Bundesgericht

07. Oktober 2013 12:12; Akt: 07.10.2013 12:12 Print

Aldi muss Feuerlöscher nicht zurückrufen

Aldi muss möglicherweise fehlerhafte Protex-Feuerlöscher aus den Jahren 2007 und 2008 nun doch nicht zurückrufen.

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Einzelne Protex-Feuerlöscher der Baureihen PD6/PD12, die 2007 und 2008 hergestellt wurden, könnten möglicherweise im Brandfall nicht ausgelöst werden können.

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2009 wurde aufgrund einer Verbraucherwarnung aus Polen bekannt, dass einzelne Protex-Feuerlöscher der Baureihen PD6/PD12, die 2007 und 2008 hergestellt wurden, im Brandfall möglicherweise nicht ausgelöst werden können. Der Schweizerische Verein für technische Inspektionen (SVTI) führte in der Folge in Fillialen von Aldi Stichproben durch.

Dabei wurde festgestellt, dass auf den angebotenen Protex-Geräten kein Herstellungsdatum verzeichnet war. Damit blieb unersichtlich, ob sich darunter Exemplare des problematischen Typs befinden.

Rückruf unverhältnismässig

Die Importfirma und Aldi wurden vom SVTI deshalb verpflichtet, eine Produktewarnung für die fraglichen Protex-Feuerlöscher zu veröffentlichen und die retournierten Geräte testen zu lassen. Dagegen gelangten die Importfirma und Aldi ans Bundesverwaltungsgericht, das ihre Beschwerden 2012 abwies.

Das Bundesgericht hat ihnen nun Recht gegeben. Laut den Richtern in Lausanne wäre ein Rückruf heute nicht mehr verhältnismässig. Einerseits sei davon auszugehen, dass sicherheitsbewusste Besitzer ihr Gerät inzwischen ohnehin zur Revision gebracht hätten und ein allfälliger Fehler dabei entdeckt worden sei.

Kein Zeitspiel

Wer dies bis heute nicht getan habe, würde nach Ansicht des Bundesgerichts andererseits mit hoher Wahrscheinlichkeit auch nicht auf eine erneute Warnung reagieren. Bei unterlassener Revision könne zudem nicht der Anspruch erhoben werden, einen weiterhin funktionstauglichen Feuerlöscher zu besitzen.

Im übrigen kann den Beschwerdeführern gemäss Urteil auch nicht vorgeworfen werden, auf Zeit gespielt zu haben, um die fragliche Anordnung zu unterlaufen. Zu beachten sei dabei, dass das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht aussergewöhnlich lange gedauert habe. (Urteil 2C_13/2013 vom 5. September 2013; BGE-Publikation)

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Jean-Francois Morf am 07.10.2013 18:01 Report Diesen Beitrag melden

    Alle Jahre wieder...

    Ich kaufe jährlich ein Feuerlöscher mehr: alle können doch nicht gleichzeitig faul sein...

Die neusten Leser-Kommentare

  • Jean-Francois Morf am 07.10.2013 18:01 Report Diesen Beitrag melden

    Alle Jahre wieder...

    Ich kaufe jährlich ein Feuerlöscher mehr: alle können doch nicht gleichzeitig faul sein...