Schnäppchen-Tag

11. Februar 2020 10:20; Akt: 11.02.2020 10:30 Print

Schweizer will sich Black Friday als Marke sichern

von B. Scherer - Ein Aargauer Anwalt könnte schon bald mit dem Namen Black Friday gross Kasse machen. Und das auf Kosten der Detailhändler.

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Es ist die grösste Schnäppchenschlacht im Jahr: der Black Friday. Letztes Jahr wurde innerhalb von 24 Stunden ein Umsatz von 450 Millionen Franken im Non-Food-Bereich erzielt. Vom grossen Aktionstag möchten viele Detailhändler profitieren und werben deshalb gern mit Black-Friday-Rabatten.

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Die Marke Black Friday zu schützen, ist ...

Dafür müssen die Detailhändler vielleicht schon bald bezahlen: Am 17. Dezember wurde das Gesuch gestellt, den Markennamen «Black Friday» in der Datenbank des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum zu hinterlegen. In Deutschland ist das bereits passiert. Die Marke «Black Friday» ist durch ein Unternehmen geschützt: Händler, die den Begriff für ihre Rabattschlacht verwenden, müssen dort Gebühren an den Markeninhaber zahlen.

Kein Black Friday für Badehosen oder Onlinespiele

Das Gesuch in der Schweiz wurde von einem jungen Aargauer Anwalt hinterlegt. Auffällig ist, dass sein Antrag breit gefasst ist: Von Badehosen und Socken bis hin zu Geldgeschäften mit Kreditkarten und der Durchführung von Onlinespielen möchte er als einzige Person den Markennamen Black Friday verwenden können.

«Für mich ist nicht ersichtlich, was der Antragsteller mit der Marke bezweckt», sagt Rechtsanwalt Martin Steiger zu 20 Minuten. Weil so viele unterschiedliche Waren und Dienstleistungen im Gesuch aufgelistet seien, stelle sich die Frage, wie der junge Anwalt Geld damit verdienen wolle. Würde der Antrag gutgeheissen, könnte der Aargauer versuchen, Lizenzen für den Gebrauch der Wortmarke «Black Friday» zu vergeben, so Steiger.

Konkret: Detailhändler, die online oder in ihrem Geschäft mit dem Namen Black Friday werben, müssten dann Geld dafür bezahlen. Auch dürfte kein Produkt Black Friday genannt werden. Wer das trotzdem tun möchte, müsste eine Lizenz beantragen. Wie viel diese kostet, bestimmt der Markeninhaber. Laut Steiger könnte der Preis für Detailhändler von ein paar Hundert bis zu mehreren Tausend Franken gehen.

Händler fürchten sich vor Rechtsstreit

«Verlangt jemand wenig Geld für den Gebrauch einer Marke, gibt es viele Händler, die lieber bezahlen, als dass sie die Rechtslage prüfen», erklärt Steiger. Manche Unternehmen könnten aus Angst auch gleich ganz auf die Verwendung von Black Friday verzichten. Denn wer den Namen ohne Lizenz verwendet, riskiert eine kostenpflichtige Abmahnung.

Findet die nächste grosse Rabattschlacht also nicht mehr unter dem Namen Black Friday statt? «Nicht unbedingt», sagt Steiger. So hätten Detailhändler, die den Begriff schon verwendet haben, weiterhin Anrecht darauf, den Markennamen zu verwenden.

Genau darauf beruft sich auch Retail-Experte Julian Zrotz von der Schnäppchenplattform Blackfridaydeals.ch: «Weil wir den Namen schon länger verwenden, dürfen wir das laut Schweizer Recht auch weiterhin tun.» Spurlos geht das Ganze aber auch an Zrotz nicht vorbei: Er habe sicherheitshalber bereits Kontakt mit seinem Anwalt aufgenommen. Weder er noch Steiger glauben, dass der Antrag mit allen beanspruchten Dienstleistungen und Waren gutgeheissen wird. Schliesslich gehöre der Begriff Black Friday bis zu einem gewissen Grad zum Gemeingut.

Zwei Markennamen bereits eingetragen

Laut dem Aargauer Anwalt, der anonym bleiben möchte, ist die ganze Sorge aber unbegründet: «Ich finde die Marke Black Friday wirtschaftlich interessant und überlege mir, Produkte oder eine Vergleichsplattform unter dem Namen aufzuziehen.» Fest stehe aber noch nichts.

So sind auf seinen Namen seit 2016 bereits die beiden Markennamen Snus und Halloween eingetragen. Passiert sei damit aber noch nichts: «Eine Idee war, Taschen mit dem Namen Snus zu bedrucken.» Bisher wurden aber noch keine Produkte lanciert: «Ich hatte schlicht keine Zeit dafür.» Zudem habe er nicht vor, Lizenzen für die Markennamen zu vergeben.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Dr.Atom am 11.02.2020 10:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gier ist heilbar

    Ein Junger Anwalt der bereits jetzt schon solche Dinge macht? Würde vorschlagen diesem gleich jetzt auf die Finger zu schauen, der wird noch weiter solche krumme Sachen machen in seinem Leben!

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  • El perro am 11.02.2020 10:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    OK

    Ich beantrage nun die Eintragung folgender Markennamen:Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag, Samstag und Sonntag. Jeder, der in der Schweiz diese Wörter benutzen will, muss bei mir eine Lizenz zum Preis von CHF 100.-- kaufen.

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  • Chris am 11.02.2020 10:38 Report Diesen Beitrag melden

    geldgieriger, fauler Anwalt

    Wäre ich Klient von diesem Anwalt, hätte ich dem meinen Auftrag gekündigt nach diesem Antrag. Was will bitteschön ein Anwalt mit solchen Namensrechten? Das wäre so als würde ich meinen Namen "Chris" patentieren lassen. Die heutige Gesellschaft verblödet einfach und wird fauler. Der Anwalt soll sich schämen!!!!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Dr.Marbuse am 12.02.2020 13:08 Report Diesen Beitrag melden

    Black Anwalt

    Das ist das klassische Niveau der Anwälte.

  • Friss nen Wurm für 5Rp. am 12.02.2020 12:50 Report Diesen Beitrag melden

    Schweiz halt...

    Stellt euch folgendes vor: Eine Firma macht Schulden zu Geld, und wird vom Staat unterstützt. Ja da kann man richtig stolz sein Schweizer zu sein!

  • Alter Anwalt am 12.02.2020 11:15 Report Diesen Beitrag melden

    was wirklich 1792 geschah

    Man sollte alles Uhrhebe- Pate trecht rrsatzlos abschaffen und durch ein Allgemeinrecht ersetzten!

  • Nein am 12.02.2020 10:05 Report Diesen Beitrag melden

    Witz komm raus

    Selber erlebt wie die Grossen Geschäfte, Esswaren am Abend in Container werfen weil es nicht am selben Tag verkauft wurde. Aber uns kleinen nacher Standpauken halten.

    • Tom - Bern am 12.02.2020 10:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Nein - ähm

      Und was hat dies mit Black Friday zu tun?

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  • swissmafia am 12.02.2020 09:55 Report Diesen Beitrag melden

    Ich habe alle Buchstaben der Welt patent

    iert. zahlt mir gefälligst die gebühren ihr geldgierigen geizigen medien. zahlt mir mein geld lan