Rede

22. Mai 2011 19:03; Akt: 22.05.2011 19:14 Print

Obama warnt vor Isolation Israels

US-Präsident Barack Obama hat in einer Rede vor amerikanischen Israel-Unterstützern vor einer wachsenden Isolation Israels gewarnt, sollte der Nahost-Friedensprozess nicht an Glaubwürdigkeit gewinnen.

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«Wir können es uns nicht leisten, noch ein weiteres Jahrzehnt zu warten»: Barack Obama an seiner Rede vor dem American Israel Public Affairs Committee in Washington. (Bild: AFP)

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Obama verteidigte dabei seine jüngst gehaltene Rede und seine Empfehlung für einen zukünftigen Palästinenserstaat auf der Grundlage der Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967.

Dabei habe er sich auf Pläne bezogen, die bereits bis in die Amtszeit des früheren Präsidenten Bill Clinton zurückreichten und die nun noch einmal auf den Tisch gehörten, sagte Obama. «Wir können es uns nicht leisten, noch ein weiteres Jahrzehnt zu warten, oder zwei weitere Jahrzehnte, oder drei weitere Jahrzehnte, um den Frieden zu erreichen.»

Netanjahu gegen Palästinenserstaat

Der US-Präsident hatte am Donnerstag in einer Grundsatzrede erklärt, dass Israel erkennen müsse, dass es keinen friedlichen Staat basierend auf «dauerhafter Okkupation» haben könne. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der sich derzeit in den USA aufhält, hat dem von US-Präsident Barack Obama vorgeschlagenen Palästinenserstaat eine Absage erteilt.

In den vergangenen Jahrzehnten habe es «bestimmte demographische Veränderungen» gegeben, die dabei nicht berücksichtigt würden, sagte der Ministerpräsident mit Blick auf die jüdischen Siedlungen im Westjordanland. Im Fall eines Friedensvertrages will Israel diese in sein Staatsgebiet eingliedern.

Bauvorhaben im besetzten Westjordanland

Der Siedlungsbau ist ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern, die seit Monaten auf Eis liegen. Und just dort droht neuer Streit: Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat nach Angaben der Friedensbewegung Peace Now zwei Bauvorhaben im besetzten Westjordanland genehmigt. Dabei geht es um hunderte Wohnungen, ein Einkaufszentrum und ein Altersheim.

Wie die Nichtregierungsorganisation am Sonntag mitteilte, geht es um 294 Wohnungen in der Siedlung Beitar Illit sowie um ein Einkaufszentrum und ein Altersheim in der Siedlung Efrat. Beide Siedlungen befinden sich südlich von Jerusalem. Das Büro des Verteidigungsministers erklärte dazu, seit dem Ende des zehnmonatigen Baumoratoriums im vergangenen September seien einige Baugenehmigungen erteilt worden, um entsprechende Bedürfnisse in den Siedlungen zu erfüllen.

(ap)