Chronik

22. September 2010 06:58; Akt: 22.09.2010 17:17 Print

So lief die Wahl der neuen Bundesräte

Es war ein langer Weg für Johann Schneider-Ammann und Simonetta Sommaruga bis zur Wahl in den Bundesrat. Doch nach der Vereidigung ging ihr Tag erst richtig los.

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Von Bodyguards begleitet nimmt Bundesrätin Sommaruga ein Bad in der Menge auf dem Bundesplatz. Sommaruga kann ihren Ehemann Lukas Hartmann erstmals als Bundesrätin in die Arme schliessen. Die Sieger des Tages haben gut lachen: Mit ihnen hat der Kanton Bern neu zwei Vertreter im Bundesrat. Der neue Bundesrat samt der Bundeskanzlerin: Das neue Kollegium scheint gut gelaunt. Johann Schneider-Amman und Simonetta Sommaruga werden vom bestehenden Bundesrat begrüsst. Es bleibt ein kurzer Auftritt. Ein historischer Moment für die neuen Bundesräte Johann Schneider-Ammann und Simonetta Sommaruga: die Vereidigung. Während Schneider-Ammann bei der Vereidigung wie gewöhnlich zu einem «Ich schwöre es» ansetzte, legte Sommaruga bloss ein Gelöbnis an das Parlament ab. Dies weil sie keiner Religion angehört. Sein Plan ist aufgegangen: Johann Schneider-Amman ist der Nachfolger von Hans-Rudolf Merz. FDP-Präsident Fulvio Pelli war der erste Gratulant. Neo-Bundesrat küsst Neo-Bundesrätin: Johann-Schneider Ammann gratuliert Simonetta Sommaruga zur Wahl. Jubel auch auf den Zuschauertribünen: Der Schriftsteller Lukas Hartmann, Ehemann von Sommaruga, winkt ihr mit Rosen in der Hand zu. Eine gut gelaunte neue Bundesrätin... ...Simonetta Sommaruga. Die Wahl hat sie angenommen: Sie bedankte sich «von ganzem Herzen» für das Vertrauen, das ihr entgegengebracht wurde. «Vertrauen ist etwas vom wichtigsten, das man einem Menschen entgegenbringen kann.» Der Gang einer neugewählten Bundesrätin: Mit 159 Stimmen setzte sich die Berner gegen Jean-François Rime durch, der bemerkenswerte 81 Stimmen erhielt. Jubel und Freude bei der SP: Fraktionschefin Ursula Wyss und Simonetta Sommaruga liegen sich in den Armen nach dem Nationalratspräsidentin die entscheidenden Worte gesprochen hat. Den Weg zum Sieg von Simonetta Sommaruga ebnete Jacqueline Fehr: Sie schied zwar im dritten Wahlgang aus, ihre Stimmen machten im vierten Gang alles klar. Der entscheidende Wahlgang: Im Rennen sind nur noch Simonetta Sommeruga und Jean-François Rime gewesen. Ein langes Gesicht bei Jacqueline Fehr: Die Winterthurerin schied im dritten Wahlgang mit 70 Stimmen aus. Sie erreichte damit deutlich weniger Stimmen als Parteikollegin Simonetta Sommaruga mit 98 Stimmen und Jean-François Rime mti 77 Stimmen. Simonetta Sommaruga führte auch im zweiten Wahlgang mit 96 Stimmen - sie legte zehn Stimmen zu, verfehlte das absolute Mehr von 123 Stimmen aber klar. Jean-François Rime lag noch immer auf dem zweiten Platz mit 78 Stimmen, verlor also zwei Stimmen. Sommarugas Parteikollegin Jacqueline Fehr legte drei Stimmen zu, blieb mit 64 Stimmen aber deutlich zurück. Im erten Wahlgang erreichten Simonetta Sommaruga 86 Stimmen, Jean-François Rime 80, Jacqueline Fehr 61, Hildegard Fässler 10 und diverse erhielten 7 Stimmen. Niemand erreichte das absolute Mehr und damit musste ein zweiter Wahlgang her. Nur Minuten später ging es bereits mit der Wahl los. Für Simonetta Sommaruga startete die Bundesratswahl gut. Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz verlassen die vereinigte Bundesversammlung. Auf in eine neue Aufgabe: Hans-Rudolf Merz und Moritz Leuenberger verlassen unter Ovationen die vereinigte Bundesversammlung. Auch ihm wurde für seine sieben Jahre im Bundesrat gedankt und er wurde mit tosendem Applaus verabschiedet. «Die Stunde hat geschlagen», begann Hans-Rudolf Merz seine Abschiedsrede auf französisch. Nicht zuletzt würdigt Merz noch einmal die Leistung des Finanzdepartements. «Uns ist es gelungen, die Finanzen in den Griff zu bekommen.» Getreu dem Stichwort: «Nimm redlich ein, gib wenig aus, dann hast du immer Geld im Haus.» Sichtlich gerührt, tritt Moritz Leuenberger nach 15 Jahren als Bundesrat ab. Bundesrat Moritz Leuenberger erinnert sich zu Beginn seiner Abschiedsrede an seine Anfänge als Politiker. Als er damals im Parlament Platz nahm, wurde ein Mitglied nach 30 Jahren verabschiedet. Für ihn sei das damals eine «unvorstellbar lange» Zeit gewesen, sagte Leuenberger. Er bewies als Bundesrat ebenfalls Sitzfleisch und liess die Bemerkung fallen: «Es kommt manchmal anders, als man denkt.» Leuenberger bedankt sich für die Würdigung und verlässt das Rednerpult mit den Worten: «Wir treten auf, wir spielen, wir treten ab» Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer würdigt die politische Arbeit von Moritz Leuenberger. Bruderer rief die Etappen von Leuenbergers politischer Karriere in Erinnerung, welche vor 15 Jahren mit der Wahl in den Bundesrat ihren Höhepunkt fand. «Den Auftritt nutzte er, um laut über Dinge zu sinnieren, seine Sichtweise aufzuzeigen: unkonventionell, provozierend, witzig, nie verletztend und oft voller Ironie - auch Selbstironie», sagte Bruderer. Den Blick auf die Alt-Bundesräte in spe: Die Nachfolgekandidatinnen der SP Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr. Die abtretenden Bundesräte Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz treten vor die vereinigte Bundesversammlung. 200 National- und 46 Ständeräte versammelten sich zur vereinigten Bundesversammlung und erwarteten den Auftritt der Bundesräte Moritz Leuenberger und Hans-Rudolf Merz. Pünktlich um acht Uhr begann die Bundesratswahl am 22. September 2010.

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Auch das Ausland nimmt von der historischen Wahl von heute Morgen Kenntnis. Benita Ferrero-Waldner, ehemalige Aussenministerin Österreichs und EU-Kommissarin für Aussenbeziehungen, schreibt in einem Statement für 20 Minuten Online: «Es ist ein Zeichen eines hohen Standards eines Landes, dass Frauen in verantwortliche Positionen kommen können.»
15:52
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Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann haben in ihrer ersten gemeinsamen Pressekonferenz beide das Vertrauen in den Mittelpunkt gestellt. Das Vertrauen der Bevölkerung in den Bundesrat, aber auch das Vertrauen zwischen Parlament und Regierung. Diese Vertrauen erhalte man nicht einfach so, man müsse es sich verdienen. Ansonsten wollte sich die beiden noch nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, insbesondere in Bezug auf die Departementsverteilung, die nächste Woche erfolgen wird.
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Die Pressekonferenz mit den beiden neuen Bundesräten beginnt um 15.15 Uhr. 20 Minuten Online überträgt live.
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Für die neu gewählten Bundesräte hat unterdessen der Medienmarathon begonnen: Momentan stehen sie den elektronischen Medien für 5-minütige Interviews zur Verfügung. Danach kommt es zu einer kurzen Verschnaufpause: In der Eingangshalle des Bundeshauses warten Angehörige und Vertreter des Kantons Bern auf Johann Schneider-Ammann und Simonetta Sommaruga. Ein kleiner Apéro findet statt. Wenn sie möchten, dürfen die beiden auf dem Bundesplatz ein kleines Bad in der Menge nehmen – was sich die beiden Berner kaum nehmen lassen werden. Später müssen Schneider-Ammann und Sommaruga erneut vor die Medien: Die beiden geben ihre erste Pressekonferenz als Bundesräte.
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«Die Parlamentarier haben gemerkt, dass das Theater der Politik schadet»: Politexperte Michael Hermann zieht eine erste Bilanz und blickt in die Zukunft: Er glaubt nicht, dass sich eine neue Zauberformel herauskristallisiere. «Heute ist entscheidend, wer zum richtigen Zeitpunkt die besten Leute aufbietet.»
13:49
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So viel kassieren die Neuen: 430 000 Franken Bruttolohn und eine Repräsentationszulage von 30 000 Franken gibt es für die neu gewählten Bundesräte Johann Schneider-Ammann und Simonetta Sommaruga. Für sie dürfte es ein Aufstieg sein, für ihn eher ein Abstieg. Wie ihre Kolleginnen und Kollegen haben Sommaruga und Schneider-Ammann Anspruch auf einen Chauffeur und zwei Dienstwagen.

Geld gibt’s auch für die abtretenden Bundesräte Merz und Leuenberger: Die beiden erhalten ein Ruhegehalt in der Höhe des halben Lohnes, rund 215 000 Franken.
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Die SVP fährt ihren politischen Gegnern hart an den Karren. Vor allem der Freisinn kriegt sein Fett weg. Den anderen Parteien sei der Machterhalt wichtiger als die Stabilität und die breite Akzeptanz der Landesregierung. Mit der heutigen Wahl sei weiterhin fast ein Drittel der Bevölkerung im Bundesrat untervertreten. Über das Abschneiden ihres Kandidaten Jean-François Rime ist die SVP zufrieden.
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Die Nicht-Wahl von Karin Keller-Sutter sorgt für Enttäuschung: In Wil machte sich Unmut darüber breit, dass die Ostschweiz fortan nicht mehr im Bundesrat vertreten sein wird. Die Regierung des Kantons St. Gallen , der Keller-Sutter als Regierungsrätin angehört, bedauert die Nichtwahl. Freude herrscht hingegen bei den Wirtschaftsvertretern: «Wir sind stolz über die Wahl unseres Vizepräsidenten Johann Schneider-Ammann in den Bundesrat», sagt Economiesuisse-Geschäftsführer Pascal Gentinetta.
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Auch Simonetta Sommaruga stellt sich den Medienvertretern: Es sei wichtig gewesen, mit einer «gewissen Gelassenheit» den Tag anzugehen, sagte die neu gewählte Bundesrätin zum Wahltag. Der Ausgang bei solchen Wahlen sei immer ungewiss. Umso schöner sei nun die Wahl. Sie habe sich «wahnsinnig gefreut» darüber, dass auch ihre Angehörige – unter anderem auch ihr Ehemann – im Saal anwesend waren. Sie konnte auch bereits kurz mit den Angehörigen feiern.
13:02
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Rund eine Stunde nach seiner Wahl tritt Johann Schneider-Ammann vor die Medien: «Ich habe mir ganz bewusst Mühe gegeben, nicht zu zittern», sagte der neu gewählte Bundesrat im Schweizer Fernsehen. Er habe dann auch «gerne zur Kenntnis genommen», dass es immer mehr Stimmen wurden, die auf ihn fielen.
12:45
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«Es ist keine erstaunliche Wahl, sie entspricht auch der Volksmeinung. Das Parlament will also auch populäre Bundesräte», sagt Politologe Hermann. Die Niederlage von Jacqueline Fehr sei bitterer als jene von Keller-Sutter. Noch heute Morgen habe es gut für die SP-Frau ausgesehen.
12:40
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Nach den Wahlen äussern sich die Parteipräsidenten. SP-Präsident Christian Levrat zeigt sich hoch erfreut: Simonetta Sommaruga habe mit 144 Stimmen ein Glanzresultat eingefahren. Toni Brunner sieht die Konkordanz nach den Wahlen nicht hergestellt - und greift die FDP an: Es sei enttäuschend, dass die Partei einer Konsumentenschützerin (Sommaruga) gegenüber einem Unternehmer (Rime) den Vorzug gebe.
12:24
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Die beiden Neugewählten werden in die Pflicht genommen: Während Johann Schneider-Ammann den Eid spricht, gelobt Simonetta Sommaruga.
12:21
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«Die Schweiz ist ein Kunstwerk», sagt Schneider-Ammann in seiner Antrittsrede.
5. Wahlgang
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Johann Schneider-Amman ist gewählt!
12:08
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Die Stimmenzähler sind zurück
12:04
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Wurde Karin Keller-Suter ihr Geschlecht zum Verhängnis? Politologin Regula Stämpfli sieht das anders: Den Ausschlag dürfte die Wahlempfehlung der Economiesuisse zugunsten von Johann Schneider-Amman gegeben haben.
4. Wahlgang
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Johann Schneider-Amman holt sich 84 Stimmen, Jean-François Rime 76, Karin Keller-Sutter 74.
11:59
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Die Stimmenzähler sind zurück
11:54
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Wie verhalten sich die Grünen? Jo Lang, Nationalrat aus Zug, hofft auf ein Duell Schneider-Amman gegen Rime. Dieser könnte auch von den Grünen 2-3 Stimmen erhalten – obwohl die SVP ganz am anderen Ende des politischen Spektrums steht.
11:49
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Rund sieben Stimmen der CVP gehen derzeit noch an SVP-Vertreter Rime. «Die CVP-Leute müssen nun zur Konkordanz stehen und auf die FDP-Kandidaten umschwenken», fordert FDP-Nationalrätin Doris Fiala. Sie ist sich sicher: «Das wird eine heisse Ausmarchung.»
11:49
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Noch drei Kandidaten sind im Rennen. Karin Keller-Sutter holt auf. «Im links-grünen Lager sind viele Stimmen an Keller-Sutter gegangen», sagt Politologe Iwan Rickenbacher im Schweizer Fernsehen. SVP-Kandidat Rime hat keine einzige Stimme zugelegt.

Die Frage sei jetzt auch, was die FDP-Parlamentarier tun. Möglich sei, dass sie sich auf Schneider-Amman einigen, damit im nächsten Wahlgang mit dem Berner und Jean-François Rime zwei Unternehmer gegeneinander antreten können.
3. Wahlgang
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Johann Schneider-Amman behält mit 78 Stimmen die Führung. Jean-François Rime verbleibt bei 72. 66 Stimmen erhält Karin Keller-Sutter. Brigit Wyss kriegt noch 28 Stimmen.
11:38
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Die Stimmenzähler sind zurück
11:35
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Für Spannung dürften die Stimmen der SP sorgen. Bereits im Vorfeld hatte die Partei angekündigt, auf einen FDP-Kandidaten umzuschwenken, sollte die Kandidatur der grünen Brigit Wyss als aussichtslos erweisen – was sie im Prinzip von Beginn her war.
2. Wahlgang
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Johann Schneider-Amman ergreift die Führung: Er holt sich 75 Stimmen. Jean-François Rime verbleibt bei 72.
11:25
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Die Stimmenzähler sind zurück im Saal.
11:16
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Brigit Wyss von den Grünen holte 57 Stimmen, die wohl aus links-grünen Lager kamen. Gemeinsam hätten die SP und die Grünen jedoch 74 Stimmen. Nicht alle linken Parlamentarier haben sich an die angekündigte Unterstützung gehalten.
11:08
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Die Stimmen für Ignazio Cassis dürften vor allem von Parlamentariern kommen, die auf die Lage des Kantons Tessin aufmerksam machen wollen: Seit Flavio Cotti, der im Jahr 99 zurücktrat, war die italienische Schweiz nicht mehr im Bundesrat vertreten.

Cassis gibt nach dem Wahlgang eine Erklärung ab.
1. Wahlgang
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Jean-François Rime holt 72 Stimmen, Brigit Wyss 57, Johann Schneider-Amman. 52, Karin Keller-Sutter 44 und Ignazio Cassis 12.
11:04
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Die Stimmenzähler sind zurück.
10:59
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Christine Markwalder von der FDP zeigt sich zuversichtlich, dass eine der FDP-Kandidaturen das Rennen machen wird. Fünf Frauen im Bundesrat wäre für sie kein Problem, zwei Berner auch nicht.
10:54
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Die Grüne Kandidatin Brigit Wyss dürfte chancenlos sein. Zwar wird sie in den ersten Wahlgängen Stimmen der SP und der Grünen erhalten, die Sozialdemokraten dürften später aber auf einen der beiden FDP-Kandidaten umschwenken.
10:50
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Die Stimmzettel für den ersten Wahlgang zur Merz-Nachfolge werden ausgeteilt. Zur Wahl treten Karin Keller-Sutter und Johann Schneider-Amman, die Kandidaten der FDP, sowie Jean-François Rime (SVP) und Brigit Wyss von den Grünen an.
10:42
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Zumindest eine Frage zum ersten Wahlgang stellt sich noch: Woher kamen die Stimmen für SVP-Kandidat Jean-François Rime? Die SVP-Fraktion besteht aus 66 Parlamentariern, Rime holte sich ersten 80 Wahlgang, im zweiten 78 und im Wahlgang 77 Stimmen. CVP-Präsident Christophe Darbellay bestritt im Westschweizer Fernsehen TSR, dass die Stimmen von seiner Partei kamen. Grünen und SP-Vertreter sehen das anders. «Zwischen 10 und 15 der CVP-Parlamentarier haben eine Stimme für die SVP angekündigt», erklärte Nationalrat Hans Stöckli (SP/BE). Geteilt wird diese Meinung von Ratskollege Antonio Hodgers (Grüne/GE). «Die Stimmen für Jean-François Rime kommen nicht von uns, da bin ich ganz sicher», konterte Darbellay (CVP/VS). Er sehe vielmehr ein Manöver der Grünen, um Druck zu machen, damit ihre Kandidatin bei der Nachfolge von Hans-Rudolf Merz unterstützt werde
10:40
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SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader gratuliert Simonetta Sommaruga «ganz herzlich» zur Wahl. Baader betont sodann noch einmal, dass seine Partei gemäss Wählerstärke und Konkordanzprinzip einen Bundesratssitz zu Gute hat. SVP-Kandidat Rime wird deshalb wie angekündigt auch im Rennen um die Merz-Nachfolge antreten.
10:36
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Sowohl die Grünen als auch die SVP attackieren den frei werdenden Sitz der FDP mit einer Kandidatur. «Dies ist auch ein Angriff auf das Regierungssystem der Schweiz», sagt Fraktionschefin Gabi Huber vor der Bundesversammlung. Im Saal regt sich Unmut - vor allem auf Seiten der SVP. In den stürmischen Zeiten, die laut Huber auf die Schweiz zukommen, brauche es nun einen starken Bundesrat. Huber empfiehlt deshalb die beiden offiziellen FDP-Kandidaten Schneider-Ammann und Keller-Sutter zur Wahl.
10:34
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Sowohl die Grünen als auch die SVP attackieren den frei werdenden Sitz der FDP mit einer Kandidatur. «Dies ist auch ein Angriff auf das Regierungssystem der Schweiz», sagt Fraktionschefin Gabi Huber vor der Bundesversammlung. Im Saal regt sich Unmut – vor allem auf Seiten der SVP.
10:30
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Im Eiltempo geht es weiter: Nun wird die Nachfolge von FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz gewählt. Die Fraktionen geben ihre Erklärungen ab.
10:24
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Die Freude ist gross bei der neu gewählten Bundesrätin. Simonetta Sommaruga strahlt übers ganze Gesicht. Sie bedankt sich «von ganzem Herzen» für das Vertrauen, das ihr entgegengebracht wurde. «Vertrauen ist etwas vom wichtigsten, das man einem Menschen entgegenbringen kann». Sie möchte dazu beitragen, dass dieses Vertrauen auch in der Landesregierung wächst.
4. Wahlgang
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Simonetta Sommaruga ist gewählt!
10:18
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Die Stimmenzähler sind zurück. Hat Simonetta Sommaruga genug Stimmen gesammelt?
10:08
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Jacqueline Fehr fällt aus dem Rennen, sie hat am wenigsten Stimmen erhalten. Sie gratulierte Simonetta Sommaruga bereits. Somit kommt es zum Zweikampf zwischen Jean-François Rime und Sommaruga.
10:04
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Jacqueline Fehr fällt aus dem Rennen, sie hat am wenigsten Stimmen erhalten. Sie gratulierte Simonetta Sommaruga bereits. Somit kommt es zum Zweikampf zischen Jean-François Rime und Sommaruga.
3. Wahlgang
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Simonetta Sommaruga führt weiterhin mit 98 Stimmen. Jean-François Rime liegt noch immer auf dem zweiten Platz mit 77 Stimmen, hat also eine Stimmen verloren. Sommarugas Parteikollegin Jacqueline Fehr hat sechs Stimmen zugelegt, liegt mit 70 Stimmen aber deutlich zurück.
10:02
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Die Stimmenzähler haben den dritten Wahlgang ausgezählt und sind zurück im Nationalratssaal.
09:57
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Ein Detail am Rande: Es sind nur 245 Parlamentarier anwesend. SVP-Nationlrat Alfred Heer aus dem Kanton Zürich ist krank. Ein Detail, das grosse Auswirkungen haben könnte, falls SVP-Kandidat Jean-François Rime die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz um eine Stimme verpasst.
09:57
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Ab dem dritten Wahlgang sind nur noch Personen wählbar, die in den ersten beiden Wahlgängen mehr als zehn Stimmen erhalten haben. Somit sind nur noch drei Parlamentarier im Rennen: Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr von der SP sowie Jean-François Rime von der SVP.
09:50
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Jacqueline Fehr sieht nachdenklich aus. Hat ihr letzten Glöcklein schon geschlagen?
2. Wahlgang
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Simonetta Sommaruga führt weiterhin mit 96 Stimmen. Sie verfehlt das absolute Mehr von 123 Stimmen klar. Knapp dahinter liegt Jean-François Rime mit 78 Stimmen. Sommarugas Parteikollegin Jacqueline Fehr liegt mit 64 Stimmen deutlich zurück.
09:46
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Die Stimmenzähler sind wieder zurück
09:34
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Politologe Iwan Rickenbacher warnt im Schweizer Fernsehen: Der erste Wahlgang sei noch nicht sehr aussagekräftig. Rickenbacher schätzt, dass sich noch 97 Stimmen verschieben könnten. Dass Rime am zweitmeisten Stimmen machte, sei zu erwarten gewesen. Interessant bleibt die Frage, ob sich der SVP-Kandidat bis zuletzt unter den ersten zwei hält.
09:27
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Simonetta Sommaruga 86
09:26
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Die Stimmenzähler sind zurück im Saal.
09:23
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Brigit Wyss, Bundesratskandidatin der Grünen, ist nervös. Dennoch gibt sie sich gegenüber dem SF realistisch: «Meine Chancen sind klein.» Die Phase der Kandidatur sei eine spannenden Zeit mit viel guten Gesprächen gewesen: «Ich habe viel profitiert. Wyss scheint den Schlussstrich bereits gezogen zu haben.
09:16
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In der Wandelhalle verdichten sich die Hinweise, dass eine Mehrheit der SVP-Fraktion Jacqueline Fehr ihre Stimmen gibt und damit die populäre Konsumentenschützerin Sommaruga verhindern könnte. «Fehr ist aber keine schwache Kandidatin», so Politexperte Michael Hermann.
09:14
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SP-Generalsekretär Thomas Christen gibt sich betont gelassen: «Für uns ist die Wahl schon fast im Trockenen», sagt er gegenüber 20 Minuten Online. Er glaubt, dass Fehr oder Sommaruga im vierten Wahlgang gewählt werde.
09:10
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Die Stimmzettel wurden bereits wieder eingesammelt. Zur einer Wahl braucht ein Kandidat das absolute Mehr: die Hälfte aller gültig abgegebenen Wahlzettel plus eine Stimme. Das wird im ersten Wahlgang aber kaum jemandem gelingen.
09:06
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Der erste Wahlgang beginnt. Die Stimmzettel werden ausgeteilt.
09:01
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«Unsere Vorgänger haben eine kluge Formel zur Verteilung der Macht gefunden», erklärt Gabi Huber von der FDP. Deshalb soll die FDP auch weiterhin mit zwei Sitzen im Bundesrat vertreten sein. Die FDP wird deshalb die SP bei der Leuenberger-Nachfolge unterstützen. Dass die SVP die Sichtweise der FDP nicht teilt, ist auch Huber klar. Dass die SVP nicht mehr mit zwei Sitzen in der Landesregierung sitzt, habe aber die FDP nicht zu verantworten, betont Gabi Huber. Die SVP habe deshalb erst bei den Gesamterneuerungswahlen 2011 Anrecht auf den zweiten Sitz. Dabei gehe es nicht um ein Päckli mit der SP oder um persönliche Animositäten gegen die SVP.
08:57
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Urs Schwaller, Fraktionschef der CVP, betont, dass die Schweiz einen «geeinten Bundesrat» brauche. Die Fraktion verzichtet aber auf eine Wahlempfehlung. Schwaller betont, dass man einer der beiden offiziellen Kandidatinen - Sommaruga oder Fehr-– die Stimme geben wird. Wie geeint die CVP tatsächlich wählen wird, könnte allerdings noch entscheidend sein.

Die Fraktionspräsidentin der Grünen, Maya Graf, bekräftigt den Anspruch der SP auf zwei Sitze im Bundesrat. Beide SP-Kandidatinnen brächten Persönlichkeit, Erfahrung sowie die Teamfähigkeit für das Amt mit. Die Grünen sprechen eine Wahlempfehlung für beide Kandidatinnen aus.
08:53
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Fraktionschef Caspar Baader von der SVP macht bei seiner Erklärung klar, dass die Volkspartei gemäss ihrer Wählerstärke einen zweiten Sitz im Bundesrat verdiene. Baader spricht das Konkordanz-Prinzip an und präsentiert den Freiburger SVP-Politiker Jean-François Rime als Kandidaten für den Leuenberger-Sitz.
08:50
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«Wir freuen uns darauf, dass wir mit unseren Kandidatinnen erstmals überhaupt eine Frauenmehrheit im Bundesrat ermöglichen», sagte SP-Fraktionschefin Ursula Wyss bei ihrer Erklärung. Die SP überlässt es dem Parlament, welche der beiden Kandidatinen sie wählen wollen. Sowohl Simonetta Sommaruga als auch Jacqueline Fehr, die beiden offiziellen Kandidatinnen, haben laut Wyss die Voraussetzungen für den Bundesratsjob.
08:39
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Die Bundesräte verlassen den Nationalratssal
08:33
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«Die Stunde hat geschlagen»: Hans-Rudolf Merz bedankt sich für das Vertrauen der Bundesversammlung.
08:31
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Pascale Bruderer würdigt die politischen Leistungen und erinnerte noch einmal an die schwerste Zeit des Finanzministers: Als Bundesrat Merz einen Herzstillstand erlitt und gesundheitlich schwer angeschlagen war. Es sei für alle eine schwere Zeit gewesen. Bruderer zeigte sich denn auch beeindruckt über die schnelle Rückkehr in die Landesregierung. Goethes Faus und die Bibel waren seine ständigen Begleiter, so Bruderer. Stehende Ovationen auch für den abtretenden Finanzminister.
08:25
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Das Rücktrittschreiben von Hans-Rudolf Merz wird verlesen. Merz blickt während seiner Würdigungsrede immer wieder auf den Boden. Er wirkt aufgewühlt.
08:20
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Moritz Leuenberger bedankt sich für die Würdigung und gibt den neuen Bundesräten einen Rat mit: «Wenn jemand da unten sitzt und denkt, so lange wie er bleibe ich bestimmt nicht, denn kann ich nur sagen: Es kommt oft anders als man denkt.» Er selbst habe als Nachfolger von Otto Stich auch gedacht, dass er «nie so lange im Amt bleiben würde».
08:12
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Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer würdigt die politische Arbeit von Moritz Leuenberger. Leuenberger wirkt nachdenklich und angespannt.
08:04
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Das Rücktrittschreiben von Moritz Leuenberger wird verlesen. Er dankt allen Mitgliedern der Bundesversammlung für die teilweise unterhaltsamen und geräuschvollen Diskussionen - und zeigt sich stolz: «Ich konnte aus dem UVEK ein Departement der Nachhaltigkeit schaffen.»
08:02
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Die SVP hat heute Morgen Stimmfreigabe beschlossen, sobald ihr Kandidat Jean-François Rime aus dem Rennen scheidet. Aus zuverlässiger Quelle ist allerdings zu erfahren, dass die SVP der Zürcher SP-Frau Jacqueline Fehr ihre Stimme geben wird. Damit würden deren Chancen massiv steigen. Wie es aus SVP-Kreisen heisst, befürchtet man bei der Volkspartei, dass eine Wahl der im Volk beliebten Simonetta Sommaruga der SP im Wahljahr zu neuem Aufschwung verhelfen würde.
08:00
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Die Glocke klingelt: Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer hat die Sitzung eröffnet.
07:55
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FDP-Kandidatin Karin Keller-Sutter hat sich gedanklich mit einer Niederlage auseinandergesetzt: «Nach einer Kandidatur ist es schwieriger, eine Niederlage zu verkraften als sich zu freuen. Die Freude kommt von allein», so Keller-Sutter im SF. Sie selbst sieht sich als Aussenseiterin, weil sie nicht Mitglied des Parlaments ist. «Ich konnte bei den Grünen und der SVP nicht zu einem Hearing antreten, das ist ein Nachteil», so die Bundesratskandidatin weiter.
07:48
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Der Bundeshausplatz ist noch leer. Der grosse Ansturm der interessierten Zuschauer bleibt noch aus. Einzig die SP Köniz steht für ihre Bundesratskandidatin bereit: Simonetta Sommaruga.
07:45
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Offiziell startet der Wahlmorgen um 8 Uhr. Vor der Wahl wird Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer zuerst den zurücktretenden Bundesrat Moritz Leuenberger (SP) würdigen, bevor dieser selbst noch einige Worte sagt. Danach folgt die Würdigung von Hans-Rudolf Merz (FDP), der darauf ebenfalls selbst das Wort erhält. Dann beginnt die Wahl.
07:40
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Der Wahlkrimi beginnt: «Es kribbelt im Bauch», sagt FDP-Nationalrätin Christine Egerszegi. Zumindest bei der SP-Kandidatur legt sie sich fest: Sie wählt Simonetta Sommaruga. Bundesratskandidat Johann Schneider-Amman zeigt sich vorsichtig optimistisch: «Ich bin schon nervös, alles andere wäre nicht normal.»
Ausgangslage
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Die sogenannte Nacht der langen Messer wurde ihrem Namen nicht gerecht. Ein Umsturz zeichnete sich nicht ab. Von Unruhe oder Nervosität war selbst bei FDP-Präsident Fulivo Pelli nichts zu spüren, obwohl die Besetzung des freisinnigen Sitzes noch am spannendsten werden dürfte.

Trotz aller Ausgelassenheit bleibt die Wahl am Mittwochmorgen spannend. Denn weiterhin völlig offen scheint, welche der beiden SP- beziehungsweise der beiden FDP-Kandidaten den Sprung in die Landesregierung schafft. In den letzten Tagen hat SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr wieder Aufwind verspürt. Einige Bürgerliche hoffen, dass die SP mit Fehr als Bundesrätin im Wahlkampf 2011 weniger stark punkten kann, als sie dies mit ihrer zweiten Kandidatin Simonetta Sommaruga tun könnte.

Bei den beiden FDP-Kandidaten ist ebenfalls kein klarer Favorit erkennbar. Doch der Berner Nationalrat Johann Schneider-Ammann scheint in Vorsprung zu liegen. Sein einziger kleiner Nachteil: Bei einer Wahl Sommarugas wäre er der zweite Berner im Bundesrat. Die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter hingegen muss gleich zwei Hürden nehmen. Sie wäre die fünfte Frau in der Landesregierung, was einige Parlamentarier von einer Wahl abhalten dürfte - auch wenn sie dies nicht offen zugeben. Zudem ist sie als St. Galler Regierungsrätin im Bundeshaus nicht so bekannt wie ihr Konkurrent.

Politisch sind die Unterschiede zwischen Fehr und Sommaruga sowie zwischen Schneider-Ammann und Keller-Sutter nur gering. Deshalb steht der SVP-Sprengkandidat Jean-François Rime im Fokus. «Das Spannendste ist, ob es Rime in den letzten Wahlgang schafft», bringt es ein Nationalrat auf den Punkt. Der Einzug in den Bundesrat dürfte für ihn aber kaum möglich sein.
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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Fabii am 24.09.2010 19:24 Report Diesen Beitrag melden

    Blickt zurück...

    ... vorwährts gehts nur bachab...

  • Stefan am 22.09.2010 11:50 Report Diesen Beitrag melden

    Ach liebe SVP

    Die SVP hat ihren Zenit klar überschritten und wird mehr und mehr Wählerstimmen verlieren. Ich freue mich auf 2011

    einklappen einklappen
  • Peschä am 22.09.2010 14:26 Report Diesen Beitrag melden

    UVEK

    Ich hoffe ja schwer, dass die Bürgerlichen das UVEK nicht wieder der SP überlassen! Es gäbe sicher Departemente, in denen die SP weniger Schaden anrichten würde.

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • Hans Vetsch am 25.09.2010 00:07 Report Diesen Beitrag melden

    Bundesrat

    Ich glaube kaum, dass sich jetzt etwas ändern wird. Bänker zocken weiter ab, Krankenkassen zocken weiter ab, Politiker, obwohl korrupt, bleiben weiter im Amt.Was soll's, solange wir das Alles zulassen und die Faust im Sack machen, ändert sich nichts.

  • Max am 24.09.2010 20:38 Report Diesen Beitrag melden

    Nach den Wahlen 2011 ist ausgejubelt

    FDP + CVP sowie BDP bekommen dann ihre Rechnung präsentiert. EWS kann bis dahin auch nicht zur CVP wechseln, da sie als SVP gewählt wurde.

    • Giovanni am 25.09.2010 13:20 Report Diesen Beitrag melden

      Arroganz

      Die Arroganz der SVP (Blocher, Mörgeli, Brunner etc) ist ekelhaft. Die Rechnung hat sie ja bereits teilweise bekommen.

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  • Fehlende Glaubwürdigkeit am 24.09.2010 20:13 Report Diesen Beitrag melden

    Warum schwört man nicht auf die UBS

    Die Finanzen werden doch in der Schweiz über alles, auch mehr als Gott geliebt und von den Politikern mit fragwürdigen Staatsverträgen, unter Verhinderung demokratischer Volksrechte, zu Lasten des Volkes, in krimineller Weise geschützt. Die letzten Jahre haben dem Schweizer Volk eindrücklich gezeigt was die Schwüre unserer Bundesräte auf Gott im Ernstfall Wert sind.

  • Fabii am 24.09.2010 19:24 Report Diesen Beitrag melden

    Blickt zurück...

    ... vorwährts gehts nur bachab...

  • Michi am 24.09.2010 19:08 Report Diesen Beitrag melden

    Sommeruga

    Hoffentlich schafft sie die Armee ab, dann können wir endlich diese Regierung putschen