Reiche Ausländer

17. Februar 2011 22:54; Akt: 17.02.2011 22:01 Print

Zuwanderung auch für SP ein Thema

von Désirée Pomper - Nun hat sogar die SP etwas gegen Ausländer, aber nur gegen die reichen: Sie trieben die Wohnungspreise in die Höhe und verdrängten Schweizer aus den Städten, so die Partei.

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Wegen Ausländern teure Wohnungen in Städten (Zürich): Die SP um Präsident Christian Levrat greift nun auch das Einwanderungsthema auf. (Key)

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Die Personenfreizügigkeit und die Zuwanderung hoch quali­fizierter und gut bezahlter Arbeitskräfte habe dazu geführt, dass die Spekulation auf dem Wohnungsmarkt angeheizt wurde, schreibt die SP. Die Mieten seien in zehn Jahren um 60 Prozent gestiegen. Schweizer Familien würden aus den Städten in die Agglomerationen verdrängt, zitiert der «Tages-Anzeiger» das Positionspapier. Dass sich nun auch die SP auf die Einwanderungspolitik einschiesst, erstaunt bürgerliche Politiker nicht. «Im Wahljahr 2011 hat die SP also plötzlich erkannt, dass sie am Einwanderungsthema nicht vorbeikommt, wenn sie eine Volkspartei sein will», sagt FDP-Nationalrat Philipp Müller.

Auch SVP-Nationalrat Hans Fehr spricht von einem «grossen Erwachen»: «Das ist ein verzweifelter Versuch, nicht unterzugehen.» Kommunikationsexperte Marcus Knill kritisiert: «Indem die SP jetzt gegen reiche Ausländer schiesst, kratzt sie an ihrem Image als ausländerfreundliche Partei.»

Parteistrategisch aber wäre es wichtig, dem eigenen Kurs treu zu bleiben, «selbst wenn Zweifel aufkommen». Von Zweifeln aber will SP-Generalsekretär Thomas Christen nichts wissen: «Wir wollen Ausländer auf keinen Fall zum Sündenbock erklären.» Eine erfolgreiche Personenfreizügigkeit bedürfe einfach flankierender Massnahmen, um dem Wohnungsnotstand entgegenzuwirken: «Aber nicht auf Kosten der Ausländer.»