Umstrittener Rüstungsdeal

17. Juni 2011 17:00; Akt: 17.06.2011 17:45 Print

Russen kaufen Hightech-Kriegsschiff

Nach jahrelangen Verhandlungen hat Russland den Kaufvertrag für zwei französische Kriegsschiffe vom Typ Mistral unterzeichnet - sehr zum Ärger der USA und der Anrainerstaaten.

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Helikopterträger «Mistral» (Archivbild vom Januar 2011). (Bild: AFP)

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Vertreter des russischen Unternehmens Rosoboronexport und des französischen Herstellers DCNS setzten in Anwesenheit des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in St. Petersburg ihre Unterschrift unter den Vertrag.

Der französische Aussenhandelsstaatssekretär Pierre Lellouche sprach von einer «geschichtlich und psychologisch neuen Seite», die damit aufgeschlagen werde. Den Kaufpreis gab Lellouche mit gut 1,1 Milliarden Euro (1,33 Milliarden Franken) an.

Russland hatte Ende Mai zugesagt, insgesamt vier der französischen Helikopterträger zu kaufen. Zwei davon soll Frankreich liefern, die anderen beiden - für die es einen gesonderten Vertrag geben wird - sollen in Russland gebaut werden.

Moskau hatte seit 2009 monatelang mit Paris über den Rüstungsdeal verhandelt und dabei auch verlangt, dass Frankreich technisches Knowhow weitergibt. Die 200 Meter langen «Mistral»-Schiffe können bis zu 900 Soldaten, sechs Helikopter, 13 Panzer sowie 100 weitere Fahrzeuge transportieren.

Es ist das erste Mal, dass ein NATO-Staat derartige Rüstungsgüter an Moskau verkauft. Das Geschäft wurde sowohl von den USA als auch von den russischen Nachbarn kritisiert. In den von der Enthüllungsplattform Wikileaks Ende November veröffentlichten Diplomaten-Depeschen wurde von erheblichen Spannungen zwischen Frankreich und den USA wegen des Geschäfts berichtet.

US-Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, das Geschäft sende das falsche Signal an die westlichen Verbündeten in Osteuropa. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sprach indes von einem «neuen Horizont in der Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Russland».

(sda)