Bundesgericht

20. Juni 2011 10:50; Akt: 20.06.2011 10:51 Print

Nespresso-Streit wird öffentlich verhandelt

Das oberste Schweizer Gericht wird am kommenden 28. Juni einen Entscheid im Kaffee-Kapsel-Streit zwischen Nespresso und Denner fällen. Das Publikum ist für die Verhandlung zugelassen.

storybild

Das Bundesgericht befasst sich mit dem Kapsel-Streit. (Bild: Keystone)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Neue Runde im Fall Nespresso versus Denner. Es geht um das von Nespresso und Nestlé beim St. Galler Handelsgericht erfolglos geforderte vorsorgliche Verkaufsverbot gegen Denner. Nespresso und Nestlé hatten das St. Galler Handelsgericht im vergangenen Januar darum ersucht, Denner den Verkauf seiner Nespresso-kompatiblen Kapseln vorsorglich zu verbieten. Das Handelsgericht lehnte dies im März ab, nachdem es Denner zunächst superprovisisch noch mit einem Verkaufsverbot belegt hatte.

Das Handelsgericht erlaubte Denner zudem, in der Werbung und auf den Verpackungen seiner Kapseln in kleiner Schrift den Vermerk anzubringen: «Kompatibel zu Nespresso-Maschinen». Gegen den negativen Massnahmenentscheid des St. Galler Handelsgerichts gelangten Nespresso und Nestlé mit Beschwerde ans Bundesgericht.

Öffentliche Beratung

Dessen I. Zivilrechtliche Abteilung wird am kommenden 28. Juni in öffentlicher Beratung über den Fall entscheiden, wie das Gericht am Montag mitteilte. Nespresso und Nestlé stützen ihr Massnahmenbegehren gegen Denner auf das Markenrecht und das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Sollte das Bundesgericht die aktuelle Nespresso-Beschwerde abweisen, wird Denner seine Kapseln bis zu einem Entscheid in der Hauptsache weiterverkaufen dürfen. Denner wurde bislang noch nicht mit der Hauptklage von Nespresso konfrontiert, wie Denner-Sprecherin Nicole Schöwel am Montag auf Anfrage erklärte.

Anfang Jahr hatte Nespresso zudem versucht, beim Zürcher Handelsgericht gegen Denner wegen Patentverletzung ein vorsorgliches Verkaufsverbot zu erwirken. Das Begehren wurde ebenfalls abgelehnt. Denner lässt seine günstigeren Kapseln von der Firma Alice Allison im bündnerischen Grono herstellen.

(sda)

Kommentarfunktion geschlossen
Die Kommentarfunktion für diese Story wurde automatisch deaktiviert. Der Grund ist die hohe Zahl eingehender Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen. Uns ist wichtig, diese möglichst schnell zu sichten und freizuschalten. Wir bitten um Verständnis.

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Kranz elsa am 20.06.2011 12:11 Report Diesen Beitrag melden

    Der Markt ist gefragt

    Das wird er Markt von ganz alleine regeln!

  • Kaffee-Trinker am 20.06.2011 12:02 Report Diesen Beitrag melden

    Denner Kapseln...

    einmal Denner Kapseln probiert und nie nie wieder. Das ist für mich ein ungeniessbarer Kaffee. Ich bleibe bei den Nespresso Kapseln, da weiss man was man hat.

    einklappen einklappen
  • Ausrufezeichen am 20.06.2011 12:17 Report Diesen Beitrag melden

    Egal...

    ...ob der Kaffee von Denner gut ist oder nicht - weg mit den Monopolen. Nur dann entsteht Wettbewerb und der Markt macht den (günstigen) Preis.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Peter Stutz am 21.06.2011 08:46 Report Diesen Beitrag melden

    Kopieren ist Trumpf

    Jede Firma, ob gross oder klein hat das Recht, sein Produkt zu schützen und zu verteidigen. Kopisten gibt es genug, auch in unserem Land.

  • Ausrufezeichen am 20.06.2011 12:17 Report Diesen Beitrag melden

    Egal...

    ...ob der Kaffee von Denner gut ist oder nicht - weg mit den Monopolen. Nur dann entsteht Wettbewerb und der Markt macht den (günstigen) Preis.

  • Kranz elsa am 20.06.2011 12:11 Report Diesen Beitrag melden

    Der Markt ist gefragt

    Das wird er Markt von ganz alleine regeln!

  • Kaffee-Trinker am 20.06.2011 12:02 Report Diesen Beitrag melden

    Denner Kapseln...

    einmal Denner Kapseln probiert und nie nie wieder. Das ist für mich ein ungeniessbarer Kaffee. Ich bleibe bei den Nespresso Kapseln, da weiss man was man hat.

    • beat pulfer am 21.06.2011 09:00 Report Diesen Beitrag melden

      doch, denner kapseln sind gut!

      ich habe ihn auch getrunken, seitdem kaufe ich nur noch die denner-kapseln. indian summer und milano sind doch wirklich gut!

    einklappen einklappen
  • S.H.B am 20.06.2011 11:16 Report Diesen Beitrag melden

    Kompatibel?

    Kompatibel, ein Irrtum. ich habe die Kapseln von Denner auf zwei Nespresso-Maschinen ausprobiert. Nach ein paar Sekunden war der Wasserdurchlauf vorbei und es tropfte noch ein wenig, dann war Schluss.Für ein Kaffee braucht man min. 2Kapseln von Denner, viel Zeit und etwas später eine neue Maschine,denn die Pumpe wird das nicht lange mitmachen.Die selben Ergebnisse haben übrigens auch Bekannte und Arbeitskollegen gemacht!!

    • Nicki am 20.06.2011 12:01 Report Diesen Beitrag melden

      Komisch

      Wir im Geschäft hatten bislang keine Probleme. Ausser dass wir ständig Nachschub holen müssen, weil die Packungen immer so schnell leer sind und man diese nur in geringen Mengen im Denner erhält.

    • J.R. am 20.06.2011 12:05 Report Diesen Beitrag melden

      @S.H.B.

      Kann dem nur Zustimmen. 100% die gleichen Erfahrungen gemacht.

    • Braun Ebi am 20.06.2011 12:15 Report Diesen Beitrag melden

      Qualität vor Quantität

      Bei den Denner Kapseln gibt es erhebliche Qualitätsunterschiede. Ich bin wieder auf die originalen Kapseln von Nespresso umgestiegen, weil da die Qualität stimmt!

    • Schmid Manfred am 21.06.2011 14:20 Report Diesen Beitrag melden

      Qualität

      Unterschied? Wo?

    einklappen einklappen