Sanktionen

18. August 2010 19:29; Akt: 18.08.2010 19:44 Print

ZKB zieht sich aus Iran-Geschäft zurück

Die Zürcher Kantonalbank ZKB hat sich nach eigenen Angaben fast vollständig aus dem Irangeschäft zurückgezogen. Sie weisst anderweitige Vorwürfe zurück.

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«Die Schweizer Gesetzgebung, UNO- und EU-Sanktionen werden strikt eingehalten», schreibt die Bank auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA in einer Stellungnahme vom Mittwoch.

Die ZKB überprüfe Aussenhandelsbeziehungen auf mögliche Reputationsrisiken und beobachte laufende politische Entwicklungen aufmerksam. Aus diesem Grund habe sie sich bereits weitgehend aus Transaktionen mit dem Iran zurückgezogen.

Gemäss Angaben der Bank werden einzig noch «Lieferungen für Schweizer Kunden im humanitären Bereich abgewickelt». Wie stark das Engagement der ZKB bei der Finanzierung von Exportgeschäften von Schweizer Firmen im Iran noch ist, gibt die Bank nicht preis.

In einer Anhörung vor dem US-Kongress zur Umsetzung der Iran- Sanktionen Ende Juli hatte die Nichtregierungsorganisation «Red Cell Intelligence Group» eine Liste von rund 20 europäischen Banken präsentiert, die Kontakte mit sanktionierten iranischen Finanzinstituten unterhalten sollen.

1,5 Millionen gesperrt

Neben der ZKB figurieren auf der Liste auch die Banque de Commerce et de Placement SA mit Sitz in Genf und die United Bank AG mit Sitz in Zürich, Tochtergesellschaft einer der grössten pakistanischen Banken, der United Bank Limited.

Der ZKB wurde vorgeworfen, sie führe mehrere Konten der Institute Melli und Sepah. Während die grösste iranische Bank Melli nur unter EU-Sanktionen steht, müssten Konten der Bank Sepah seit 2007 wegen Strafmassnahmen des UNO-Sicherheitsrats auch in der Schweiz gesperrt und gemeldet werden.

Die ZKB schweigt sich dazu aus, ob sie jemals Konten der beiden Banken geführt hat, oder ob diese gesperrt worden sind. Beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) wird auf das Bankgeheimnis verwiesen. Dieses verpflichte die Behörden zum Stillschweigen.

Der Bundesrat machte am Mittwoch einzig publik, dass derzeit aufgrund der Sanktionen gegen Iran in der Schweiz insgesamt 1,5 Millionen Franken gesperrt seien.

(sda)