Bundesratswahl

03. Dezember 2008 14:45; Akt: 03.12.2008 17:33 Print

«Gruppe 13» sucht Alternativen zu Blocher/Maurer

Die «Gruppe 13» um die Nationalräte Andreas Gross (SP/ZH) und Kurt Fluri (FDP/SO) hält sich eine Woche vor der Bundesratswahl weiterhin bedeckt.

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Im «Tagesgespräch» von Radio DRS zeigte sich Gross überzeugt davon, dass eine Alternative zu den SVP-Kandidaten Maurer und Blocher möglich sei. Namen wollte er vorerst keine nennen.

Die «Gruppe 13» war nach den Bundesratswahlen im vergangenen Dezember von Parlamentariern aus der staatspolitischen Kommission des Nationalrates gegründet worden. Es handle sich eigentlich mehr um einen offenen Diskussionszirkel und nicht um eine Gruppe. «Es ist keine verschworene oder geheimnisvolle Mannschaft», sagte Gross am Mittwoch. Viele in der Gruppe hätten keine Freude am Zweiervorschlag der SVP. Er schliesse zwar nicht aus, dass am 10. Dezember ein «SVPler» gewählt werde. Es gebe nämlich auch in dieser Partei solche, die konkordant seien. Trotzdem sei es nun Aufgabe der Fraktionsspitzen, Namen zu suchen. «Ich nenne keine Namen, sonst würden sie gleich kaputt gemacht werden», sagte der SP-Nationalrat. Er persönlich finde, dass es zwischen Ueli Maurer und Christoph Blocher fast keine Unterschiede gebe. Bereits am vergangenen Sonntag hatte Fluri verlauten lassen, dass sich die Gruppe einig darin ist, dass Bundesratssitze nicht mehr nur gemäss dem Wähleranteil einer Partei verteilt werden sollten, sondern dass Bundesräte auch programmatische und staatspolitische Grundsätze erfüllen müssen.

Widerstand gegen Ueli Maurer formierte sich am Dienstag von Seiten der SP-Frauen. In einem Manifest wurde dazu aufgerufen, Ueli Maurer nicht in den Bundesrat zu wählen. In einer modernen Schweiz, die den Grundsatz der Gleichstellung zwischen Mann und Frau in ihrer Verfassung festgeschrieben habe, sei es nicht möglich, einen Mann in eines der höchsten Ämter zu wählen, der nicht glaube, dass die Frauen in wichtigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Funktionen ihren Platz hätten.

(ap)