete Unternehmen. Offenbar wird zurzeit auch über die Rückgabe von Juwelen und anderen beschlagnahmten Effekten verhandelt, die Dotcoms Ehefrau Mona gehören.

1100 Server abgeschaltet

Gegenwärtig lagern rund 25 Millionen Gigabyte an Daten auf 1100 abgeschalteten Servern in einem klimatisierten Lagerhaus in Harrisonburg im Bundesstaat Virginia. Die Firma Carpathia Hosting, der die Rechner gehören, bat das Gericht zu klären, was sie nun tun soll. Da mit der Schliessung der Megaupload-Plattform auch die Konten gesperrt wurden, bezahlt derzeit niemand die Rechnungen für die Server. Allein der Unterhalt der Maschinen kostet Carpathia aber nach eigenen Angaben einige tausend Dollar pro Tag.

Die US-Regierung und die Unterhaltungsindustrie sind der Ansicht, dass es sich beim grössten Teil des Materials, das auf den Servern liegt, um illegale Raubkopien handelt. Diejenigen, die dieses Material bei Megaupload gespeichert hätten, dürften darauf keinen Zugriff mehr bekommen.

Aber Megaupload wurde auch von Menschen und kleineren Firmen genutzt, die dort völlig legale Daten abgelegt und gegen kein Gesetz verstossen hatten. Bürgerrechtsgruppen wie die Electronic Frontier Foundation fordern deshalb, dass es eine Möglichkeit geben müsse, damit diese Nutzer wieder an ihre Daten kommen. Die Kosten dieses Verfahrens müsse die Regierung tragen, da sie mit der kompletten Abschaltung der Website das Problem erst geschaffen habe.

Mit Material der Nachrichtenagentur AP

(dsc)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Thomas Hinz am 23.04.2012 13:41 Report Diesen Beitrag melden

    Wie lange noch?

    Wann kommt er endlich hinter Schloss und Riegel? Seit über 15 Jahren treibt er sein Unwesen, offenbar ungebremst. Wie viele Leute und Firmen hat er wohl schon hintergangen? Aber nein, im neuen Piraterie-Wahn wird dies alles ausgeblendet und plötzlich ist einer ein Held der im Sinne der Gemeinschaft handelt. Ich hoffe, die Gerichte lassen sich nicht so Sand in die Augen streuen wie die meisten hier im Forum...!

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  • Alan am 23.04.2012 15:14 Report Diesen Beitrag melden

    Rechtsstaat?

    Ich halte sehr, sehr wenig von Kim Schmitz. Aber was sich die US Behörden da erlauben ist eine absolute Frechheit. Da wird ein Unternehmen (zweifelhaft wie es ist) in einem anderen Land einfach mal platt gemacht, obwohl die Beweise nicht mal in den USA genügen würden. Auch wenn es sicherlich keinen Unschuldigen trifft: weshalb sind US Gesetze auf einen Deutschen anwendbar, der in NZ lebt? Wenn er in die USA einreist, können sie ihn gerne verhaften. Sie können auch seine Server landesweit sperren. Aber die Auszeichnung "Rechtsstaat" wollen die USA und Neuseeland bitte wieder retournieren.

  • guet am 23.04.2012 12:26 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    super

    gut super

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Dylan am 24.04.2012 00:19 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Google is to big to fail

    Sowas würden sie nicht MIT google machen .. To big to fail ;)

  • Samoht Resom am 23.04.2012 22:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ihr ausländischen.... 

    ....Regierungen, ändert doch mal eure Politik, die Zeiten sind vorbei wo man für alles irgendwas bezahlen soll, das Internet ist etwas neues da könnt ihr mit eurer angstmacher Politik nichts ausrichten. Versucht doch eure Staatschulden nicht mit den Usern zu machen sondern hört auf die Reichen zu priviligeren, wenn ihr die Reichen so besteuert würdet wie ihr den Mittelstand ausnehmt dann müsstet ihr nicht in fremden Ländern nach irgendwelchen dubiosen Einnahmequellen suchen. Komisch ist auch obwohl ihr die Reichen schont verstecken sie trotzdem ihr Geld im Ausland..

    • Michael Lanz am 24.04.2012 03:02 Report Diesen Beitrag melden

      Wahre Worte

      Recht hast du

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  • Stefan Mèller am 23.04.2012 22:29 Report Diesen Beitrag melden

    Punkt Ende Amen

    Internet soll Rechtsfreie Zone werden. Punkt. Ende amen.

    • De Martin am 23.04.2012 23:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Nicht ganz

      Nein! Wenn man von den unzähligen "Pädo-Fällen", ect. hört,.. Ich denke daran wurde nicht gedacht - falls es so wäre würde ich dem vorschlag 100% ig zustimmen

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  • siangi am 23.04.2012 17:40 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schlechter Versuch 

    Das Internet ist unkontrollierbar das schafft auch die usa nicht 10 tage nach der kino.to schliessung kam kinox.to das ist nur ein Versuch das unberechenbare Internet zu kontrollieren

  • sauger, staubsauger am 23.04.2012 17:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    geld 

    jeder künstler, ob musik, filme oder bücher meint er müsse reich werden.ein normales Gehalt wie ein durchschnittsbürger reicht doch auch oder etwa nicht? dann kommen noch die Vertreiber Firmen die eh den Anschluss verpasst haben und mit ACTA wieder Geld machen wollen. Die machen ein bisschen Marketing und haben mehr Geld als der Künstler!! gehts noch?