Rahmenabkommen

18. Juni 2019 08:26; Akt: 18.06.2019 12:40 Print

Börsenäquivalenz droht am 30. Juni auszulaufen

Die EU-Kommission hat über die Beziehung Schweiz-EU diskutiert. Man sehe «keinen Bedarf, eine Entscheidung zu treffen.

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Die EU-Kommission hat am Dienstag an ihrer Sitzung über die Beziehung Schweiz-EU diskutiert. Dabei habe man «einen Mangel an Fortschritt» beim Rahmenabkommen festgestellt, sagte EU-Vizepräsident Maros Sefcovic. Damit droht die Börsenäquivalenz auszulaufen.

Man sehe «keinen Bedarf, eine Entscheidung zu treffen». Die Türen der EU-Kommission blieben aber weiterhin offen, sagte Sefcovic weiter. Zur Börsenäquivalenz selbst sagte der EU-Vizepräsident nichts.

Frist bis 30. Juni

Empfiehlt die EU-Kommission aber nicht explizit die Äquivalenz für die Schweizer Börse zu verlängern, dann läuft sie automatisch am 30. Juni aus.

Im Dezember 2017 hatte die EU die Äquivalenzanerkennung für die erstmals nur befristet gewährt und deren Verlängerung an Fortschritte bei den Verhandlungen zum Rahmenabkommen geknüpft. 2018 war diese erneut verlängert worden - bis 30. Juni diesen Jahres.

Massnahmen des Bundesrats

Nach der ersten befristeten Verlängerung hatte der Bundesrat Massnahmen für den Fall beschlossen, dass die EU die Anerkennung der Börsenäquivalenz nicht mehr verlängert.

Konkret wird eine neue Schweizer Anerkennungspflicht für ausländische Handelsplätze eingeführt, die Schweizer Aktien zum Handel zulassen. In diesem Fall würden EU-Handelsplätze diese Anerkennung nicht erhalten.

(doz/sda)

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