Atomstreit

09. Juni 2010 18:44; Akt: 09.06.2010 18:44 Print

UNO beschliesst Sanktionen gegen Iran

Im Atomstreit mit dem Iran beginnt ein neues Kapitel. Der Weltsicherheitsrat hat am Mittwoch eine vierte Runde von UN-Sanktionen gegen den Iran beschlossen.

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US-Aussenministerin Hillary Clinton ist überzeugt von der UN-Resolution. (Bild: Keystone)

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Zwölf der 15 Ratsmitglieder des UNO-Weltsicherheitsrats stimmten für die Strafmassnahmen wegen des umstrittenen Teheraner Atomprogramms. Brasilien und die Türkei, die sich in dem Streit um eine Kompromisslösung bemüht hatten, votierten dagegen, der Libanon enthielt sich. Kurz vor der Abstimmung in New York hatten die ständigen Mitglieder USA, Frankreich und Russland den von Brasilien und der Türkei vermittelten Kompromissvorschlag abgelehnt.

Die neuen Strafmassnahmen sind nach Angaben von US-Aussenministerin Hillary Clinton die bislang schärfsten gegen den Iran. Sie verbieten Teheran unter anderem «alle Aktivitäten» in Zusammenhang mit ballistischen Raketen, die mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden können, wie aus dem Resolutionsentwurf hervorgeht, der der Nachrichtenagentur AP vorab vorlag. Ausserdem darf der Iran nicht in die Uran-Förderung investieren und verschiedene Kategorien schwerer Waffen kaufen. Die Auslandsvermögen einer weiteren Person sollen eingefroren werden, ausserdem sind 22 Unternehmen und Organisationen aufgelistet, die mit dem Thema Atom oder ballistische Raketen zu tun haben.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte die USA und andere Staaten am Dienstag aufgefordert, den im Mai mit Brasilien und der Türkei ausgehandelten Kompromiss zum Austausch von Uran für einen Forschungsreaktor anzuerkennen. Teheran nutzt sein Atomprogramm nach eigenen Angaben allein zu friedlichen Zwecken. Westliche Länder befürchten aber, dass die Regierung versuchen könnte, auch atomwaffenfähiges Uran zu erlangen. Die letzten Sanktionen gegen Teheran wurden im März 2008 beschlossen.

Iran hätte nach Tausch noch viel Uran übrig

Brasilien und die Türkei hatten mit der Regierung Irans einen Kompromiss zum Austausch von Uran für einen Forschungsreaktor vereinbart. Demnach sollte der Iran schwach angereichertes Uran in die Türkei bringen und im Gegenzug Brennstäbe für den Atomreaktor erhalten. International ist die Vereinbarung aber auf Skepsis getroffen. Die USA, Frankreich und Russland bemängeln dem Vernehmen nach in ihrer Antwort an Teheran, dass der Iran trotz des Tauschprogramms immer noch genug Uran habe, um eine Atombombe bauen zu können. Ausserdem wolle der Iran sein neues Programm zur Urananreicherung fortsetzen.

Der deutsche IAEA-Delegationsleiter Rüdiger Lüdeking sagte der Nachrichtenagentur AP, dass der Iran den Pfad der Konfrontation und Nichtbeachtung der Forderungen des Weltsicherheitsrates fortsetze. Der Botschafter äusserte sich auch im Namen von Grossbritannien und Frankreich. Der iranische IAEA-Gesandte, Ali Asghar Soltanieh, beharrte hingegen auf dem Recht seines Landes, ein eigenes Atomprogramm zu entwickeln. Die Strafmassnahmen gegen den Iran nannte er unrechtmässig.

(sda)