Neue Schätzmethode

14. Januar 2011 16:19; Akt: 14.01.2011 21:18 Print

Bund will künftig präziser budgetieren

Damit sich der Bund in Zukunft bei der Budgetplanung nicht mehr verschätzt, hat Finanzministerin Widmer-Schlumpf die Berechnungsmethode geändert.

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Falsch geschätzt: Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf gibt am Donnerstag, 13. Januar, bekannt, dass der Bund 3 Milliarden Franken Gewinn gemacht hat - und nicht 2 Milliarden Verlust, wie budgetiert.

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Es ist fast schon zur Tradition geworden: Der Bundesrat malt schwarz und budgetiert tiefrote Zahlen - doch am Schluss kommt alles besser. In der Ära von Finanzminister Hans-Rudolf Merz drifteten Budget und tatsächliches Ergebnis zusammengezählt um rund 20 Milliarden Franken auseinander. Und am Donnerstagabend hatte Merz' Nachfolgerin Widmer-Schlumpf vor den Medien verkündet, der Bund habe 2010 statt des budgetierten Defizits von 2 Milliarden einen Gewinn von 3 Milliarden erzielt - ein Unterschied von 5 Milliarden Franken. Deshalb bleiben 50 kurzfristige Sparmassnahmen im Umfang von 280 Millionen Franken in der Schublade.

Deshalb will Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Einnahmeschätzungen des Bundes verbessern. Sie hat neue Schätzmethoden ausarbeiten lassen und lässt ihre Buchhalter künftig anders rechnen, wie sie zu Radio DRS sagte. «Wir haben in bestimmten Bereichen gesehen, dass man vielleicht noch etwas genauer schätzen kann», sagte die Finanzministerin im Beitrag vom Freitag. Man habe neue Schätzmethoden angewendet und festgestellt, dass man damit näher zu den realen Werten komme. «Das werden wir künftig auch so handhaben.»

Bei Verrechnungssteuer ansetzen

Ansetzen will Widmer-Schlumpf bei der Verrechnungssteuer, das heisst bei der Steuer auf Zinsen und andere Kapitalerträge. Diese Steuereinnahmen sind besonders schwierig zu schätzen, die Schwankungen von Jahr zu Jahr sind enorm. Bisher habe man Durchschnittswerte aus der Vergangenheit ins Budget geschrieben, sagte Fritz Zurbrügg, Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, im Radiobeitrag.

Das solle sich nun ändern. Neu werde der Durchschnitt der vorangegangenen Jahre genommen. Berücksichtigt werden aber auch Trends dieser Jahre, wie Zurbrügg sagte. «Das heisst, wenn es in einigen Jahren sehr hohe Werte gab, werden diese auch berücksichtigt.» Zurbrügg hofft, die neue Rechnung werde zu verlässlicheren Budgets führen. Das Finanzdepartement habe handeln müssen, weil die Schätzungen so unzuverlässig gewesen seien.

Eine Rolle gespielt habe aber auch der Wechsel an der Spitze des Departements, sagte Zurbrügg. Widmer-Schlumpf bringe eine grosse Erfahrung aus ihrem Kanton mit. «Sie ist sich der Problematik sehr bewusst, ich glaube, sie ist sensitiver für diese Problematik.»

(sda)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Markus Keller am 15.01.2011 08:45 Report Diesen Beitrag melden

    Versprechungen

    Hat BR EWS das nicht auch bei den Asylanten und der Einwanderung schon gesagt ? Na wir werden ja sehen.

  • Erika am 15.01.2011 09:55 Report Diesen Beitrag melden

    Keine Euphorie auch in Zukunft

    Hauptsache, dass die Rechnung positiv ausfällt wie wärend der Merz Aera dank vorsichtiger Planung der Ausgaben! Ueberschüsse sollen nicht zur Euphorie führen.

  • Max am 15.01.2011 10:12 Report Diesen Beitrag melden

    Versprechen gehören zum Geschäft

    Und immer wieder versprechen sie Besserung.... und immer ist es wieder das Gleiche. Solche Buchhalter könnte ich in meinem Betrieb nie akzeptieren.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Max am 15.01.2011 10:12 Report Diesen Beitrag melden

    Versprechen gehören zum Geschäft

    Und immer wieder versprechen sie Besserung.... und immer ist es wieder das Gleiche. Solche Buchhalter könnte ich in meinem Betrieb nie akzeptieren.

  • Andreas am 15.01.2011 10:04 Report Diesen Beitrag melden

    Wieso nicht sparen?

    Wieso wurden die 3 Milliarden CHF nicht zur Tilgung bestehender Staatsschulden verwendet? Die Zinsen, die der Steuerzahler dafür berappen muss, sind enorm. Darum verstehe ich noch weniger, dass die 50 kurzfristigen Massnahmen für 280 Mio. in der Schublade gelassen wurden. Schade.

  • Erika am 15.01.2011 09:55 Report Diesen Beitrag melden

    Keine Euphorie auch in Zukunft

    Hauptsache, dass die Rechnung positiv ausfällt wie wärend der Merz Aera dank vorsichtiger Planung der Ausgaben! Ueberschüsse sollen nicht zur Euphorie führen.

  • Markus Keller am 15.01.2011 08:45 Report Diesen Beitrag melden

    Versprechungen

    Hat BR EWS das nicht auch bei den Asylanten und der Einwanderung schon gesagt ? Na wir werden ja sehen.

  • Steuerzahler am 15.01.2011 08:40 Report Diesen Beitrag melden

    Nebenschauplatz

    Das Problem ist nicht die Prognose, sondern die Verschwendermentalität. Mit den unerwarteten Mehreinnahmen sollte man einfach die Schulden tilgen.