Revolte in Ägypten

29. Januar 2011 16:49; Akt: 29.01.2011 22:49 Print

Geheimdienst- Chef wird Vize-Präsident

Der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak hat zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt einen Vizepräsidenten ernannt. Seit gestern sind bei den Protesten 62 Menschen getötet worden.

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Vize-Präsident Omar Suleiman erklärt am Abend des 11. Februar am ägyptischen TV Hosni Mubaraks Rücktritt. Das vorläufige Kommando übernehmen die Streitkräfte, allen voran Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi. Grenzenloser Jubel auf dem Tahrir-Platz in Kairo, nachdem bekannt worden war, dass Mubarak zurückgetreten war. Wieder sind hunderttausende Ägypter auf die Strasse gegangen. Die Proteste in Kairo beschränkten sich nicht mehr nur auf den Tahrir-Platz. Auch vor dem Präsidentenpalast versammelten sich Tausende. Die Armee riegelte die Umgebung ab. Auch vor dem Hauptsitz des verhassten Staatsfernsehen versammelten sich mehrere Zehntausend. Die Armee sicherte auch hier das Gebäude ab. Am Morgen veröffentlichte das Militär ihr «Communiqué Nummer zwei». Darin hat es sich hinter die Entscheidung von Präsident Hosni Mubarak gestellt, nicht zurückzutreten und die meisten Amtsbefugnisse seinem Stellvertreter Omar Suleiman zu übertragen. Gleichzeitig will die Armee Garantin für Reformen sein. Verteidigungsminister und Feldmarschall Hussein Tantawi präsidiert den Militärrat am späten Abend des . Das staatliche Fernsehen zeigte Bilder der Militärs, die berieten, «welche Massnahmen und Vorkehrungen getroffen werden könnten, um die Nation zu schützen». Zuvor hatte Präsident Hosni Mubarak entgegen den Erwartungen erklärt, noch bis im September bleiben zu wollen. Er kündigte stattdessen an, Amtsvollmachten an seinen Stellvertreter Omar Suleiman abzugeben. Demonstranten reagieren mit Wut auf Hosni Mubaraks Rede. In Anspielung auf den berühmt gewordenen Schuhwerfer von Bagdad haben einige ihre Schuhe in die Höhe gereckt. Sie bewegten die Schuhe hin und her. Der Tahrir-Platz in Kairo ist am Abend des 10.Februars rappelvoll. Gebannt warten die Demonstranten auf Mubaraks angekündigte Rede. «Wir sind beinahe da, wir sind beinahe da», rufen sie in Erwartung des Rücktritts ihres Präsidenten. Der ägyptische Aussenminister Ahmed Abul Gheit wirft den USA am vor, die Supermacht wolle Ägypten ihren Willen aufzwingen. Demonstration bei Kerzenlicht auf dem Kairoer Tahrir-Platz. Eine Demonstrantin hält ein Plakat mit der Aufschrift «Mubarak[s Zeit] ist abgelaufen» auf dem Tahrir-Platz. Auch an diesem Dienstag strömten Zehntausende auf den zentralen Platz, der zum Symbol des Widerstands gegen das Regime geworden ist. Früh am Morgen: Die Opposition wappnet sich für einen neuen grossen Demonstrationstag. Zahlreiche Menschen haben wieder auf dem Tahrir-Platz übernachtet. Ein Freiwilliger wischt den Platz. Die ägyptische Regierung macht am Zugeständnisse: Höhere Löhne für Staatspersonal, Untersuchungen zu Korruption und Wahlmanipulation. Den harten Kern der Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairo lässt das zunächst kalt. Auftanken zwischen den Panzern. Gebetet wird immer wieder. Verhasste Gesichter werden zur Schau getragen. Der improvisierte Helm hat Konjunktur. Die Menschen haben den ganzen Tag demonstriert. Sie verharren bis am Abend in der Nähe des Tahrir-Platzes. Ägyptens Vize-Präsident Omar Suleiman ist mit Oppositionsvertretern zu Gesprächen über politische Reformen zusammengekommen. Teile der Führungsriege der ägyptischen Regierungspartei NDP des Präsidenten Mubarak einschließlich des Generalsekretärs Safwat el Scharif und des Präsidentensohnes Gamal Mubarak haben am laut einem Bericht des ägyptischen Staatsfernsehens ihren Rücktritt erklärt. Die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz ließen sich von der Rücktrittsbotschaft nicht beeindrucken. Das werde nur den Durchhaltewillen und die Zuversicht der Demonstranten stärken, sagte der 45-jährige Aktivist Wael Chalil. Denn damit werde deutlich, dass sich das Regime Stück für Stück zurückziehe. Auf der ägyptischen Halbinsel Sinai explodierte am 5.2.11 eine Gaspipeline. Die Flammen schossen meterhoch in den Himmel, wie Augenzeugen erklärten. Europa werde bei der Begleitung des Wandels in Ägypten auch eng mit den USA zusammen arbeiten. Dies hat die Bundeskanzlerin Merkel am 5.2.11 in München mit US-Aussenministerin Clinton so besprochen. Am ist für die Regierungsgegner «Tag des Abgangs». Sie verlangen, dass Mubarak heute zurücktrete. Trotz der steigenden Opferzahl wagen sich auch wieder Frauen auf die Strasse. Die Armee kontrolliert die Demonstranten. Journalisten sind in den letzten Tagen verstärkt ins Visier des ägyptischen Regimes geraten. Mehrere ausländische Reporter wurden verhaftet, andere wurden angegriffen. Am späten Abend des äusserte sich Hosni Mubarak zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Demonstrationen in einem Interview. Er sagte, er wolle zwar zurücktreten, könne aber nicht. Derweil gingen die Auseinandersetzungen zwischen Regime-Gegnern und Mubarak-Anhängern in Kairo weiter. Auch am flogen Steine. Diese Demonstranten posieren für den Fotografen. Gewonnen hat bisher aber niemand. Auch am Donnerstag gab es Tote. Zudem wurden Menschen, wie diese Frau, verletzt. In der Nacht zum 3. Februar lieferten sich Regime-Gegner und Mubarak-Treu erbitterte Strassenkämpfe. Dabei wurden auf dem Tahrir-Platz Menschen getötet. Weitere wurden verletzt. Beides, weil Mubarak-Anhänger in die Menschenmenge schossen. Ein anderer Mubarak-Gegner stellte sich auf einen Panzer. Die Lage auf dem Tahrir-Platz ist eskaliert, nachdem Mubarak-Anhänger Protestierende angegriffen haben. Einzelne Supporter des Präsidenten stürmten den Platz auf Kamelen. Bissiger Kommentar von Regimegegnern: «Das Ganze wird endgültig zum Zirkus.» Neben von der Regierung bezahlten Schlägertrupps befinden sich in der Pro-Mubarak-Fraktion auch wahre Anhänger des umstrittenen Präsidenten. Die Armee verhält sich passiv und versucht lediglich, die beiden Lager auseinanderzuhalten. Dutzende Verletzte werden gemeldet. Ägypter schauen sich in der Nacht auf den 2. Februar auf einer improvisierten Grossleinwand die Erklärungen von US-Präsident Obama vor den amerikanischen Medien an. Dieser hatte sich zuvor lange mit seinem Amtskollegen Mubarak unterhalten. Der Rede von Obama ist eine Ansprache von Präsident Mubarak vorangegangen. Darin verkündete er, im Herbst nicht mehr zu den Präsidentschaftswahlen antreten zu wollen. Damit waren die Demonstranten nicht zufrieden. Auch in Ägypten wird es kalt über die Nacht: Protestierende wärmen sich mit einem Lagerfeuer. : Am achten Tag demonstrieren in Ägypten mehrere 100 000 Menschen in Kairo. Das Volk bleibt auch dem angekündigten Abgang von Präsident Mubarak dabei: Go! Auf Plakaten machen die Demonstranten aus Präsident Hosni Mubarak Adolf Hitler. Auch viele Frauen sind auf die Strasse gegangen. Die Armee durchsucht die Demonstranten. Der Tahrir-Platz ist zum Symbol der Massenproteste geworden: Tausende fingen am 1. Februar auf dem Platz an zu beten. Die Opposition hatte für den 1. Februar den «Marsch der Millionen» angekündigt. Die Armee fuhr daher bereits am frühen Morgen Panzer auf. Eine «Mubarak-Puppe» hängt an einem Lichtsignal. Befürworter von Mubarak gingen am 1. Februar ebenfalls auf die Strasse. Sie hoffen, dass sich Mubaraks Regierung halten kann. Da Lebensmittel knapp werden, kaufen die Ägypter Brot auf Vorrat. : Am siebten Tag der Proteste versammelten sich wieder tausende Ägypter auf dem Tahrir-Platz, um gegen Präsident Mubarak zu demonstrieren. Das Militär versucht, die Lage zu kontrollieren. Panzer vor den Pyramiden versinnbildlichen die angespannte Lage in Kairo. Nachdem Plünderer das Ägyptische Museum heimgesucht und mehrere Mumien zerstört hatten, wird der Touristenmagnet nun von schwerbewaffneten Sicherheitskräften bewacht. Die Wut der Demonstranten flackert immer wieder in Gewalt gegen Personen auf, die verdächtigt werden, Polizisten in Zivil zu sein. Präsident Mubarak (rechts) vereidigte seine neugebildete Regierung. Eine riesige Menschenmenge wartet am Kairoer Flughafen darauf, das Land verlassen zu können. : Friedensnobelpreisträger Mohammed al-Baradei schliesst sich den Demonstranten in Kairo an. Die Kämpfe der vergangenen Tage haben sowohl bei Menschen... ... wie auch Gebäuden ihre Spuren hinterlassen. Angst vor Plünderern: Im Viertel Maadi im Süden Kairos wurden junge Männer über Lautsprecher aufgerufen, an den Eingängen von Häusern Präsenz zu zeigen und Plünderer zu vertreiben. : Der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman ist als Vize-Präsident des Landes vereidigt worden. Die Proteste in der ägyptischen Hauptstadt Kairo setzten sich unvermindert fort. Hier bringen sich Demonstranten in Sicherheit vor den Ordnungshütern. Vereinzelt wurden gar Armeepanzer in Brand gesetzt. Ein Aufruf zur Ruhe von Präsident Mubarak in der Nacht auf den 29. Januar verhallte weitgehend wirkungslos. : Am Abend ziehen Demonstranten durch die Innenstadt von Kairo. Panzer fahren durch die Menschenmengen. In der Innenstadt von Kairo brennen Gebäude. Trotz Demonstrationsverbot gingen nach dem Freitagsgebet Tausende auf die Strasse, um gegen die Regierung von Präsident Hosni Mubarak zu protestieren. In Kairo schloss sich der Friedensnobelpreisträger Mohamed Al-Baradei den Protesten an. Er wurde von der Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern in eine Moschee getrieben, wo er kurzzeitig festgesetzt wurde. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke ein. Aus dem ganzen Land wurden Dutzende Verletzte gemeldet. Hunderte Demonstranten hielten mitten in den Strassenschlachten für ein spontanes Gebet inne. Uniformierte und zivile Polizisten gehen mit grosser Härte gegen die Demonstranten vor. Die Wasserwerfer können diesen Demonstranten nicht aufhalten.

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Der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman ist nach Berichten der staatlichen Medien am Samstag als Vize-Präsident des Landes vereidigt worden. Damit habe Staatschef Hosni Mubarak erstmals seit seinem Amtsantritt im Jahr 1981 einen Stellvertreter, berichteten die Medien.

Suleiman steht seit rund zwei Jahrzehnten an der Spitze des mächtigen Geheimdienstes in Ägypten. Er war als Geheimdienstchef unter anderem mit dem Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israelis betraut. Wie Mubarak hat auch Suleiman einen militärischen Hintergrund.

Proteste gehen weiter

Unbeeindruckt von einer neuen Ausgangssperre haben am Samstagnachmittag tausende Demonstranten in Kairo ihre Proteste gegen das Regime von Präsident Hosni Mubarak fortgesetzt. Einige trugen T-Shirts mit der Aufschrift «Nieder mit Mubarak».

Am Samstag eröffnete die Polizei das Feuer auf eine Menschenmenge, die versuchte, das Innenministerium zu stürmen. Dabei wurden mindestens drei Menschen getötet.

Rund 1000 Demonstranten versuchten einem Fernsehbericht zufolge, das ägyptische Innenministerium zu stürmen. Die Polizei eröffnete daraufhin das Feuer, wie der arabische Fernsehsender Al-Dschasira am Samstag berichtete. Immer wieder kam es zu Plünderungen.

Nach Berichten des ägyptischen Staatsfernsehens sollte eine ausgeweitete Ausgangssperre in den grossen Städten Ägyptens von 16.00 Uhr Ortszeit bis Sonntag 08.00 Uhr (07.00 Uhr MEZ) gelten.

Dutzende Tote

Die Zahl der Toten ist in den vergangenen zwei Tagen auf 62 gestiegen. Der arabische Sender Al-Dschasira spricht hingegen schon von mindestens 95 Toten seit Freitag.

Mindestens 2000 weitere seien bei den Demonstrationen und teilweise gewaltsamen Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Polizisten verletzt worden.

Sicherheitskreise rechneten mit einer weiteren beträchtlichen Zunahme der Opferzahl, da inzwischen immer mehr Berichte aus den Kranken- und Leichenschauhäusern des Landes eingehen. Mindestens 750 Polizisten und 1500 Demonstranten seien verletzt worden, hiess es weiter.

Kabinett tritt zurück

Das ägyptische Kabinett ist am Samstagmorgen zurückgetreten. Die über das Staatsfernsehen verbreitete Mitteilung erfolgte wenige Stunden, nachdem Präsident Hosni Mubarak in einer Ansprache die Auflösung der Regierung von Ministerpräsident Ahmed Nasif angekündigt hatte. Hintergrund waren die seit Tagen anhaltenden Proteste gegen das autokratische Regime, bei denen offiziellen Angaben zufolge 35 Menschen ums Leben kamen.

In seiner Ansprache in der Nacht auf Samstag sagte Mubarak demokratische und wirtschaftliche Reformen zu. Arbeitslosigkeit, Armut und Korruption würden bekämpft. Der Staat werde aber entschieden gegen Gewalt vorgehen. «Gewalt löst nicht unsere Probleme und verwirklicht auch keines der Ziele, die wir anstreben», sagte der Präsident. «Ich werde nicht davor zurückscheuen, jede Massnahme zu ergreifen, die die Sicherheit eines jeden Ägypters gewährleistet.»

Mobilfunknetze teilweise wieder verfügbar

Der Zugang zum Mobilfunknetz in Ägypten wurde am Samstagmorgen teilweise wiederhergestellt. Einen Zugang zum Internet gab es aber weiterhin nicht. Rund 24 Stunden nach dem Beginn des Blackouts war das Netz des Mobilfunkanbieters Vodafone wieder verfügbar; Netze anderer Betreiber blieben zunächst weiterhin tot. Am Freitag hatte das britische Telekommunikations-Unternehmen erklärt, die ägyptische Regierung habe die Einstellung der Mobilfunkdienste in «ausgewählten Gebieten» angeordnet. Mit über 25 Millionen Kunden ist Vodafone einer der grössten Mobilfunkanbieter in Ägypten.

Um den Informationsfluss unter den Demonstranten zu stören, kappten die ägyptischen Behörden in der Nacht zum Freitag offenbar den Datenverkehr. US-Präsident Barack Obama hatte den unter Druck geratenen ägyptischen Präsident Hosni Mubarak in einem Telefonat in der Nacht zum Samstag aufgefordert, den Zugang der ägyptischen Bevölkerung zum Internet wiederherzustellen.

Höhepunkt nach Freitagsgebet

Auch ohne Internet und Mobilfunkdienste hatten die Kundgebungen gegen Mubaraks Machtapparat in Kairo und anderen Städten nach dem Freitagsgebet am Mittag einen neuen Höhepunkt erreicht. Zehntausende gingen auf die Strasse, es gab Zusammenstösse zwischen Demonstranten und der Bereitschaftspolizei.

Aus Sicherheitskreisen verlautete, es habe Proteste in mindestens elf der 28 Provinzen gegeben. In Städten wie Alexandria, Suez, Assiut und Port Said sei es zu Unruhen gekommen. Der arabische Fernsehsender Al Dschasira meldete in Kairo 1030 Verletzte, in Suez habe es elf Tote und 170 Verletzte gegeben. Den Sicherheitskreisen zufolge gab es mindestens einen Toten, in dieser Woche seien bei Zusammenstössen insgesamt acht Menschen getötet worden.

ElBaradei unter Hausarrest

Der Friedensnobelpreisträger Mohammed ElBaradei hatte sich am Freitag den Demonstranten in Kairo angeschlossen. Er wurde von einem Wasserwerfer getroffen und suchte Zuflucht in einer Moschee. Später stellten die ägyptischen Behörden ElBaradei unter Hausarrest.

Mubarak rechtfertigte das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte, die im Laufe des Tages von Soldaten verstärkt wurden. Die Proteste seien «Teil eines grösseren Plans, die Stabilität und die Rechtmässigkeit» des politischen Systems zu erschüttern. Er habe Anweisung gegeben, den Demonstranten zu erlauben, ihre Meinung auszudrücken. Akte der Gewalt und des Vandalismus hätten die Sicherheitskräfte gezwungen, die Ordnung wiederherzustellen.

Demonstranten waren den ganzen Tag auf die Strassen Kairos geströmt. Sie ignorierten ein nächtliches Ausgehverbot. Zur Durchsetzung des Ausgehverbots fuhren am frühen Abend auch Panzerfahrzeuge der Streitkräfte auf. Polizisten wurden während der Unruhen mit Brandsätzen und Steinen angegriffen, die Zentrale der regierenden Nationalen Demokratischen Partei ging in Flammen auf - auch am Samstag stiegen von dem Gebäude noch Rauchfahnen auf. Während Plünderer Fernsehgeräte, Ventilatoren und Stereoanlagen aus dem Gebäude holten, schützten Demonstranten das benachbarte Ägyptische Museum mit einer Menschenkette. Das Museum ist eine der populärsten Touristenattraktionen in Kairo.

Hamsterkäufe in Kairo

Die ägyptische Fluggesellschaft Egypt Air stellte für mindestens zwölf Stunden den Flugverkehr ein. Mehrere internationale Airlines hätten ihre Verbindungen nach Kairo vorerst gestrichen, teilte ein Sprecher des Flughafens mit. In Kairo kam es unterdessen zu Hamsterkäufen: Vor einigen Supermärkten bildeten sich Schlangen. Der Kauf von Brot wurde auf zehn Laibe pro Person beschränkt.

Unzufriedenheit über Mubaraks Rede

Mitglieder der Protestbewegung reagierten unzufrieden auf Mubaraks Rede. «Wir wollen, dass Mubarak geht, aber stattdessen gräbt er sich tiefer ein», sagte ein Demonstrant, Kamal Mohammed. «Er denkt, er beruhige die Situation, aber er verärgert die Menschen immer mehr.» Der Journalist Faiza Hendawi sagte: «Mubarak hat nicht eine Forderung der Demonstranten erfüllt und das Volk wird weiter demonstrieren. Er denkt, er könne uns beruhigen, indem er mit uns spricht. Er versteht nicht, dass dies eine Revolution ist.»

Auf einer Facebook-Seite hatten Mitglieder der Protestbewegung ihre Forderungen aufgelistet. Sie verlangen von Mubarak eine Erklärung, dass weder er noch sein Sohn Gamal bei der Präsidentenwahl im September antreten. Das Parlament solle aufgelöst und eine Neuwahl angesetzt werden. Der Ausnahmezustand müsse aufgehoben werden und alle festgenommenen Demonstranten sowie ohne Anklage oder Prozess inhaftierten Gefangenen seien freizulassen. Zudem müsse der Innenminister sofort entlassen werden.

Polizei fährt Demonstranten um


(Hamza Hendawi und Hadeel Al-Shalchi, AP)

(pbl/jcg/aeg/fum/kkub/sda/ap)