Staatsbesuch

22. September 2009 19:09; Akt: 22.09.2009 19:30 Print

Russland für Schweiz wichtiger Handelspartner

Der Staatsbesuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew habe für die Schweizer Wirtschaft vor allem symbolischen Wert. Die Russen haben einen hohen Bedarf an Schweizer Technologien und Kapital. Für die Schweizer Wirtschaft ist der russische Markt wichtig.

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Im Bundesbriefmuseums zu Schwyz erhält Medwedew sein Geschenk: ein Schweizer Militärsackmesser Zu Besuch im Bundesbriefmuseum. Die Limousine mit dem russischen Präsidenten auf der Teufelsbrücke. Polizeiboote eskortieren das Dampfschiff «Schiller» mit dem russischen Präsidenten an Bord nach Brunnen. Medwedew unterwegs nach Brunnen. Der Kremlchef in der Schöllenenschlucht an einer Feier beim Suworow-Denkmal. Medwedew bei seiner Ansprache in der Schöllenenschlucht. Ehefrau Swetlana übergibt der Stadt Bern offiziell zwei Bären. Berns Stadtpräsident Alexander Tschäppät freut sich mit Swetlana Medwedew (links) und Roswitha Merz über das Geschenk. Swetlana Medwedew (links) bei einem Bummel durch Bern. Am Montagabend wurde gefeiert: Im Hotel Bellevue in Bern fand zu Ehren des russischen Präsidenten Dimitrij Medwedew (l.) eine Dinner-Party statt. So musste Medwedew und seine Frau Swetlana (l.) eine Menge Hände schütteln. Auch die Bundesräte musste er begrüssen: Merz, Couchepin, Leuthard, Widmer-Schlumpf und Calmy-Rey (v.l.) sind im Bild. Er geniesst seine letzten Wochen im Amt als Bundesrat: Innenminister Pascal Couchepin mit seiner Frau. Ohne Frau dabei: Verteidigungsminister Ueli Maurer. Vor dem Dinner fand am späten Nachmittag ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern statt. Organisiert hatte die Veranstaltung, die ebenfalls im Berner Bellevue stattfand, die Economiesuisse. In Bern stand Medwedew selbstverständlich ebenfalls unter ständiger Überwachung. Polizisten beobachten den Bundesplatz. Während Präsident Medwedew und Bundespräsident Merz ihrer Arbeit nachgingen, genoss die russische Präsidentengattin Swetlana Medwedewa die Sonne in der Berner Innenstadt. Roswitha Merz (r.), die Frau des Bundespräsidenten, zeigte seinem Gast Swetlana unter anderem die schöne Aare. Und auch das Kunstmuseum Bern stand am Montag auf dem Programm der beiden Präsidentengattinnen. Der Andrang war gross um 16.45 Uhr im Medienzentrum: Russische und Schweizer Journalisten an der rund 45-minütigen Pressekonferenz von Präsident Dimitrij Medwedew mit Bundespräsident Merz. Diplomatische Töne waren angesagt: Medwedew äusserte sich nur zurückhaltend darüber, ob Russland gegen das Bankgeheimnis vorgehen wolle. Auf die kritische Frage eines Journalisten zur Pressefreiheit äusserte sich Medwedew ebenfalls zurückhaltend korrekt. Zuvor waren im Bernerhof, dem Sitz des Finanzministeriums, Abkommen unterzeichnet worden: Im Hintergrund der russische Präsident Medwedew (l.) und Bundespräsident Merz. Die Abkommen regeln die Zusammenarbeit in den Bereichen Visa und Rückschaffung sowie Katastrophenhilfe. Im Bild der russische Migrationsminister Konstantin Romadaowski (l.) und Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Dort traf eine Delegation des Bundesrats Medwedew zu Gesprächen. Bei den Gesprächen standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland im Zentrum sowie sicherheitspolitische und wirtschaftliche Fragen. Darf ich Sie vorstellen? - Medwedew trifft im Bernerhof ein. Auf die kritische Menschenrechtslage in Tschetschenien machten einige wenige Demonstranten auf dem Bundesplatz aufmerksam. Zuvor hatten Medwedew und Merz auf dem bundesrätlichen Landsitz Lohn bei Kehrsatz kurze Ansprachen gehalten. Auch Geschenke wurden überreicht und Medwedew durfte sich ins Gästebuch eintragen - unter Ausschluss der Presse. Im Bild der Empfang auf dem Landsitz Lohn. Schulkiner winken Dimitri und Swetlana Medwedew bei der Ankunft in Kehrsatz (BE) zu. Alle wollten sie dem russischen Präsidenten die Hand schütteln. Und bekommen ein Autogramm von einem der mächtigsten Männer der Welt. Angereist nach Kehrsatz war Medwedew im Zug von Zürich-Kloten. Wobei Merz und Medwedew im Salonwagen der SBB reisten. Am Vormittag war Medwedew auf dem Flughafen Kloten eingetroffen. Ein Offizier prüft, ob die Ehrengarde perfekt in Reih und Glied steht. Und auch die Schuhe der Soldaten werden einer letzten Inspektion unterzogen. Ankunft am Flughafen Zürich-Kloten. Grösste Sicherheitsstufe während des gesamten Besuchs von Medwedew in der Schweiz. Blumen für die Gattin: Swetlana Medwedew beim Empfang auf dem Flugplatz. Der russische Präsident Medwedew und Bundespräsident Merz schreiten die Ehrengarde auf dem Flughafen Zürich-Kloten ab. Dann Musik: Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und der russische Präsident Dmitri Medwedew beim Abspielen der Landeshymnen. Dmitri Medwedew und seine Frau Swetlana. Medwedew zusammen mit Bundespräsident Hans-Rudolf Merz. Und alle zusammen.

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Das sagt der Freiburger Politwissenschafer und Osteuropa-Spezialist der Universität Freiburg Nicolas Hayoz am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Medwedew hatte am Montag eine Vielzahl von Wirtschaftsführern getroffen. Dabei hätten sie über den Schutz von Patenten und Investitionen diskutiert, wo es «auf russischer Seite noch enorm viel zu tun gibt», sagte Hayoz.

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hatte am Montag betont, dass Russland einer der wichtigsten Expansionsmärkte für viele Schweizer Unternehmen sei. Er erinnerte daran, dass rund 600 Firmen, in welche Schweizer investiert haben, auf dem russischen Markt präsent seien.

Experte relativiert Abkommen

Die beiden Staaten hatten am Montag vier neue Abkommen unterzeichnet, eines davon über Visa. Dieser Bereich, in dem es «viel zu tun» gebe, sei wichtig für die Zukunft, sagte Hayoz. Er relativierte jedoch die übrigen Abkommen und erwähnte, dass viele «grosse Versprechen» eine Woche später vergessen seien, gerade im Sicherheitsbereich.

Dass die Schweiz als Vermittler für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur ausserhalb der EU und der NATO - wie dies Medwedew am Montag gewünscht hatte - auftreten könne, glaubt Hayoz nicht. Russland hat unlängst einen eigenen Vorschlag für einen rechtlich verbindlichen Sicherheitsvertrag für Europa vorgebracht.

Schweiz unwichtig für Russland

Gewiss sei der Besuch auch eine Gelegenheit gewesen, um über einen Neuanfang bei den bilateralen Beziehungen zu sprechen, sagte Hayoz. Der Flugunfall bei Überlingen, die Anerkennung Kosovos durch die Schweiz und die Jukos-Affäre hatten die Beziehungen belastet.

Doch die Schweiz sei nicht die USA und sie gelte für Russland «überhaupt nichts, wir haben keinen Trumpf», gab der Experte zu bedenken. Das Land habe nichts anzubieten ausser die Sicherheit der Banken und einen «exzellenten Ort», wo dank der Nähe von internationalen Organisationen wichtige Kontakte geknüpft werden könnten.

(sda)