Patentrechte

29. März 2011 14:46; Akt: 29.03.2011 14:54 Print

Wer hats erfunden - Nokia oder Apple?

Nokia hat in den USA Klage eingereicht: Apple soll «bahnbrechende Innovationen für wesentliche Merkmale der eigenen Produkte» nutzen.

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Im Streit um Patentrechte hat der finnische Handyhersteller Nokia in den USA eine weitere Klage gegen Apple eingereicht. Das US-Unternehmen habe bei «praktisch sämtlichen» Handys, MP3-Spielern, Tablet-PCs und Computern Nokia-Patente verletzt, hiess es am Dienstag in einer Mitteilung des finnischen Konzerns. Bei den sieben Patenten, auf die sich die Klage beziehe, gehe es um «bahnbrechende Innovationen», die Apple «für wesentliche Merkmale der eigenen Produkte» nutze.

In einem weiteren Rechtsstreit hatte die US-Handelsbehörde ITC in der vergangenen Woche keine Verletzung von Nokia-Patenten durch Apple erkannt. In diesem Fall will das finnische Unternehmen eigenen Angaben zufolge vor einer Entscheidung über das weitere Vorgehen zunächst die vollständige Urteilsbegründung abwarten.

Apple und Nokia beschuldigen sich seit mehreren Jahren immer wieder gegenseitig, jeweils die Rechte des anderen verletzt zu haben.

(ap)