Einschätzung

30. August 2011 07:24; Akt: 30.08.2011 07:25 Print

Kim Jong Ils Spiel mit China und Russland

von Peter G. Achten, infosperber.ch - Er wolle «bedingungslos» über das Atomprogramm verhandeln, versprach Nordkoreas Diktator auf seiner Reise nach Russland – einmal mehr.

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Am Wochenende ist der «Geliebte Führer» Nordkoreas in seinem gepanzerten Luxuszug aus Russland in seine Heimat zurückgekehrt. Die rund achttausend Kilometer lange Reise nach Sibirien war ein durchschlagender Erfolg. Jedenfalls für Kim Jong Il. Auf seiner ersten Russlandvisite seit 2002 traf er in Ulan Ude mit Präsident Dmitri Medwedew zusammen. Russland und Nordkorea haben strategische Interessen, die sich bestens ergänzen.

Der kluge und mit allen Wassern gewaschene Autokrat Kim Jong Il tat mit der Reise das, was bereits sein Vater Kim Il Sung während des Kalten Krieges meisterhaft beherrscht hatte: China gegen Russland ausspielen. Der junge Kim allerdings lebt und agiert einem sehr viel komplexeren internationalen Umfeld. Zwar ist Pjöngjang weitgehend auf chinesische Hilfe (Nahrungsmittel, Erdöl) angewiesen. Doch die Beziehungen zum grossen Nachbarn China sind längst nicht mehr so glatt und problemlos, wie vielfach im Westen angenommen wird.

Gaspipeline von Russland nach Südkorea

In den Verhandlungen hatte Nordkorea den Russen viel zu bieten. Moskau versucht seit langem, den Nordkoreanern eine Gaspipeline von Russland nach dem wirtschaftlich boomenden Südkorea beliebt zu machen. Die Vorteile für beide Seiten sind offensichtlich. Kim könnte für seine marode Volkswirtschaft lukrative russische Transitgebühren kassieren, und Medwedew könnte über die Staatsfirma Gazprom sein Energiegeschäft diversifizieren. Das Projekt ist nun in Ulan Ude so gut wie unterschrieben worden.

Nachgeholfen hat Russland mit einer Lieferung von 50 000 Tonnen Getreide. Nordkorea hängt seit Jahren am Tropf internationaler Nahrungsmittelhilfe. Überschwemmungen, hiess es in amtlichen nordkoreanischen Medien, hätte zu hohen Ernte-Ausfällen geführt. Das ist jedoch nur die halbe Wahrheit. Die streng kollektivierte Landwirtschaft ohne die geringsten marktwirtschaftlichen Anreize ist mindestens ebenso für die jetzige Knappheit und die grosse Hungersnot in der zweiten Hälfte der 90er-Jahre verantwortlich.

Die Gaspipeline ist nicht das einzige Geschäft, an dem die Russen interessiert sind. Es wurde auch über Ölpipelines, Elektrizitätslieferungen oder Rohstoffabbau gesprochen, wenn auch nichts vereinbart. Das Lieblingsprojekt der Russen, die Verlängerung der Transsibirischen Eisenbahn bis nach Südkorea, wurde ebenfalls kurz diskutiert.

Das Blaue vom sibirischen Himmel versprochen

Russland ist sich bewusst, dass all diese Projekte ohne die Lösung des Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm Makulatur bleiben. Deshalb waren die seit Dezember 2008 einseitig von Pjöngjang suspendierten Pekinger Sechsergespräche (China, USA, Japan, Russland, Nord- und Südkorea) ein wichtiges Traktandum in Ulan Ude. Kim Jong Il tat, was zu erwarten war, wenn er materielle Hilfe braucht: wie oft zuvor versprach er das Blaue vom sibirischen Himmel. Er sprach sich für die Wiederaufnahme der Gespräche in Peking aus, «ohne Vorbedingungen», und stellte gar ein «Moratorium für Atomversuche» in Aussicht.

Der «Geliebte Führer» hat schon oft vieles versprochen, kaum jemals etwas davon gehalten und von seinen Verhandlungspartnern immer viel bekommen, vor allem Nahrungsmittelhilfe. Dass Nordkorea ohne Garantien auf sein Atomprogramm verzichten wird, ist unwahrscheinlich. Kim Jong Il hat vom Schicksal anderer Diktatoren gelernt und die richtigen Schlüsse gezogen, denn er weiss, dass die Atombombe sein einzig wirklich stechender Trumpf bei Verhandlungen ist. Die Nuklearwaffe ist sozusagen die Rückversicherung für Kim und seine Getreuen. Deshalb auch das Bestreben Pjöngjangs, direkt mit Washington zu verhandeln und zu einem Abschluss mit bindenden Sicherheitsgarantien zu kommen.

Angst vor Öffnung

Noch nach jeder Reise Kims spekulierten und orakelten Experten, Ökonomen und Nordkorea-Auguren, wie und vor allem wann sich das hermetisch abgeschlossene Reich der Stille Reformen öffnen werde. In den letzten zehn Jahren hatte Kim Jong Il drei Mal Russland und sechs Mal das Reich der Mitte besucht und mithin ausgiebig Gelegenheit, die russische und chinesische Variante des Kapitalismus zu studieren. Ohne erkennbare Folgen.

Nach der ersten China-Reise 2001 – kurz nach der Hungersnot mit über 1,5 Millionen Todesopfern – führte Kim einige marktwirtschaftlichen Reformen ein, die aber wieder rückgängig gemacht worden sind. Auch der Plan einer Sonderwirtschaftszone in der Stadt Sinuiju an der chinesischen Grenze erlitt Schiffbruch. Eine desaströse Währungsreform vor zwei Jahren brachte Koreanern und Koreanerinnen eine galoppierende Inflation, einen sinkenden Lebensstandard von einer bereits enorm tiefen Basis aus und die Vernichtung der wenigen verbliebenen Ersparnisse.

Von den Generälen abhängig

Die Politik nach dem Grundsatz «zuerst das Militär» wird wohl nicht so schnell von einer Politik der Wirtschaftsreform abgelöst werden, nicht zuletzt weil Kim Jong Il von den Generälen abhängig ist. Nordkorea durchlebt derzeit eine machtpolitische Übergangsphase. Der 69 Jahre alte Kim, seit dem vermuteten Schlaganfall 2008 kränkelnd, bereitet seine dynastische Nachfolge vor. Sein jüngster, 27 Jahre alter Sohn wurde im vergangenen September in seine ersten Ämter in Armee und Partei eingeführt. Kim Jong Un, der zwei Jahre in einer internationalen Schule im Kanton Bern verbracht haben soll, heisst heute im Propaganda-Jubeljargon «der junge General». Mit vier Sternen, notabene.

Geschichtsprofessor Wang Xinsheng von der Pekinger Universität Beida formuliert die Folgen so: «Während einer Zeit des Machtwechsels wird es zu keinen signifikanten ökonomischen Reformen kommen». Eine wirtschaftliche Öffnung – das konnte Kim in Russland und China lernen – bringt auch mehr Durchlässigkeit für unerwünschte Informationen. Öffnung, fürchtet deshalb wohl Kim, wird soziale Instabilität fördern, schlimmer noch, sie wird die dynastische Nachfolgeregelung in Frage stellen.

2012 wird auf Befehl gefeiert

Dass Kim Jong Il nach China nun auch mehr Unterstützung von Russland sucht, hat mit dem Jahr 2012 zu tun. Kim Jong Il wird im Februar 70 Jahre alt. Wichtiger noch, im April jährt sich zum hundertsten Mal der Geburtstag des Gründervaters der Nation, Kim Il Sung. Die gottähnliche Figur von Kim Jong Ils 1994 verstorbenem Vater wird 2012 überschwänglich, fast religiös gefeiert werden. Eine starke und prosperierende Nation («Kangson Taeguk») will Nordkorea ab nächstem Jahr sein. Ein ehrgeiziger Zehnjahresplan ist nach der amtlichen Nachrichtenagentur dazu entworfen worden. Russlands und Chinas politische und vor allem wirtschaftliche Hilfe ist bitter nötig.

Was genau in Nordkorea vor sich geht, weiss niemand. Kein Wunder, dass deshalb Spekulationen und Gerüchte ins Kraut schiessen. Pjöngjang – so eine südkoreanische, unüberprüfbare Vermutung – versuche im Hinblick auf das Jubeljahr 2012 trotz relativ guter Ernten die Versorgungslage zu dramatisieren, um möglichst viel Nahrungsmittelhilfe fürs grosse Fest zu erhalten.