Couchepin-Nachfolge

12. August 2009 19:00; Akt: 12.08.2009 19:04 Print

Pelli tritt in den Ausstand

FDP-Präsident Fulvio Pelli wird nicht Teil der Evaluationsgruppe der FDP für die Nachfolge von Bundesrat Pascal Couchepin sein. Er hat seinen Rücktritt aus dem Gremium bekannt gegeben.

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Zuvor hatte es Kritik aus den eigenen Reihen gegeben. Dass Pelli gleichzeitig Mitglied der Evaluationsgruppe und möglicher Bundesratskandidat ist, kritisierte insbesondere FDP-Nationalrätin Isabelle Moret (VD).

Dies könne zu Interessenkonflikten führen, sagte Moret zu einem Artikel des «Tages-Anzeiger». Die FDP müsse dafür sorgen, dass alle vier Kandidierenden im Bewerbungsprozess fair behandelt werden.

Mit dem Ausstieg von Pelli verbleiben in der FDP-Evaluationgruppe für die Bundesratswahl fünf Personen: Fraktionschefin Gabi Huber (UR), die Vize-Präsidenten Pierre Weiss und Vincenzo Pedrazzini sowie Ständerat Felix Gutzwiller (ZH) und Generalsekretär Stefan Brupbacher. Ebenfalls an den Sitzungen teil nimmt Damien Cottier, der Kommunikationschef der Partei.

Pelli hatte am Montag auf Druck der Tessiner Kantonspartei bekannt gegeben, dass er sich einer Wahl in den Bundesrat nicht verschliesse. Falls ihn die Bundeshaus-Fraktion nominiere, stehe er als Kandidat zur Verfügung.

Kandidierende erstes Mal angehört

Die Evaluationsgruppe traf sich am Mittwoch zu einer ersten Sitzung und hörte die vier offiziell Kandidierenden an: den Waadtländer Regierungspräsidenten Pascal Broulis, den Neuenburger Ständerat Didier Burkhalter, die Genfer Nationalrätin Martine Brunschwig Graf sowie den Genfer Nationalrat Christian Lüscher.

Am 28. August werden in der Fraktion Anhörungen der möglichen Kandidaten stattfinden. Am 29. August oder spätestens am 8. September sollen dann mögliche Nachfolger von Pascal Couchepin nominiert werden.

(sda)