Kapselkrieg

04. März 2011 16:14; Akt: 04.03.2011 19:53 Print

Denner darf wieder Kapseln verkaufen

Schlappe für Nestlé gegen Denner. Das St. Galler Handelsgericht hat das Verkaufsverbot wieder aufgehoben. Ab Montag sollen die Kapseln wieder produziert werden.

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Denner darf seine Kaffeekapseln, die auch in Nespresso-Geräte passen, wieder verkaufen. Das St. Galler Handelsgericht hat das superprovisorisch verfügte Verkaufsverbot vom 10. Januar teilweise wieder aufgehoben, wie es am Freitag mitteilte.

Gemäss dem Urteil darf Denner die billigeren Konkurrenz-Kapseln wieder anbieten, währenddem die eigentliche Klage behandelt wird. Auch der Hinweis «Kompatibel zu Nespresso-Maschinen» in der Werbung und auf Verpackungen ist wieder gestattet, sofern der Schriftzug klein ist.

Werbeslogans geschützt

Verboten bleiben aber verschiedene Werbe-Slogans von Denner für die Kaffekapseln. In diesem Punkt hat das St. Galler Handelsgericht seine Verfügung vom 10. Januar bestätigt.

Im Streit geht es um Kaffeekapseln, die Denner bei der Alice Allison SA in Grono GR herstellen lässt. Denner verkaufte die Kapseln als Alternative zu den Original-Nespresso-Kapseln. Nach dem superprovisorischen Gerichtsentscheid musste Denner die Nachahmer-Kapseln umgehend aus den Regalen räumen.

Produktion beginnt wieder

Die Alice Allison SA will voraussichtlich schon kommenden Montag die Produktion in Grono im Misox wieder aufnehmen. Nach dem Verkaufsstopp hatte Alice Allison alle 25 Angestellten samt Direktion entlassen und den Betrieb eingestellt.

Nun habe man alle Entlassenen wieder zurückgerufen, sagte Direktor Michele Orsi der Nachrichtenagentur SDA. Von der Aufhebung des Verkaufsstopps zeigt sich Orsi nicht allzu überrascht. Man sei immer überzeugt gewesen, Recht zu bekommen. Dennoch sei der Entscheid sehr wichtig: «Wir dürfen wieder arbeiten.»

Denner in drei Wochen parat

Der Verkauf der Denner Kapseln wird in rund drei Wochen wieder sukzessive aufgenommen, wie die Firma in einer Stellungnahme mitteilt.

Nach dem Entscheid des Handelsgerichts St. Gallen habe Nestlé, beziehungsweise Nespresso, die Möglichkeit, die Hauptklage im ordentlichen Verfahren einzureichen, schreibt Denner weiter. Das Verfahren mit einer Hauptklage kann sich über mehrere Monate oder gar Jahre ziehen. Denner sei es aber erlaubt, die Kapseln auch während dem laufenden Verfahren weiter im Sortiment zu führen. Nestlé könne den Massnahmeentscheid zusätzlich mit einer Beschwerde beim Bundesgericht anfechten.

Ob der Nahrungsmittelkonzern die Aufhebung des vorläufigen Verkaufsverbots beim Bundesgericht anfechten wird, konnte Nespresso- Sprecher Julian Liew am Freitagabend nicht sagen. Zu laufenden Rechtsangelegenheiten gebe Nespresso keine Kommentare ab. An der Klage an sich werde aber auf alle Fälle festgehalten werden, so Liew.

Konsumentenschützer erfreut

Freude herrscht über das Urteil bei der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS): Diese begrüsst den Entscheid des St. Galler Handelsgerichts ausserordentlich, da die Konsumenten künftig eine grössere Auswahl an Kapseln hätten. Auch seien die Verbraucher nicht mehr gezwungen, die teureren Nespresso-Kapseln zu kaufen.

Zudem könne das Urteil Signalwirkung für andere Produkte haben wie beispielsweise Ersatzbürsten für elektrische Zahnbürsten sowie Ersatzrasierklingen von Markenherstellern. Die SKS fordert Nespresso auf, den Gerichtsentscheid nicht weiterzuziehen, sondern zu akzeptieren.

(sda)