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05. März 2011 23:30; Akt: 06.03.2011 00:15 Print

SVP will weniger Autonomie für Nationalbank

Alt Bundesrat Christoph Blocher und die SVP wollen den Handlungsspielraum der Schweizerischen Nationalbank einschränken und das Institut dem Bundesrat unterstellen.

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Die massiven Euro-Käufe der Nationalbank sind der SVP ein Dorn im Auge. (Bild: Reuters)

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Die SVP reicht nächste Woche eine Motion ein, die «disziplinierende Aufsichtsregeln» und damit die Unterstellung der Notenbank unter Bundesrat und Parlament fordert.

So soll verhindert werden, dass ein Direktorium alleine im Widerspruch zum Kernauftrag handelt. «Wer in einem Jahr ein Drittel seiner Reserven verspielt, geht das Risiko ein, dass er bald ganz am Boden liegt», sagt Blocher im Interview mit der «SonntagsZeitung». Bei der UBS habe man gesehen, wie rasch dies gehen könne.

Den Vorwurf die SNB zu kritisieren, weil diese zu europäisch denkt, weist Blocher zurück. Obwohl er Direktor Hildebrand verdächtige, in der EU eine Rolle spielen zu wollen, habe dies nichts mit seiner Forderung zu tun. Blocher sagt: «Schärfere Aufsichtsregeln braucht es unabhängig von den aktuellen Führungspersonen.»

(ast)