14. April 2005 04:05; Akt: 14.04.2005 04:06 Print

Tauschbörsen: Wann macht man sich als User strafbar?

Die Musikindustrie will in der Schweiz Filesharer einklagen.

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Wo genau die Grenze zwischen legaler und illegaler Nutzung von Tauschbörsen liegt, ist unter Juristen allerdings umstritten. Der Schweizer Verband der Internationalen Vereinigung der Phonoindustrie (IFPI) hat angekündigt, Mitte Jahr gerichtlich gegen Filesharer vorzugehen. Unter Tauschbörsen-Nutzer herrscht nun Verunsicherung: Was ist legal, was illegal?

Klar ist: Wer seine Musikdateien Personen, die nicht zum engeren Bekanntenkreis zählen, zur Verfügung stellt, macht sich strafbar. Das Uploaden von Songs auf Tauschbörsen ist also illegal.

Laut IFPI ist aber auch das Downloaden von Musik ein Vergehen – denn Songs aus Tauschbörsen seien nicht rechtmässig erlangt. Will heissen: Was illegal angeboten wird, kann nicht rechtmässig kopiert werden.

Medienjurist David Rosenthal ist anderer Meinung: «Das Gesetz lässt den Eigengebrauch von urheberrechtlich geschützten Werken zu. Wer bei illegalen Tauschbörsen nur zum Eigengebrauch Musik herunterlädt, begeht somit keine Urheberrechtsverletzung.»

«Die Rechtslage ist unter Juristen umstritten», bringt es Carlo Govoni vom Eidgenössischen Amt für geistiges Eigentum auf den Punkt. «Die IFPI lanciert ihre Klagen wohl, um einen Musterprozess anzustreben.»

Fazit: Ob Downloaden legal oder illegal ist, wird wohl früher oder später vom Bundesgericht entschieden werden müssen.

Philippe Zweifel