«Haltlose Klage»

29. August 2010 19:53; Akt: 29.08.2010 20:08 Print

Microsoft-Gründer verklagt halbes Silicon Valley

Wegen Patentverletzungen will Microsoft-Mitgründer Paul Allen gegen mehrere Internetriesen vor Gericht ziehen.

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Paul Allen, Mitgründer von Microsoft und Interval. (Bild: Keystone/AP)

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Die Liste der elf Angeklagten liest sich wie das «Who-is-Who» der Internetszene: Apple, Google, Youtube, Facebook, Yahoo, eBay, AOL sind die wohl bekanntesten. Daneben werden auch Netflix, Office Depot, OfficeMax und Staples von Allens Firma Interval Licensing beschuldigt, insgesamt vier ihrer Patente für die Suche und den Handel im Internet zu verletzen. Das Unternehmen fordert Schadensersatz und einen Stopp der Patentverstösse.

Klage wird angefochten

Google, Facebook und Ebay kündigten umgehend an, die Klage anzufechten. Die übrigen wollten sich entweder nicht äussern oder waren bislang nicht zu erreichen.

Allen steht auf der Forbes-Liste der reichsten Menschen der Welt auf Platz 37. Er hatte Microsoft 1975 gemeinsam mit Bill Gates gegründet. 1983 verabschiedete er sich nach einer Krebserkrankung aus der Konzernführung des weltgrössten Softwarekonzerns.

Neun Jahre später gehörte der Milliardär dann zu den Gründern von Interval Research, einer auf die Entwicklung von Kommunikations- und Internet-Technologie spezialisierten Firma. Das Unternehmen reichte der Klageschrift zufolge über mehrere Jahre Patente für die Internetsuche und Bildschirmtechniken ein. Die Patente gehören nun Interval Licensing, die Firma stellt aber selbst nichts her.

Immer mehr Prozesse

Interval-Sprecher David Postman sagte, die Klage sei notwendig um die Investitionen in innovative Technologien zu schützen. «Dies sind Patente, entwickelt von und für Interval.»

Google sprach dagegen von einem bedauernswerten Trend, wonach immer mehr Menschen den Konkurrenzkampf im Gerichtssaal und nicht auf dem freien Markt suchten. Dies zeige sich auch in dieser Klage «gegen einige der innovativsten amerikanischen Unternehmen». Facebook bezeichnete die Klage als absolut haltlos.

(sda)

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