Bundesrat zu Kapitalpuffer

13. Februar 2013 11:00; Akt: 13.02.2013 12:59 Print

«Wir erhoffen uns eine Signalwirkung»

Der Bundesrat verschärft die Auflagen für Banken im Hypothekargeschäft ab Ende September. Die Massnahme soll ein weiteres Aufblähen der Immoblase verhindern.

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Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verpflichtet die Banken zu mehr Sicherheiten im Hypothekarbereich. (Bild: Keystone)

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Die Pressekonferenz ist beendet. Es freut uns, dass Sie mit 20 Minuten Online live dabei waren. Auf Wiedersehen!
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Wie beurteilt der Bundesrat den automatischen Nachvollzug von FATCA-Regeln? EWS antwortet, dass das ein Thema gewesen sei. Die Weiterentwicklung sei in der Zustimmung enthalten.
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FATCA mache sie nicht glücklich, so EWS. Aber man habe Zustimmen müssen, damit die Banken weiterhin Zugang zum US-Markt hätten. Die Schweiz stehe aber immer noch in Verhandlungen wegen eines Globalakommens. Es brauche eine Regelung für den gesamten Finanzplatz. Die USA hätten die Bemühungen der Schweiz erkannt.
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Ab 1. Januar 2014 werde das Abkommen schrittweise eingeführt.
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Der Bundesrat werde das Abkommen mit den USA unterzeichnen.
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Jetzt spricht Widmer-Schlumpf über das FATCA-Abkommen.
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Nach aussen ist jeder Entscheid des Bundesrats einstimmig, antwortet Widmer-Schlumpf vielsagend
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War der Entscheid einstimmig im Bundesrat?
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Widmer-Schlumpf antwort, dass man den selbständigen Unternehmen des Bundes nicht dreinreden könne.
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Die SBB verkaufe in Zürich Wohnungen an den Meistbietenden, wird die Bundesrätin gefragt. Führe das nicht zu einer Preisspirale?
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Der Bundesrat und die SNB sind der Auffassung, dass sich eine Überhitzung nicht nur in Zürich und St. Moritz abzeichnet, so Widmer-Schlupf auf eine Journalistenfrage. Der Journalist hatte die Massnahme als «Starfe» für die anderen Gebiete bezeichnet.
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Widmer-Schlupf will nicht verraten, welche Banken in besonderem Masse betroffen sind. Sie betont aber, dass eine ganze Reihe Institute die zusätzlichen Mittel bereit hätten.
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Was wird das für die Mieten bedeuten, fragt ein Journalist. Das werde keine Auswirkung haben, so die Bundesrätin. Die Vorschrift werde sich aber auf die Gewinne der Banken auswirken.
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Der Antrag der SNB sei vor einer Woche beim Bundesrat eingegangen, sagt Widmer Schlumpf auf eine Journalistenfrage.
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Genaue Zahlen gibt es weder von Gaillard noch von Widmer-Schlumpf. Man habe diese Zahl nicht im Kopf.
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25 Prozent des vergebenen Hypothekarvolumens sei betroffen, so Widmer-Schlumpf.
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Um wie viel Geld geht es konkret, will ein Journalist wissen?
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Serge Gaillard präzisiert, dass der Puffer aber teilweise schon ab dem heutigen Datum seine Wirkung entfaltet.
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Die Bundesrätin begründet, dass die Banken teilweise Zeit bräuchten, um diese zusätzlichen Sicherheiten aufzubauen. Nochmals wird aber betont, dass einige Banken diese Sicherheit schon erfüllen würden.
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Widmer-Schlumpf wird gefragt, weshalb es eine Übergangsfrist von rund 6 Monaten gebe?
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Der Bundesrat erhofft sich, dass die Massnahme eine Signalwirkung hat auf die Preise.
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Die SNB habe die Möglichkeit gahabt, zusätzliche Eigenmittel von 1 bis 2,5 Prozent zu beschliessen.
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Einige Banken würden die zusätzliche Sicherheit bereits erfüllen, so die Bundesrätin.
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Die Nationalbank habe dem Bundesrat beantragt, dass der Kapitalpuffer ab dem 30. September 2013 wirkt. Die Banken bräuchten zusätzlich ein Prozent zusätzliches Eigenkapital.
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Der Bundesrat und die Nationalbank hätten die Entwicklung mit Besorgnis verfolgt, so Widmer-Schlumpf.
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Jetzt geht es um den Kapitalpuffer.
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Diese Anforderung an die Banken gilt sowohl für selbstbewohnte Wohnliegenschaften als auch für Wohnrenditeliegenschaften, schreibt die SNB. Sie erhofft sich, dass sich die Widerstandskraft des Bankensektors gegenüber einer Korrektur der Ungleichgewichte im Hypothekar- und Immobilienmarkt erhöht.
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Laut Schreiben der Nationalbank müssen die Banken die Vorschriften zum antizyklischen Kapitalpuffer bis Ende September 2013 umgesetzt haben.
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Laut der SNB ist es in der andauernden Phase ausserordentlich tiefer Zinsen unwahrscheinlich, dass die hohe Dynamik im Hypothekar- und Immobilienmarkt bald nachlassen wird.
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Die Nationalbank schreibt in einer Mitteilung weiter: Zurzeit ist der geldpolitische Spielraum für eine Zinserhöhung, welche auch auf den Hypothekar- und Immobilienmarkt eine dämpfende Wirkung entfalten würde, begrenzt.
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Die Nationalbank hat ihren Antrag damit begründet, dass das starke, seit mehreren Jahren beobachtete Wachstum der Kredite und Immobilienpreise zu Ungleichgewichten am Hypothekar- und Immobilienmarkt für Wohnliegenschaften geführt hat.
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Offenbar hat der Bundesrat die Massnahme auf Anordnung der Nationalbank beschlossen. Sie warnt seit Monaten vor einer drohenden Überhitzung.
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Bei der Massnahme des sogenannten antizyklischen Kapitalpuffers werden die Banken dazu verpflichtet, ihr Kreditgeschäft mit zusätzlichen Eigenmitteln zu unterlegen.
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Klar ist bereits jetzt, dass der Bundesrat beschlossen hat, einen antizyklischen Kapitalpuffer einzuführen.
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Zuerst spricht Widmer-Schlumpf über die Rechnung 2012. Spannender werden die Massnahmen des Bundesrates gegen die drohende Immobilien-Blase sein. Darauf kommt die Finanzministerin aber später zu sprechen.
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Vizekanzler André Simonazzi begrüsst die Anwesenden.
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Die Pressekonferenz mit Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf beginnt um 11 Uhr. Bald geht es los.
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In der Schweiz bestehen seit einiger Zeit Anzeichen für eine Immobilienblase. Die Schweizerische Nationalbank hatte immer wieder vor den Gefahren einer Überhitzung des Immomarktes gewarnt. Jetzt ist für den Bundesrat eine Grenze überschritten – er will handeln, damit die Blase nicht zum Platzen kommt.

Der Bundesrat will die Gefahr eines überhitzten Immomarktes mit der teilweisen Einführung eines «antizyklischen Kapitalpuffers» einschränken. Die Banken werden verpflichtet, ihr Kreditgeschäft mit zusätzlichen Eigenmitteln zu unterlegen. Konkret werden sie verpflichtet, zusätzliche anrechenbare Eigenmittel in der Höhe von 1 Prozent auf den risikogewichteten Hypothekarkrediten zu halten.

Die Aktivierung des Kapitalpuffers gilt nur für Hypokredite auf Wohneigentum, andere Immobilienkredite wie für Unternehmen sind davon nicht betroffen.

Nationalbank macht Druck

Zuständig für die Aktivierung dieses neuen und auch im Ausland noch kaum erprobten Instruments ist die Nationalbank. Sie muss vorab aber die Finma konsultieren. Das letzte Wort zur Einführung des Kapitalpuffers hat der Bundesrat selbst. An ihn musste die SNB Antrag stellen.

Die SNB-Exponenten dürften sich in den letzten Wochen und Monaten mit ihren Warnungen vor Fehlentwicklungen auf dem Immobilien- und Hypothekarmarkt beim Bundesrat nochmals mit Nachdruck Gehör verschafft haben. Im Januar liess sich SNB-Direktoriumsmitglied Fritz Zurgbrügg im Schweizer Fernsehen mit den Worten «wir sind beunruhigt» zitieren.

Auf Antrag der SNB

Offenbar hat es der Antrag der Nationalbank inzwischen auf den Tisch des Bundesrats geschafft und Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat dem Anliegen entsprechende Bedeutung zugemessen.

Ausschlaggebend dürfte die Tatsache gewesen sein, dass die Schweiz die Finanzkrise auch deshalb so gut überstanden hat, weil der Immobilienmarkt nicht mit in die Tiefe gerissen wurde. Allgemein gehen Experten aber davon aus, dass die Banken heute kaum in der Lage wären, einen ähnlich grossen Verlust wie vor zwei Jahrzehnten zu meistern: Anfang der 1990er-Jahre hatten die Banken mehr als 50 Milliarden Franken in den Sand gesetzt.

(egg)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Markus Ries am 13.02.2013 13:56 Report Diesen Beitrag melden

    Reine Geldbeschaffungsaktion für Banken

    Nicht zum ersten Mal stellt sich der Bundesrat in den Dienst der Banken. Deren Profite steigen und die Zeche zahlen wir, Das Wohnen wird nochmals teuer. Kopfschütteln über diesen Bundesrat ist angesagt

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  • Burri Wali am 13.02.2013 13:41 Report Diesen Beitrag melden

    Bravo Eveline

    Dass die Banken am tiefen Hypothekar Zinsniveau kein Interesse haben ist logisch. Dass der Bundesrat dem Bürger in den Rücken fällt um den Banken zu helfen finde ich Skandalös. Aber das kennen wir ja aus der Vergangenheit bereits.......

  • P. Muster am 13.02.2013 13:30 Report Diesen Beitrag melden

    Blödsinn.

    Eigentlich würden die Faustregeln bzgl. Eigenmittel und Tragbarkeit und deren Einhaltung genügen. Hätten die Banken strikte darauf geachtet, dass sie nur 80% des Kaufpreises finanzieren und eine Amortisation verlangen, welche die Hypothekarschuld innerhalb von 20 Jahren auf 65% reduziert, und dabei darauf geachtet, dass die Tragbarkeit gewährleistet wäre (Hypozins, Ammortisation, Nebenkosten etc. sollten kleiner 33% des Nettoeinkommens sein.), so wäre alles i.O. Aber die Banken wollten immer mehr Hypotheken verkaufen, womit die Bankangestellten teils bald mit 100% hypoziert haben. Et voilà!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Markus Ries am 13.02.2013 13:56 Report Diesen Beitrag melden

    Reine Geldbeschaffungsaktion für Banken

    Nicht zum ersten Mal stellt sich der Bundesrat in den Dienst der Banken. Deren Profite steigen und die Zeche zahlen wir, Das Wohnen wird nochmals teuer. Kopfschütteln über diesen Bundesrat ist angesagt

    • Felix Bertschinger am 13.02.2013 14:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      le Chat

      Der Bundesrat agiert auf Computer gestützte Zenarien die von altbekannten Lobbyisten erstellt wurden. Die CH verliert seine Vorteile immer schneller aber die Nachteile bleiben. Viel Glück!

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  • Dominik am 13.02.2013 13:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pflästerli Politik

    Warum wird das Problem nicht an der Wurzel bekämpft? Ändert doch einfach endlich das Steuergesetz! Mit dem jetzigen System wird Schulden machen regelrecht begünstigt. Dumm ist, wer keine macht...

  • Burri Wali am 13.02.2013 13:41 Report Diesen Beitrag melden

    Bravo Eveline

    Dass die Banken am tiefen Hypothekar Zinsniveau kein Interesse haben ist logisch. Dass der Bundesrat dem Bürger in den Rücken fällt um den Banken zu helfen finde ich Skandalös. Aber das kennen wir ja aus der Vergangenheit bereits.......

  • P. Muster am 13.02.2013 13:30 Report Diesen Beitrag melden

    Blödsinn.

    Eigentlich würden die Faustregeln bzgl. Eigenmittel und Tragbarkeit und deren Einhaltung genügen. Hätten die Banken strikte darauf geachtet, dass sie nur 80% des Kaufpreises finanzieren und eine Amortisation verlangen, welche die Hypothekarschuld innerhalb von 20 Jahren auf 65% reduziert, und dabei darauf geachtet, dass die Tragbarkeit gewährleistet wäre (Hypozins, Ammortisation, Nebenkosten etc. sollten kleiner 33% des Nettoeinkommens sein.), so wäre alles i.O. Aber die Banken wollten immer mehr Hypotheken verkaufen, womit die Bankangestellten teils bald mit 100% hypoziert haben. Et voilà!

  • Andreas Stalder am 13.02.2013 13:14 Report Diesen Beitrag melden

    Höhere Amortisation wäre sinnvoller

    Statt die Zinsen künstlich zu verteuern hätte man besser den Eigenmietwert gestrichen und dafür die Amortisation innert 25 Jahren auf 33% festgelegt. Denn das aktuell nur 1/3 amortisiert werden muss, dürfte der Gesellschaft künftig noch viele Probleme bereiten. Aber eben, die Schweiz fährt gerne "Sonderzügli", die es sonst nirgendwo gibt.

    • Supermario am 13.02.2013 13:26 Report Diesen Beitrag melden

      Was ist denn in 25 Jahren???

      Warum immer alles "tunnelisieren"??? Ein wenig Spielraum sollte auch den Hyposchuldnern noch zugemutet werden können. Oder hast Du vielleicht heute eine Ahnung, welche Einkommenssituation in 25 Jahren zu erwarten ist? Ich jedenfalls plane diesbezüglich höchstens auf 5 Jahre voraus!

    • G.A. am 13.02.2013 13:38 Report Diesen Beitrag melden

      Eigenmietwert und Scholdzinsabzug ..

      gehören abgeschafft, dann werden die "unnötigen" Hypotheken zurückbezahlt!

    • Dominik am 13.02.2013 13:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Wie wahr

      Sie sprechen mir aus dem Herzen!

    • Franz Mahler am 13.02.2013 13:55 Report Diesen Beitrag melden

      Null-Amortisation

      Es gibt auch viele Hypotheken , die keinerlei Amortisation verlangen - das "muss" ist nicht absolut!

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