Couchepin-Nachfolge

10. August 2009 14:20; Akt: 10.08.2009 16:57 Print

Pelli krebst zurück - und prescht nach vorne

Gebetsmühlenartig beteuerte FDP-Präsident Fulvio Pelli in den letzten Wochen, er stehe für einen Bundesratssitz nicht zur Verfügung. Nun, nachdem ihn seine Kantonalpartei als Kandidaten vorgeschlagen hat und sich die Fraktion wohlwollend zeigt, hört sich dies schon ganz anders an.

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Es wurde allgemein erwartet: Die Tessiner FDP schlägt den Parteipräsidenten Fulvio Pelli als Kandidat für die Nachfolge von Bundesrat Pascal Couchepin vor. Nach eigenen Angaben will die Sektion aber Pelli nicht «formell» nominieren, sondern dies der Bundeshausfraktion überlassen.

Die Fraktion müsse abwägen, ob es besser sei, dass sich Fulvio Pelli dem Land als Bundesrat zur Verfügung stelle oder der FDP als Parteipräsident, teilte die Tessiner Sektion am Montag in Locarno mit. Beides seien wichtige Anliegen für die Partei. Die Tessiner Sektion zeigt sich überzeugt, dass das Interesse einer Kandidatur Pellis für den zweiten FDP-Bundesratssitz überwiege.

Pelli würde sich zur Verfügung stellen

Laut der Mitteilung würde sich Pelli zur Verfügung stellen, wenn die Bundeshausfraktion «zum Ergebnis gelangt, seine Kandidatur sei zur Rettung des zweiten Sitzes von entscheidender Bedeutung.» Dies habe Pelli der Geschäftsleitung der Tessiner Parteisektion so bestätigt. Die Parteisektion zähle darauf, dass die Fraktion Pelli nominieren wird.

Auf der Website der Tessiner FDP bestätigt Pelli, dass er eine Kandidatur akzeptieren werde. Das Vorgehen seiner Kantonalpartie bezeichnete er als «weise». Die Fraktion verfüge über Alternativen und müsse andere Überlegungen anstellen. Er werde ihr deshalb den Entscheid überlassen und diese bei ihrer Wahl, «die sie in völliger Freiheit treffen wird, nicht beeinflussen». «Wenn meine Kandidatur nicht zustande kommt, wird meine Aufgabe, die Partei zu führen, weiterhin erste Priorität geniessen.»

Für die Fraktion ein möglicher Kandidat

Für die FDP-Liberale-Fraktion ist Pelli offiziell ein möglicher Kandidat für den frei werdenden Bundesrats-Sitz. Sie habe am Montagmorgen einen Brief der Tessiner FDP erhalten, sagte Fraktionschefin Gabi Huber gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Diesen nehme sie als offizielle Kandidaten-Anmeldung aus dem Tessin entgegen. Die Tessiner FDP wollte Pelli nicht formell nominieren, sondern schlug seine Kandidatur der Fraktion bloss vor - ein Unterschied, den Huber jedoch nicht macht.

«Offiziell» vier offizielle Kandidaten

Pellli hatte im Vorfeld mehrmals bekräftigt, dass er keine Kandidatur wünsche. Er wolle sich auf sein Amt als Parteipräsident konzentrieren. Am Montag lief die Nominationsfrist aus.

Damit bleibt es vorerst bei vier offiziellen Kandidaten der FDP für die Bundesratswahl vom kommenden 16. September. Es handelt sich dabei um den Waadtländer Regierungspräsidenten Pascal Broulis, den Neuenburger Ständerat Didier Burkhalter, sowie den beiden Genfer Kandidaturen von Nationalrätin Martine Brunschwig Graf und Nationalrat Christian Lüscher.

Am 28. August finden laut Fraktionschefin Huber Anhörungen mit den möglichen Kandidaten statt. Am 29. August oder spätestens am 8. September wird dann der oder die möglichen Nachfolger von Pascal Couchepin offiziell nominiert. Wann genau, hänge auch etwas von den anderen Parteien ab, sagte die Urner Nationalrätin.

(sda/ap)