G20-Gipfel

10. November 2010 21:00; Akt: 10.11.2010 21:04 Print

Wenn sich die 20 Grossen streiten

von Gernot Heller, Reuters - Die Weltwirtschaft brummt wieder. Beim bevorstehenden G20-Gipfel der grossen Industrie- und Schwellenländer droht aber Streit.

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Der koreanischen Künstlers Sion Khan hat die Staats- und Regierungschefs der G-20-Länder portraitiert.

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Nachdem die Finanzkrise durch ein bis dahin ungekanntes Mass an weltweiter Kooperation bewältigt worden ist, reissen die Gräben zwischen den G20-Ländern wieder auf: Zwischen Amerikanern und Europäern, zwischen den aufstrebenden Schwellenländern und den alten Industrieländern, zwischen Verlierern und Profiteuren der Krise.

Einzige Erfolgsaussicht auf dem G20-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Seoul hat eine stärkere Regulierung der globalen Finanzbranche. Die Staats- und Regierungschefs werden aller Voraussicht nach die neuen sogenannten Basel-III-Regeln beschliessen.

Diese schreiben den Banken vor, sich künftig weit umfangreicher und risikoorientierter mit Kapital- und Liquiditätspolstern zu wappnen. Der deutsche Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen, kein Mann der Übertreibung, spricht vollmundig vom «Herzstück» der Reformen am Finanzsektor.

Darüber hinaus wird der Gipfel wohl für mehr Transparenz bei den multimilliardenschweren Derivate-Geschäften sorgen, die bislang ausserhalb von amtlichen Handelsplattformen liefen. Und auch die Abhängigkeit von den im Gefolge der Krise heftig kritisierten externen Ratings soll vermindert werden. Prinzipien dazu will die G-20 beschliessen.

Damit sind nur noch wenige der 47 konkreten Regulierungsaufgaben für die Finanzmärkte, die der erste grosse G20-Gipfel 2008 in Washington formuliert hatte, noch offen.

Gegenseitige Vorwürfe

Doch diese Erfolgsmeldungen drohen in den Hintergrund zu geraten. Denn inzwischen streiten die G20-Mitglieder über die gesamte Palette der Nach-Krisenpolitik.

Den Chinesen wird schon lange ein unfaires Spiel mit niedrigen und unflexiblen Wechselkursen vorgeworfen, den USA nun auch über das Instrument der opulenten Vermehrung der Geldmenge.

Die Chinesen und Deutschen wiederum stehen an der Spitze der Beschuldigten, sich mit ihrer Exportlastigkeit auf Kosten der anderen Staaten gesund zu stossen. Und alle werfen sich gegenseitig vor, zwar den Ausgleich der beunruhigenden wirtschaftlichen Ungleichgewichte im Handel- und in der Haushaltspolitik verbal zu pflegen, aber dabei eigensüchtige und untaugliche Wege zu verfolgen.

«Also - was die Kooperation der Finanzzentren anbelangt, ist vieles besser geworden», stellte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel unlängst hoffnungsvoll fest. Doch die Angst, dass das in der Krise geschaffene Momentum für eine breite globale Kooperation verlorengeht, geht schon seit Monaten um.