Kapselkrieg

21. Februar 2011 15:39; Akt: 21.02.2011 17:28 Print

Denner triumphiert über Nestlé

Schlappe für Nestlé im Kapselkrieg gegen Denner. Der Vertrieb von Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln verletze keine Patente, so das Zürcher Handelsgericht. Den Krieg hat Denner aber noch nicht gewonnen.

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Das Zürcher Handelsgericht hat eine Klage von Nestlé und Nespresso gegen Denner und die Firma Alice Allison SA abgewiesen. Als Folge der Abfuhr auferlegte das Gericht den Klägerinnen die Gerichtsgebühr von 12 000 Franken. Diese können den Entscheid des Zürcher Handelsgerichts ans Bundesgericht weiterziehen. Ob sie dies tun, ist noch offen.

Der Kapselkrieg ist mit dem Entscheid des Zürcher Handelsgericht nicht entschieden. «Unsere eigenen Kapseln werden noch nicht in die Regale zurückkehren», so Denner-Sprecherin Nicole Schöwel zu 20 Minuten Online. Die superprovisorische Verfügung, welche Denner einen Verkaufsstopp auferlegt habe, stamme vom Handelsgericht St. Gallen und habe noch immer ihre Gültigkeit. Die beiden Verfahren sind laut Schöwel vollständig voneinander unabhängig.

Im Kapselstreit geht es um Kaffeekapseln, welche Denner bei Alice Allison SA herstellen lässt. Denner hat sie als Alternative zu den Original-Nespresso-Kapseln verkauft, aber zu einem deutlich günstigeren Preis. Am 11. Januar erliess das St. Galler Handelsgericht eine superprovisorische Verfügung: Denner musste seine Nachahmerkapseln umgehend aus den Regalen räumen. Tags darauf reichten Nestlé und Nespresso auch beim Zürcher Handelsgericht eine Klage ein.

Sie machten die Verletzung von zwei Patenten geltend: Direkt verletzten Denner und die Herstellerfirma das Patent zur Beschaffenheit der Kapseln, indirekt jenes für das Verwendungsverfahren. Damit entstehe den Klägerinnen ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil. Bei den Zürcher Richtern blitzten sie allerdings ab, wie das Handelsgericht am Montag eine Meldung des «Blicks» bestätigte.

Der kleine Unterschied: 9 Löchlein

Die Zürcher Handelsrichter nahmen die Denner-Kapseln akribisch in Augenschein, wie aus der Verfügung hervorgeht, welche der SDA vorliegt. Und sie kamen zum Schluss, sie sei nicht gleich wie die Nespresso-Kapsel und infolgedessen seien auch die «Extraktionsbedingungen» nicht die gleichen.

Im Gegensatz zur Nespresso-Kapsel habe die Denner-Kapsel nämlich auf dem Deckel Löcher - exakt «9 im Kreis angeordnete Löcher». Haltbarkeit und Hygiene würden mit Hilfe einer luftdichten Portionenpackung gewährleistet. Für das Gericht war «nicht glaubhaft gemacht, dass der Beutel dieselbe technische Wirkung erzielt wie die geschlossene Kapsel».

Ebensowenig sah das Gericht eine Verletzung des Patentes zur Verwendung - beziehungsweise deren Begünstigung - als gegeben. Hier bezog sich die Klage vor allem auf den «namhaften Teil» an Nespressomaschinen, welche in Unternehmen stehen. Hier würden rund 12 Prozent der jährlich in der Schweiz verkauften Kapseln eingesetzt. Würden nun Denner-Kapseln verwendet, so stelle dies eine «gewerbsmässige Benutzung» des Patentes dar, welche Denner begünstige und fördere.

Hier liegt der juristische Knackpunkt beim Verkauf der Maschinen selbst: Nestlé beziehungsweise Nespresso verkauften den Unternehmen die Kaffeemaschinen. Und mit dem Verkauf «geht die Erlaubnis zur Verwendung des geschützten Verfahrens einher». Von einer Patentverletzung könne keine Rede sein.

(sda)