Zahlungsunfähigkeit droht

28. Juni 2011 07:36; Akt: 28.06.2011 07:48 Print

Obama glaubt an Einigung im Schuldenstreit

In den USA reicht das Geld nur noch bis anfangs August. US-Präsident Barack Obama ist dennoch optimistisch, dass sich Republikaner und Demokraten auf eine Schuldenobergrenze einigen können.

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Muss aufzeigen, wie er das Budgetdefizit reduzieren will: US-Präsident Barack Obama. (Bild: Keystone/AP)

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In den Verhandlungen über eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze demonstriert Präsident Barack Obama Zuversicht. Nach Spitzengesprächen liess Obama verlauten, eine Vereinbarung sei weiterhin möglich.

US-Präsident Obama und Vizepräsident Joe Biden sprachen zunächst eine halbe Stunde lang mit dem Vorsitzenden der Demokraten im Senat, Harry Reid. Danach folgte eine 90-minütige Unterredung der beiden mit Reids republikanischem Kontrahenten Mitch McConnell.

«Bedeutsame Einigung weiterhin möglich»

Obamas Pressesprecher Jay Carney erklärte, der US-Präsident habe nach den Gesprächen berichtet, dass «jeder in dem Raum glaube, dass eine bedeutsame Einigung weiterhin möglich» sei.

Gleichzeitig bekräftigte Carney, dass Obama nur einen Fahrplan zur Reduzierung des Budgetdefizits anstrebe, der sowohl Ausgabenkürzungen und höhere Steueraufkommen vorsehe. Der Ansatz wird jedoch von den Republikanern abgelehnt.

Zahlreiche Einschnitte

Der Konflikt konnte bislang nicht beigelegt werden. Die grösste Streitpunkte sind dabei mögliche Einschnitte bei der staatlichen medizinischen Versorgung für ältere Menschen, die staatliche Krankenversicherung Medicare oder Steuererhöhungen.

Die US-Regierung hat die zulässige Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen Dollar bereits erreicht, das Finanzministerium kann einzelnen finanziellen Verpflichtungen derzeit nur noch über Ausnahmeregelungen nachkommen.

Sollte bis zum 2. August keine Einigung erzielt werden, könnten die USA zahlungsunfähig werden. Wie lange das Geld über den genannten Termin hinaus ausreichen könnte, ist unklar. Eine aktualisierte Prognose will das Finanzministerium frühstens am Freitag vorlegen.

Eine erhebliche Verschiebung der Frist sei nicht zu erwarten, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Viele Republikaner betrachten die Frist nur als Druckmittel der Regierung.

(sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Supermario am 28.06.2011 09:18 Report Diesen Beitrag melden

    Kosmetik

    Als Präsi MUSS Obama wohl Optimismus verbreiten. Im Prinzip ist die ganze Sache eh lächerlich, geht es doch um eine reine Korrektur einer Zahl. Die effektiven Schulden laufen ohnehin weiter und weder Obama noch das durchlauchte Parlament kann da auf die Schnelle was ändern. Stossend ist nach wie vor, dass die Amis für die ausufernden Schulden keinen marktgerechten Preis (Zins und und Zinseszins :-) zahlen müssen!

  • mirco am 11.07.2011 14:02 Report Diesen Beitrag melden

    2jahre reichen für dieses chaos nicht

    als präsident muss herr obama zuversicht präsentieren.diese über grossen schulden waren schon bei seiner wahl annahme da.und 2 jahre ist es unmöglich ordnung zu bringen.am schluss könnte es für usa böse ausgehen

Die neusten Leser-Kommentare

  • mirco am 11.07.2011 14:02 Report Diesen Beitrag melden

    2jahre reichen für dieses chaos nicht

    als präsident muss herr obama zuversicht präsentieren.diese über grossen schulden waren schon bei seiner wahl annahme da.und 2 jahre ist es unmöglich ordnung zu bringen.am schluss könnte es für usa böse ausgehen

  • Supermario am 28.06.2011 09:18 Report Diesen Beitrag melden

    Kosmetik

    Als Präsi MUSS Obama wohl Optimismus verbreiten. Im Prinzip ist die ganze Sache eh lächerlich, geht es doch um eine reine Korrektur einer Zahl. Die effektiven Schulden laufen ohnehin weiter und weder Obama noch das durchlauchte Parlament kann da auf die Schnelle was ändern. Stossend ist nach wie vor, dass die Amis für die ausufernden Schulden keinen marktgerechten Preis (Zins und und Zinseszins :-) zahlen müssen!