Postauto-Affäre

21. September 2018 12:25; Akt: 21.09.2018 14:46 Print

«Rückzahlungen so schnell wie möglich leisten»

Über Jahre hat die Postauto Schweiz AG getrickst, um Subventionen zu erhalten. Jetzt informiert das Bundesamt für Verkehr über den Rückerstattungsplan.

Das Unternehmen hat jahrelang Subventionen in Millionenhöhe erschwindelt. (Video: Tamedia/SDA)
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Einigung im Postauto-Skandal: Postauto Schweiz AG wird Bund, Kantonen und Gemeinden insgesamt 205,3 Millionen Franken zurückzahlen. Zu einer Zahlung von 188,1 Millionen wurde Postauto verpflichtet. Weitere 17,2 Millionen zahlt das Unternehmen freiwillig.

«Wir wollen den Schaden wieder gut machen und die Rückzahlungen so unbürokratisch und schnell wie möglich leisten», sagte Post-Verwaltungsratspräsident Urs Schwaller am Freitag vor den Medien in Zürich.

Für die Post sei das ein wichtiger Schritt in der lückenlosen Aufarbeitung und eine zentrale Voraussetzung für den Neuanfang, heisst es in einer Mitteilung. Für den Verwaltungsrat der Post sei von Beginn an festgestanden, dass jeder geschuldete Franken an die Geschädigten zurückgezahlt werde.

Das Geld liegt bereit

Unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und zusammen mit der Konferenz der kantonalen öV-Direktoren (KöV) wurde vereinbart, dass Postauto insgesamt 188,1 Millionen Franken erschwindelte Subventionen zurückzahlen muss. Diese Millionen betreffen die Jahre 2007 bis 2018. Für die Jahre vor 2007 zahlt Postauto freiwillig zusätzliche 17,2 Millionen.

Für die Rückzahlung wurde eine Rahmenvereinbarung geschlossen, die nun noch von allen Kantonen einzeln abgesegnet werden muss. Das Geld liegt bei Postauto bereits zur Auszahlung bereit. Mit Hilfe von schwarzen Kassen hat Postauto jahrelang Subventionen erschwindelt.

Chef von französischer Tochtergesellschaft entlassen

Am Freitagmorgen wurde zudem bekannt: Die Postauto AG hat sich von André Burri, dem Präsidenten der Postauto-Tochtergesellschaft CarPostal France, getrennt. Das Arbeitsverhältnis wurde Mitte September aufgelöst.
Die Medienstelle der Postauto AG bestätigte eine entsprechende Meldung von Radio SRF. Im Hinblick auf die anstehende Reorganisation habe die Post entschieden, das Arbeitsverhältnis mit André Burri aufzulösen, hiess es in der schriftlichen Stellungnahme.

Als Präsident der Tochtergesellschaft war Burri für den Busbetrieb in Frankreich verantwortlich. Burri wurde auch von den Aufgaben bei der Postauto Schweiz AG entbunden.

(sda)

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