Japanische Justiz

05. Januar 2020 05:32; Akt: 05.01.2020 07:07 Print

Flucht von Ex-Nissan-Chef Ghosn «unvertretbar»

Japans Justizministerin Masako Mori hat erstmals nach der Flucht von Carlos Ghosn Stellung bezogen. Sie spricht von einer «bedauerlichen Situation».

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Japans Justizministerin Masako Mori hat die Flucht von Ex-Nissan-Chef Carlos Ghosn in den Libanon als «unvertretbar» bezeichnet. Ihr Ministerium gehe davon aus, dass Ghosn auf «illegale Methoden» zurückgegriffen habe, um Japan zu verlassen.

Dies sagte Mori am Sonntag in Tokio in ihrer ersten offiziellen Stellungnahme zu der abenteuerlichen Ausreise Ghosns. Der frühere Automanager Ghosn war im November 2018 unter Vorwürfen, Firmenkapital zweckentfremdet zu haben, in Japan festgenommen worden. Derzeit wird ihm der Prozess gemacht, und er wurde nur unter strengen Auflagen aus der Haft entlassen.

Das japanische Strafverfolgungssystem verfüge über «angemessene Verfahren, um der Wahrheit» auf die Spur zu kommen. Dabei würden die «grundlegenden individuellen Menschenrechte respektiert», betonte Mori. «Die Flucht eines Verdächtigen auf Kaution ist unvertretbar», fügte sie hinzu.

Bedauerliche Situation

Es sei klar, dass nicht dokumentiert worden sei, wie Ghosn Japan verlassen habe. Wahrscheinlich habe er sich aber «unrechtmässiger Methoden» bedient. «Es ist extrem bedauerlich, dass es zu dieser Situation gekommen ist», sagte Mori weiter. Die Ministerin bestätigte, dass Japan eine Rote Notiz via Interpol erwirkt habe, welche die libanesische Justiz dazu verpflichtet, Ghosn vorzuladen.

Ghosn hatte Japan Ende Dezember verlassen. Er soll mit einem Privatjet vom Flughafen Kansai im Westen Japans nach Istanbul und von dort weiter nach Beirut geflogen sein. In der libanesischen Hauptstadt hiess es am Freitag, die Justiz werde Ghosn vorladen. Dazu seien die Behörden durch die Rote Notiz gezwungen.

Freier Mann im Libanon?

«Aber die Justiz kann entscheiden, ob sie ihn festnehmen will oder nicht», hiess es weiter. Zuvor hatte die libanesische Generalstaatsanwaltschaft erklärt, es gebe keinen Grund für eine juristische Verfolgung Ghosns im Libanon.

Ghosn besitzt die libanesische, die brasilianische und die französische Staatsangehörigkeit. Er war im November 2018 in Japan festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem vor, Firmenkapital zweckentfremdet und private Verluste auf Nissan übertragen zu haben. Er selbst sprach von einer Verschwörung bei Nissan, um ihn loszuwerden. Grund sei, dass er Nissan noch näher an den französischen Autobauer Renault heranführen wollte.

(scl/sda)