Einigung erzielt?

06. November 2011 21:09; Akt: 06.11.2011 21:11 Print

Papandreou und Samaris an einem Tisch

Die Krisengespräche in Athen zwischen Ministerpräsident Giorgos Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaris sind beendet. Jetzt wartet die Welt auf eine Erklärung.

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Hier müssen die Griechen sparen.

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Positive Zeichen aus Athen: Das entscheidende Treffen des griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias mit Regierungschef Giorgos Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras soll erfolgreich abgeschlossen worden sein.

Dies berichtete der griechische Nachrichtensender Vima 99,5 am Sonntagabend. Eine Erklärung dazu werde es in Kürze seitens der Präsidentschaft geben, hiess es. Das griechische Staatsfernsehen meldete lediglich, dass am Sonntagabend um 19.30 Uhr begonnene Dreiertreffen sei zu Ende.

Papandreou hatte zuvor in einer Sondersitzung der Regierung den Staatspräsidenten Karolos Papoulias um Vermittlung gebeten. Mit Erfolg: Bereits ab 19.30 fand ein Gespräch zwischen ihm und Oppositionsführer Antonis Samaris statt.

Baldiger Rücktritt?

Papandreou hat sich zum Rücktritt bereit erklärt, sobald eine Übergangsregierung gefunden ist, die die notwendigen Reformen durchsetzen sollen, damit Griechenland weitere internationale Finanzhilfen erhält. Neuwahlen könnten nach Vorstellung der Sozialisten im Februar stattfinden. Samaris fordert aber sofortige Neuwahlen.

In Griechenland haben Regierung und Opposition am Sonntag unter dem Druck einer in wenigen Wochen drohenden Staatspleite um die Bildung einer Übergangsregierung gerungen. Die Sozialisten nahmen dazu Gespräche mit anderen Parteien auf, wie ein Sprecher mitteilte. Die grösste Oppositionspartei, die konservative Neue Demokratie von Antonis Samaris, war daran noch nicht beteiligt.

«Sonst erleben wir morgen die Hölle»

Zuvor hatte ein Vertreter der Sozialisten eine Lösung noch am heutigen Sonntag gefordert. «Ansonsten erleben wir morgen die Hölle», sagte Telemachos Hitiris von der regierenden PASOK-Partei am Sonntag im griechischen Fernsehen.

Papandreou werde abtreten, sobald eine Koalitionsregierung vereinbart sei, sagte Hitiris. In der Vereinbarung müsse aber auch deren Ziel, die Führung und ihre Dauer festgelegt sein. Dies könne noch am Sonntagabend geschehen.

Regierungssprecher Elias Mossialos hatte zuvor im staatlichen Fernsehen gesagt, bis Montag sollte es einen neuen Ministerpräsidenten geben, und der amtierende Regierungschef Giorgos Papandreou würde dann zurücktreten. Mossialos sagte der Nachrichtenagentur AP aber später, seine Äusserungen über einen neuen Ministerpräsidenten seien «ein persönlicher Wunsch» und keine offizielle Ankündigung.

Papandreou war nach der am späten Freitagabend überstandenen Vertrauensfrage am Samstag zunächst mit Staatspräsident Karolos Papoulias zusammengekommen. Er forderte Samaras auf, sich einer viermonatigen Übergangsregierung anzuschliessen, die sicherstellen soll, dass die dringend benötigten Hilfszahlungen weiter fliessen. Eine Übergangsregierung sei nötig, «um sicherzustellen - für Griechenland und unsere Partner - dass wir unsere Verpflichtungen einhalten können», sagte Papandreou zu Beginn des Treffens mit Papoulias.

Samaras will sofortige Neuwahlen

Mangelnde Zusammenarbeit könne dazu führen, dass Zweifel am Wunsch des Landes nach einem Verbleib in der EU und in der Eurozone entstünden, erklärte der Regierungschef. Für Neuwahlen sei jetzt keine Zeit, da zunächst die Hilfen gesichert werden müssten. Er bot an, Neuwahlen im März abzuhalten. Auch sei er bereit, zurückzutreten.

Samaras hält aber weiter an seiner Forderung nach Neuwahlen fest. Eine gemeinsame Übergangsregierung mit den Sozialisten lehnte er ab. «Wir haben nicht um einen Platz in seiner Regierung gebeten», sagte der Vorsitzende der Neuen Demokratie. «Alles, was wir wollen, ist der Rücktritt von Herrn Papandreou, weil er zur Gefahr für das Land geworden ist. Wir bestehen auf sofortigen Neuwahlen.» Samaras äusserte sich nicht dazu, ob er zu Verhandlungen mit der Regierung bereit sei.

Bei der Vertrauensabstimmung in der Nacht zum Samstag stimmten mehr Abgeordnete für den Regierungschef als seiner sozialistischen Partei Pasok angehören. 153 sprachen Papandreou ihr Vertrauen aus, 145 stimmten gegen ihn. Dem griechischen Parlament gehören 300 Mandatsträger an, 152 von ihnen sind Sozialisten.

Papandreou bezeichnet Neuwahlen als Katastrophe

Vor Beginn der Vertrauensabstimmung im Parlament warb Papandreou noch einmal um Unterstützung für das Ende Oktober nach einem Gipfel-Marathon von den Euro-Ländern beschlossene Rettungspaket, das unter anderem einen Schuldenschnitt für Griechenland vorsieht. Papandreou sagte, diese Chance müsse ergriffen werden, vorgezogene Neuwahlen wären eine Katastrophe. Finanzminister Evangelos Venizelos, der gewarnt hatte, dass Griechenland sich weiterhin einer tödlichen Gefahr ausgesetzt sehe, sagte, die Übergangsregierung solle bis Ende Februar bestehen.

Papandreou erklärte, er habe die Vertrauensfrage gestellt, um einen sicheren Kurs für das Land zu gewährleisten - ohne Machtvakuum, ohne vorgezogene Wahlen. «Wir müssen organisiert vorgehen. Und ungeachtet der Entwicklungen muss das Land morgen ohne Turbulenzen regiert werden», sagte er. Die Sozialisten hätten das Kreuz der Reform getragen, doch eine Gruppe im Parlament sei nicht genug. «Diese grosse Aufgabe bedarf einer aufrichtigen und breiten Unterstützung.»

(sda/ap)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Alexandra Herzog Galli am 06.11.2011 16:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Es geht nicht nur um Zahel

    Es geht offensichtlich nur um Geld ( Macht). Die aufeinander folgenden, finanziellen Probleme und die drohenden Staatspleiten, zeigen doch, dass das Systhem nicht stimmt und Einzelne, Banken nur die eigenen Vorteile sehen wollen. Es muss dringend eine Lösung gefunden werden. Geld nachschiessen genügt nicht mehr.

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  • nik am 06.11.2011 14:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    schluss

    lasst diese griechen doch endlich pleite gehen!

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  • J. Meyer am 06.11.2011 17:13 Report Diesen Beitrag melden

    Welche Unterstützung denn?

    Es stellt sich mir die Frage, aus welchen Kreisen besteht diese Übergangsregierung? Aus jenen Leuten, welche diese Misere zu verantworten haben, aus jenen Leuten, welche ihre Vermögen längst in Sicherheit brachten? Der kleine Grieche hat ja nur das gemacht, was die Grossen auch machten, nur tat er es, um zu überleben, die Grossen, um sich zu bereichern. Die Last dieser Misere dürfen aber die kleinen schultern mit Rentenkürzungen, MwSt-erhöhungen, Mehrarbeit, etc., wo die Grossen weiterhin wissen, ihre Privilegien durchzusetzen. So wird das nie was werden....

Die neusten Leser-Kommentare

  • J. Meyer am 06.11.2011 17:13 Report Diesen Beitrag melden

    Welche Unterstützung denn?

    Es stellt sich mir die Frage, aus welchen Kreisen besteht diese Übergangsregierung? Aus jenen Leuten, welche diese Misere zu verantworten haben, aus jenen Leuten, welche ihre Vermögen längst in Sicherheit brachten? Der kleine Grieche hat ja nur das gemacht, was die Grossen auch machten, nur tat er es, um zu überleben, die Grossen, um sich zu bereichern. Die Last dieser Misere dürfen aber die kleinen schultern mit Rentenkürzungen, MwSt-erhöhungen, Mehrarbeit, etc., wo die Grossen weiterhin wissen, ihre Privilegien durchzusetzen. So wird das nie was werden....

  • Alexandra Herzog Galli am 06.11.2011 16:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Es geht nicht nur um Zahel

    Es geht offensichtlich nur um Geld ( Macht). Die aufeinander folgenden, finanziellen Probleme und die drohenden Staatspleiten, zeigen doch, dass das Systhem nicht stimmt und Einzelne, Banken nur die eigenen Vorteile sehen wollen. Es muss dringend eine Lösung gefunden werden. Geld nachschiessen genügt nicht mehr.

    • I. Berger am 06.11.2011 17:15 Report Diesen Beitrag melden

      Es...

      ... wird keine Lösung, sondern ein Chaos geben, weltweit. Und bereits melden erste Agenturen, dass Griechenland noch heute Abend aus dem Euro austreten könnte.

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  • nik am 06.11.2011 14:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    schluss

    lasst diese griechen doch endlich pleite gehen!

    • Ballbroe am 06.11.2011 16:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Genug

      Einfach aufhören. Für alle Beteiligten langfristig das Beste. Wäre so glaube ich, erst due 14. Staatspleite Griecgenlands. Die haben Übung!

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