Merz räumt seinen Posten

06. August 2010 09:26; Akt: 06.08.2010 12:57 Print

«Ich liebte dieses Amt»

Finanzminister Hans-Rudolf Merz tritt zurück – per Anfang Oktober. Er sei bei seinem Entscheid nicht unter Druck gesetzt worden.

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Am 27. April 1997 wurde der 54-jährige Hans-Rudolf Merz von der Landsgemeinde in Hundwil als Quereinsteiger in den Ständerat gewählt. Er hatte sich zuvor mit dem Verkauf der maroden Ausserrhodischen Kantonalbank an die damalige Bankgesellschaft profiliert. Seine berufliche Karriere hatte Merz als selbständiger Unternehmensberater und als Verwaltungsrat diverser Firmen absolviert. Unter anderem präsidierte er die Versicherungsgruppe Helvetia Patria. Im Ständerat profilierte sich der FDP-Politiker (hier mit seinem Innerrhoder Kollegen Carlo Schmid) als origineller Konservativer sowie als Präsident der Finanzkommission. Am 10. Dezember 2003 wurde Hans-Rudolf Merz zusammen mit SVP-Nationalrat Christoph Blocher in den Bundesrat gewählt. Manche erwarteten oder befürchteten einen Rechtsruck im Bundesrat. Der neue Bundesrat mit Ehefrau Roswitha und den Söhnen Urs, Felix und Markus (von links). Im heimatlichen Herisau wurde Merz am 18. Dezember ein begeisterter Empfang bereitet. Hans-Rudolf Merz übernahm das Finanzdepartement und wurde zum erfolgreichen «Sparminister». Er sanierte die Bundesfinanzen und erzielte selbst in der Wirtschaftskrise einen Überschuss. Am Abend des 20. September 2008 erlitt Merz einen Herzstillstand. Dank der schnellen Reaktion einer befreundeten Frau konnte sein Leben gerettet werden. Tags darauf legte ihm der bekannte Herzchirurg Thierry Carrel (Bild) im Berner Inselspital fünf Bypässe. Bereits am 3. November meldete sich Merz an seinem Amtssitz im Bernerhof zurück, scheinbar fit und genesen. Doch in der Folge wurde immer wieder über seinen Gesundheitszustand spekuliert. Hans-Rudolf Merz im Studio des Schweizer Fernsehens bei der Aufzeichnung seiner Neujahrsansprache als Bundespräsident 2009. Der vermeintliche Karrierehöhepunkt wurde zum Annus Horribilis. Für Unmut sorgte seine vermeintlich joviale Begegnung mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am 19. April 2009 vor der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf. Israel reagierte empört und zog seinen Botschafter in Bern vorübergehend ab. Zum Debakel wurde die überstürzte Reise von Merz nach Tripolis während der Libyen-Krise am 20. August 2009. Bei einem Treffen mit dem libyschen Regierungschef Baghdadi Mahmudi entschuldigte er sich für die Verhaftung von Hannibal Gaddafi in Genf im Vorjahr. Tags darauf erklärte Merz in Bern, die beiden Geiseln Max Göldi und Raschid Hamdani würden demnächst zurückkehren: «Wenn die beiden Schweizer doch in Libyen zu bleiben hätten, jawohl, dann verliere ich mein Gesicht!» Es sollte noch Monate dauern bis zur Freilassung von Hamdani und Göldi. Auch ein kurzfristig anberaumtes Treffen mit Revolutionsführer Muammar Gaddafi am Rand der UNO-Vollversammlung im September in New York brachte keine Lösung. Ebenfalls unglücklich agierte der Finanzminister beim Thema Bankgeheimnis. Noch am 19. März 2008 hatte er im Nationalrat an die Adresse der in- und ausländischen Kritiker erklärt: «An diesem Bankgeheimnis werdet ihr euch die Zähne ausbeissen.» Es kam ganz anders, nicht zuletzt auf Druck des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück. Nachdem der G-20-Gipfel die Schweiz auf eine «graue Liste» der Steueroasen gesetzt hatte, erklärte sich der Bundesrat zur Übernahme der OECD-Standards und zum Abschluss neuer Doppelbesteuerungsabkommen bereit. Noch weiter ging die Schweiz gegenüber den USA: Am 19. Februar 2009 erläuterte der Bundespräsident den Entscheid der Finanzmarktaufsicht Finma, der US-Steuerbehörde IRS Daten von Kunden der Grossbank UBS auszuliefern. Ein Moment der Entspannung im harten Präsidialjahr war die traditionelle Bundesratsreise ins Appenzellerland: Hans-Rudolf Merz auf der Rodelbahn im innerrhodischen Jakobsbad. Beim Brunch am 1. August 2010 auf einem Bauernhof in Herisau wirkte Merz so entspannt wie lange nicht. Ein klares Indiz für den bevorstehenden Rücktritt.

Das politische Leben des Hans-Rudolf Merz

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Marius Egger
Zusammenfassung
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Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat vor den Medien bestätigt, was seit gestern Abend gemunkelt wurde: Er wird seinen Sessel in der Landesregierung räumen. Dies erfolgt auf Anfang Oktober. Er sei bei seinem Entscheid nicht von seiner Partei unter Druck gesetzt worden. «Das ist in aller Freiheit geschehen», so Merz. Er habe diese Bilanz mit der Parteileitung besprochen. Es sei nun an der FDP zu entscheiden, ob der Zeitpunkt für seine Partei der richtige sei.

Er habe sich den Schritt reiflich überlegt. Er sei ihm schwergefallen. Bereits im Frühjahr sei festgestanden, dass er je nach Ausgang der Sommersession zurücktreten werde. Diese sei nun so verlaufen, dass er gehen könne.

Er habe die Rücktrittsfrage auch mit Bundesrat Moritz Leuenberger besprochen. Dabei hätten sie aber festgestellt, dass die Ausgangslage für beide eine andere sei. Leuenberger habe von seinem vorbehaltenen Entscheid gewusst. Leuenberger habe aber nicht wissen können, ob er dann auch wirklich zurücktrete.

«Ich werde im Bewusstsein aus dem Bundesrat scheiden, dieses Amt mit allen mir zur Verfügung stehenden Kräften ausgeübt zu haben», sagte ein sichtlich bewegter Bundesrat Merz. Es sei ihm eine Ehre, diesem Land zu dienen.
12.13
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Merz wird gefragt, ob er sich wünsche, dass das Finanzdepartement auch nach seinem Rücktritt in den Händen der FDP bleiben solle. Merz will sich aber nicht auf parteipolitische Diskussionen einlassen. Es müsse ein seriöser Schaffer sein, der die geleistete Arbeit weiterführen könne. Mit diesem Statement beendet Hans-Rudolf Merz die Pressekonferenz.
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«Ich liebe dieses Amt wirklich», sagte Merz vor den Medien. Er bedauere es, dass er jetzt zurücktrete. Noch einmal betont er auch, dass er auf seine Leistung als Finanzminister sehr stolz ist. Seine Leistung beim Schuldenabbau werde im Ausland fast mehr bewundert als dies in der Schweiz der Fall sei.
12.02
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Merz verteidigt sein Vorgehen betreffend Bankenrettung und Libyen-Krise. Das Resultat sei entscheidend. Dies zeige sich etwa in der Rückkehr der beiden Libyen-Geiseln. Dass er im Nachhinein beim Vorgehen vielleicht anders hätte handeln können, verschwieg er nicht. Merz hielt aber fest: «Der Weg ist das Ziel». Er habe auch die mediale Kritik, die speziell in dieser Zeit auf ihn einprasselte, akzeptiert, auch wenn sie hart war.
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Der Gesundheitszustand habe bei seinem Entscheid keine Rolle gespielt, so Merz. Ein erst kürzlich durchgeführter Test habe gezeigt, dass er eine Herzleistung von über 100 Prozent habe.
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«Ich habe mir die Suppe Libyen nicht eingebrockt. Ich habe mir die Suppe UBS nicht eingebrockt», sagt Merz über seine heiklen Missionen während seiner Amtszeit. Aber er habe mitgeholfen, die Suppe auszulöffeln.
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Bundesrat Leuenberger, der vor einem Monat seinen Rücktritt per Ende Jahr bekannt gegeben hatte, wusste laut Merz tatsächlich von den Überlegungen des Finanzministers, ebenfalls zu demissionieren. «Wir hatten im Mai Gespräche geführt», so Merz. Die Ausgangslage sei aber bei beiden eine andere gewesen.
11.47
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Fragen stellten sich auch bezüglich dem Rücktrittsschreiben von Merz. Denn dort steht nicht exakt, wann er zurücktreten werden. Auf eine entsprechende Frage gibt der Bundesrat bekannt, dass der ab 1. Oktober sein Amt abgibt.
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Nachdem er sich bei seinen Mitarbeitern bedankt hat, dürfen nun die Journalisten Fragen stellen. Er wird gefragt, ob er von der FDP unter Druck gesetzt wurde. Merz betonte, dass er die Partei informiert habe. Den Entscheid fällte er aber offenbar alleine.
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Der Finanzminister macht nach den Sommerferien einen erholten Eindruck. «Ich habe mir diesen Schritt reiflich überlegt. Er ist mir schwer gefallen.» Merz informierte laut eigenen Angaben die Führung seiner Partei über seinen Abgang. Er werde aus dem Bundesrat im Wissen scheiden, dem Land mit vollem Einsatz gedient zu haben.
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«Die Bundesfinanzen konnten gestärkt werden», lobt Merz seine Leistung. Dies sei sein Auftrag gewesen. Er habe es geschafft, mehr als jedes andere Land in Europa zu sparen. Er habe es geschafft, mehr als 20 Milliarden Franken Schulden abzubauen. Nebst den gesunden Finanzen streicht Merz auch den Erfolg beim Doppelsteuerabkommen heraus.
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Merz spricht von «einem schweren Entscheid». Merz sieht seine Arbeit für abgeschlossen und zeigt sich mit seiner Leistung im Finanzdepartement zufrieden. Merz wird im Oktober von seinem Amt zurüktreten.
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Hans-Rudolf Merz hat seine Sommerferien beendet. «Ich habe Bilanz gezogen», so Merz. «Ich habe mein Demissionsschreiben eingereicht», bestätigt Merz.
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Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat Platz genommen. In Kürze geht es los.
Vor der PK
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Bundesrat Hans-Rudolf Merz wird heute gemäss gut unterrichteten Quellen seinen Rücktritt bekannt geben. Der Appenzeller wird um 11.30 Uhr vor die Medien treten. Vor genau einem Monat hat bereits SP-Bundesrat Moritz Leuenberger seinen Abgang per Ende Jahr angekündigt. Seine Nachfolge wird in der Wintersession im Dezember geregelt. Merz' Nachfolger könnte aber bereits in der Herbstsession gewählt werden - wenn der FDP-Mann seinen Sessel vorzeitig räumt.
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Über einen Rücktritt Merz' war schon länger spekuliert worden. In den vergangenen Wochen, speziell aber nach der Ankündigung des Rücktritts von Moritz Leuenberger, ist der Druck auf Merz stetig gestiegen. Auch in seiner eigenen Partei, der FDP, sind Stimmen laut geworden, wonach es für Merz an der Zeit sei, den Hut zu nehmen. Parteipräsident Fulvio Pelli betonte jedoch ständig, Merz werde die Amtsperiode beenden und bis Ende der Legislatur im Amt bleiben.

Die möglichen Nachfolger

Als mögliche Nachfolger für Merz werden etwa die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter, Ständerat Felix Gutzwiller (ZH), Nationalrat Johann Schneider-Ammann (BE) oder Fraktionschefin Gabi Huber (UR) gehandelt – sollte denn der Bundesratssitz in der Hand der FDP bleiben.

Hans-Rudolf Merz sitzt seit 2003 als Finanzminister im Bundesrat. Vergangenes Jahr war er Bundespräsident, es war das wohl anstrengendste seiner Amtszeit: Neben der Finanzkrise und dem Beinahe-Kollaps der UBS wurde Merz durch die Libyen-Affäre gefordert.

Bei der Allgemeinheit dürfte vor allem seine gescheiterte Reise nach Tripolis am 20. August 2009 in Erinnerung bleiben. Merz traf weder Gaddafi, noch brachte er die beiden Geiseln Max Göldi und Rachid Hamdani nach Hause. Diese konnten erst 2010 wieder in die Schweiz zurückkehren.

(aeg/mlu)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Hoppla am 06.08.2010 16:17 Report Diesen Beitrag melden

    BR Merz hat der SVP die Show gestohlen

    Mit dem vorzeitigen Rücktritt In jeder Hinsicht das Top-Politthema. - Da bleibt der an alle Haushalte verschickte Fragebogen der SVP glatt liegen....

  • regula am 07.08.2010 15:34 Report Diesen Beitrag melden

    neubeginnmit 5

    gleich alle austauschen und nur mit 5 besetzen. besetzen mit talent/führungs und managment qualitäten. partei und zusammensetzung völlig offen lassen. in der wirtschaft wird auch keiner eingestellt nur weil er in einer partei ist und jus studiert hat. von welcher partei und ob überhaupt ist egal. lebenslauf was derjenige vorzuweisen. duttweiler hayek schweri ineichen jene haben etwas geschaffen bloss politisieren in bern... wer will das?

  • Walter Krebs am 06.08.2010 18:16 Report Diesen Beitrag melden

    Die SVP hat keine Chance

    Rücktritt von BR Merz Auch wenn ihm einiges daneben gegangen ist, hat er seine Sache gar nicht so schlecht gemacht. Ich wünsche ihm von Herzen, dass er endlich zu seiner Gesundheit schaut. Gesundheit, Herr Merz, ist nicht alles, aber alles ist nichts ohne die Gesundheit. Mein Vater sagte immer, wenn du wissen willst wie es dir geht, frag die andern. Alles Gute! Walter Krebs, Bern

Die neusten Leser-Kommentare

  • S.K. am 09.08.2010 16:47 Report Diesen Beitrag melden

    Rechnung ohne das Stimmvolk gemacht

    Ich denke, die meisten StimmbürgerInnen sind so klug und legen ihre Stimmen weniger nach taktischen Manövern und Politmarketing von irgendwelchen Parteistrategen ein, sondern vielmehr anhand dessen was Parteien und ihre Exponenten konkret - nicht nur verbal - in Sachfragen geleistet haben oder eben nicht. Stichwort echter Leistujngsausweis. Da sieht es bei einigen aufgrund dauernd wechselnder Positionen und ihren Spielen im Parlament sowie hinter den Kulissen eher durchzogen aus.

  • Wahlgemeinschaft am 09.08.2010 13:58 Report Diesen Beitrag melden

    Die FDP überlegt die andern handeln

    und nicht anderst herum, das ist das Fazit.

  • Eile mit Weile am 09.08.2010 13:40 Report Diesen Beitrag melden

    Die FDP hat keine Chance

    Die FDP nimmt auch keine Rücksicht auf die SVP, und politisiert am Schweizer-Volk vorbei. Die SVP kann sich aus der Schlinge ziehen, indem sie sich der Stimme enthalten, oder das Wahlverfaren ändern, und Stimmfreigabe verlangen.

  • Brigi am 09.08.2010 12:10 Report Diesen Beitrag melden

    Wir brauchen echte LandesvertreterInnen

    und keine Parteipolitiker in der Landesregierung, denen es letztlich nur um den Ausbau ihrer eigenen Macht geht, die mit ihren Geplänkeln für dauernde Unruhe sorgen und die Systemstabilität gefährden. Der Preis ist für die Schweiz zu hoch für neue Ränkespiele einzelner Personen und Parteien. Auch der Machtpoker der FDP nervt und wird die verdiente Wahlniederlage 2011 nicht mehr verhindern. Der Souverän lässt sich auf Dauer nicht verschaukeln und vor irgendwelche Karren voller Partikulärinteressen oder Egotrips spannen.

    • Paul Buchegger am 10.08.2010 16:51 Report Diesen Beitrag melden

      Der SVP einziges "Ego" heisst Blocher

      Die SVP besteht praktisch nur aus Blochers Ego. Blocher stärken, SVP wählen. Das war 2007 ihr Wahlslogan bei den nationalen Wahlen. Wenn das der Inhalt der SVP ist! Soviel "zum Karren voller Partikularinteressen und Egotrips"

    einklappen einklappen
  • Schweizer-Meinung am 09.08.2010 11:10 Report Diesen Beitrag melden

    FDP hat kein Recht auf 2 Bundesratsitze

    Wir brauchen keine Euro-Turbos, sondern Politiker / Bundesräte die die Abzocker-Mentalität bei Banken / Versicherungen / Wirtschaft usw. bekämpfen und nicht fördern, diesem Sachgeschäft geht die FDP leider aus dem Weg, und schadet sich damit selbst.