KirchMedia

22. Februar 2011 16:26; Akt: 22.02.2011 16:39 Print

Kirch scheitert mit Klage gegen Deutsche Bank

Schwere Schlappe für Medienunternehmer Leo Kirch: Ein Münchner Gericht hat seine Schadenersatz-Klage gegen die Deutsche Bank vollständig abgewiesen.

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Kirch hatte von der Bank 1,3 Milliarden Euro plus Zinsen gefordert, weil Breuer im Februar 2002 in einem Fernsehinterview seine Kreditwürdigkeit bezweifelt und ihn so in die Pleite getrieben habe. Breuer hatte damals gesagt: «Was alles man darüber lesen und hören kann, ist ja, dass der Finanzsektor nicht bereit ist, auf unveränderter Basis noch weitere Fremd- oder gar Eigenmittel zur Verfügung zu stellen.» Am 8. April 2002 meldete die KirchMedia Insolvenz an.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Kirch 2006 zwar grundsätzlich einen Schadenersatzanspruch zuerkannt, sofern er den Schaden konkret beweisen und die Höhe beziffern könne, weil die Deutsche Bank ihre Pflicht als Kreditgeberin verletzt habe. Aber der BGH begrenzte den möglichen Schadenersatzanspruch auf die Print Beteiligungs GmbH, in der Kirch seine Beteiligung am Axel-Springer-Verlag gebündelt hatte, weil nur die Print Beteiligung einen Kreditvertrag mit der Deutschen Bank hatte.

Das Landgericht kam nun zu dem Urteil, dass der Print Beteiligung durch Breuers Interview 2002 kein Schaden entstanden sei. Die Presse habe schon seit Herbst 2001 über die Schieflage des Medienimperiums berichtet. Ausserdem hätte die Bank Kirchs Kredit damals jederzeit fristlos kündigen dürfen, weil die als Sicherheit hinterlegten Springer-Aktien unter die vertraglich vereinbarte Grenze abgerutscht waren, erklärte die Vorsitzende Richterin Brigitte Pecher.

Kirchs Anwältin Stefanie Rabenauer von der Kanzlei Bub Gauweiler sagte: «Wir gehen in Berufung.» In der zweiten Instanz vor dem Oberlandesgericht werde man tiefer in den Fall einsteigen können.

Persönliches Aufeinandertreffen am Freitag

Schon am kommenden Freitag müssen der 84-jährige Leo Kirch und Rolf Breuer als Zeugen persönlich vor dem Oberlandesgericht München erscheinen. Dabei geht es um eine Schadenersatzforderung von mehr als zwei Milliarden Euro, die 17 Kirch-Tochterfirmen als KGL-Pool gegen die Deutsche Bank eingereicht hatten. Das Landgericht hatte diese Klage ebenfalls rundum abgewiesen, weil die Tochterfirmen keine Verträge mit der Deutschen Bank gehabt hatten. Kirch will nun darlegen, aufgrund mündlicher Gespräche habe bereits eine Art Vorvertragsverhältnis bestanden.

(ap)