Bundesfinanzen

16. Februar 2011 12:16; Akt: 16.02.2011 12:55 Print

Nochmals 600 Millionen mehr als erwartet

Der Bund hat im vergangenen Jahr statt 2 Milliarden Franken Defizit einen Überschuss von 3,6 Milliarden erzielt – und somit die Prognosen erneut übertroffen.

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Im Januar hatte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf einen Überschuss von 3 Milliarden Franken in Aussicht gestellt. Nun sind es noch rund 600 Millionen Franken mehr, wie das Finanzdepartement am Mittwoch mitteilte.

Insgesamt standen im Jahr 2010 ordentlichen Ausgaben von 59,3 Milliarden Franken Einnahmen von 62,8 Milliarden Franken gegenüber. Vor allem bei den Einnahmen lag das Budget daneben: Die Erträge liegen 4,6 Milliarden Franken über dem Voranschlag.

Deutlich höhere Einnahmen

Vor allem die Erträge aus der Verrechnungssteuer fielen deutlich höher aus als angenommen (1,7 Milliarden Franken). Aber auch bei der direkten Bundessteuer nahm die Eidgenossenschaft 1,4 Milliarden Franken mehr ein als budgetiert. Gleichzeitig lagen die Ausgaben des Bundes eine Milliarde tiefer als vorausgesehen.

Angesichts der deutlich besseren Rechnung und der viel günstigeren Aussichten für die nächsten beiden Jahre, hat der Bundesrat - wie bereits im Januar angekündigt - seine Sparpläne revidiert.

Er will im Rahmen des etwa 1,5 Milliarden Franken schweren Konsolidierungsprogramms 2012/2013 vorläufig auf rund 50 kurzfristige Sparmassnahmen im Umfang von 280 Millionen Franken verzichten.

Bundesrat will weiter sparen

Festhalten will er aber an den Massnahmen, die er in eigener Regie umsetzen kann. Dies entspricht etwa 85 Prozent des Konsolidierungsprogramms.

So will der Bundesrat wie versprochen Massnahmen aus den Konjunkturpaketen kompensieren und in der Verwaltung Querschnittskürzungen vornehmen. Ausserdem will er die Finanzplanzahlen wegen der zurzeit tiefen Teuerung gegen unten korrigieren.

(sda)