Jeans, Whisky, Erdnussbutter

14. Juni 2018 17:18; Akt: 14.06.2018 18:37 Print

EU erhebt Strafzölle auf US-Produkte

Der Handelsstreit geht in die nächste Runde: Die EU-Staaten stimmen einstimmig für Vergeltungszölle gegen die USA.

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Die EU-Staaten beschliessen, Strafzölle auf US-Produkte zu erheben. Seit Anfang Juni gelten Strafzölle für aus der EU in die USA eingeführten Stahl und für Aluminium. Wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ankündigte, wird wegen der Sonderzölle der USA Klage bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. Zudem kündigte die EU eigene Massnahmen an: Zölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder, Jeans und Tabakprodukte.Diese Regelung soll nun Anfang Juli in Kraft treten. Der Begriff Strafzölle sei irreführend, sagt Michael Hahn, Leiter des Instituts für Europa- und Wirtschaftsvölkerrecht und des World Trade Institute (WTI) der Universität Bern. Es handle sich bei diesen Zöllen nicht um Sanktionen, sondern um Schutzmassnahmen. Zahlenmässig dürften in Europa die Deutschen am meisten betroffen sein. Deutschland ist das EU-Mitglied, das die grössten Mengen an Stahl in die USA exportiert: 2017 waren es rund eine Million Tonnen. Aber auch die Schweiz dürfte unter den neue Zöllen leiden, da sie im amerikanischen Markt stark ist. Laut Hahn zahlen die Konsumenten immer den Preis, wenn es Zollerhöhungen gibt. So dürften die Preise für von Zöllen betroffene Produkte, etwa amerikanische Motorräder, in Europa steigen. «Wenn die Amerikaner mit diesen Massnahmen nicht einverstanden sind und als Reaktion etwa Zölle auf Autos erhöhen, dann könnten wir auf einen richtigen Handelskrieg zusteuern», so Hahn. «Es ist zu befürchten, dass wir erst am Anfang einer Reihe weiterer US-Massnahmen stehen», schreiben die Wirtschaftsforscher vom Ifo Institute for Economic Research in München in Reaktion auf die Strafzölle. Derzeit gebe es keinen Hinweis darauf, so Hahn vom WTI. Der US-Präsident sei allerdings flexibel, wenn Gegendruck ausgeübt wird, wie es die EU derzeit tut. Gar nichts, sagt der WTI-Experte. Es enstehe der Eindruck, dass es Trump weniger um die Interessen seines Landes gehe als darum, sich für den Wahlkampf zu positionieren. Die amerikanischen Stahl- und Aluminiumverbraucher müssen wegen der Zölle höhere Preise für ihre Importe bezahlen. Die Stahl- und Autoindustrie der USA hinke teilweise technologisch deutlich hinter Europa, Japan und Korea her. Hier solle man lieber Hilfen zur Anpassung gewähren, so Hahn. Sollte die WTO feststellen, dass die amerikanischen Massnahmen rechtswidrig sind, kann die WTO Gegenmassnahmen genehmigen. Diese Zwangsmassnahmen sollen die USA dann motivieren, ihre Zölle zurückzuziehen. «Bislang haben sich die Grossmächte nahezu immer an den Schiedsspruch der WTO gehalten», so Hahn. «Wirtschaftlicher Nationalismus» bestrafe alle, auch die USA: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (Archivbild) Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt nach den von den USA verhängten Strafzöllen vor einer Eskalationsspirale. Ein Stahlarbeiter prüft am Hochofen 8 bei ThyssenKrupp die Stahlqualität nach dem Abstich in Nordrhein-Westfalen. Die USA werden ab diesem Freitag Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium aus der EU erheben. Dies teilte US-Handelsminister Wilbur Ross in Washington mit... ...kurz vor Ablauf einer Frist, die Präsident Donald Trump für Verhandlungen mit der Europäischen Union über die Handelsstreitigkeiten gesetzt hatte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihrerseits kurz vor der jetzigen Bekanntgabe zu den Zöllen aus Washington angekündigt, die EU werde «klug, entschieden und gemeinsam» antworten.

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Die EU-Staaten bieten US-Präsident Donald Trump im Konflikt um Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte die Stirn: Sie beschlossen am Donnerstag «einstimmig» Gegenzölle auf US-Produkte im Wert von 2,8 Milliarden Euro, wie es aus der EU-Kommission und von Diplomaten hiess. Die Zölle sollen neben Stahlprodukten auch Waren wie Bourbon-Whiskey, Erdnussbutter, Harley-Davidson-Motorräder und Levi's-Jeans treffen und bis Anfang Juli in Kraft treten.

Die USA erheben seit dem 1. Juni Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl- sowie zehn Prozent auf Aluminium aus Europa. Die EU hatte ihre Gegenzölle in Höhe von 25 Prozent vorsorglich schon vor Wochen bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet. Nach den WTO-Regeln können sie frühestens am 20. Juni in Kraft treten.

Neue Zölle auf chinesische Produkte

Aus der EU-Kommission hiess es, die Behörde werde die entsprechende Durchführungsverordnung «in den nächsten Tagen» erlassen, damit die Gegenzölle in Kraft treten könnten. Von Diplomaten hiess es, womöglich könnten die EU-Zölle auch zeitgleich mit entsprechenden Gegenzöllen Kanadas zum 1. Juli in Kraft treten.

Der nächste Akt des Streits der USA mit seinen wichtigsten Handelspartnern steht am Freitag an, wenn Trump über neue Importzölle auf chinesische Produkte entscheidet. China mahnte Trump im Vorfeld zu einer «weisen Entscheidung».

(chi/ap/afp)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • MeU am 14.06.2018 17:30 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    jetzt geht es los...

    Jetzt geht es los. Als nächste Aktion wird Trump die Strafzölle auf Autos durchsetzen. Die EU findet wiederum weitere Massnahmen, usw, usw, usw. Verlieren werden alle!

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  • Steinwerfer am 14.06.2018 17:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    War zu erwarten

    Dummerweise trifft es die USA nicht dort wo es wirklich weh tut. Die EU und andere betroffene Staten, würden besser auf Rohstoffe die in die USA geliefert werden, Exportzuschläge erheben. Das wäre z.B. bei Bauxit ein Leichtes.

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  • RS am 14.06.2018 17:22 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Super

    Das ging aber lange. Trump macht ja auch was er will und wie es im gerade so passt. Super.

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Dani am 15.06.2018 14:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nicht besteuerte Internet Dienstleistungen

    Dany Wir brauchen Zölle auf Internetdienstleistungen wie google, facebook usw. das würde die Amis treffen. Da ginge es um mehrere Miliarden an Zöllen.

    • N. Degut am 15.06.2018 16:53 Report Diesen Beitrag melden

      Vor allem brauchen wir

      eine Alternative zu Google. Facebook ist eh schon scheintot, da reicht ein weiterer massiver Skandal und es hat sich. Zum Leben braucht man's auch nicht, wie Google.

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  • Dieg am 15.06.2018 12:41 Report Diesen Beitrag melden

    Die Verteilungskämpfe

    haben Dank der Globalisierung, bereits massiv zugenommen und es kommt noch schlimmer - Endresultat Weltkrieg, und zwar einer der den Namen auch verdient. Manche sagen er habe schon 1991 begonnen und breitet sich nur immer weiter aus.

  • h f am 15.06.2018 12:34 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    made in usa

    sind amerikanische produkte nicht sowiso müll?

  • frankophiler am 15.06.2018 12:17 Report Diesen Beitrag melden

    no surrender

    WEnn ich daran denke, dass es noch Leute aus einer bestimmten Partei gibt, die den Trump unterstützen, obwohl der Protektionismus die CH empfindlich treffen kann..

  • max62 am 15.06.2018 12:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Na und.

    Wer kauft hier schon eine Lewis.