Jemen

21. Mai 2011 21:27; Akt: 21.05.2011 21:36 Print

Bei Rücktritt Immunität für Saleh

Im Jemen zeichnet sich Präsident Ali Abdullah Salehs Abgang immer mehr ab. Die Opposition ist dafür bereit, den Herrscher laufen zu lassen.

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Vertreter der Opposition im Jemen haben nach Regierungsangaben am Samstag ein Abkommen zum Machtverzicht von Präsident Ali Abdullah Saleh unterzeichnet. Dem Staatschef soll im Gegenzug für seinen Rücktritt Immunität gewährt werden.

Das Aussenministerium in Sanaa erklärte, fünf Vertreter der Opposition hätten die Einigung in Anwesenheit von ausländischen Botschaftern unterzeichnet. Die Opposition selbst will sich erst am (morgigen) Sonntag äussern, wenn Saleh das Abkommen unterschrieben hat.

Der von Golfstaaten vorgebrachte Vorschlag sieht vor, dass Saleh sein Amt innerhalb von 30 Tagen aufgibt. Binnen einer Woche soll dann eine von der Opposition geführte Regierung der nationalen Einheit gebildet werden.

Saleh will Neuwahlen

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat am Freitag eine vorgezogene Präsidentschaftswahl angekündigt. Zu Plänen, sich von der Macht zurückzuziehen, äusserte sich der Staatschef bei einer Ansprache vor seinen Anhängern in Sanaa nicht.

Auch einen Wahltermin nannte er nicht. Tausende Regierungsgegner versammelten sich auf einem nahe gelegenen Platz und forderten Saleh erneut zum Rücktritt auf. Am Donnerstag hatte Salehs Sprecher den bevorstehenden Rücktritt des Präsidenten angekündigt. Dessen Gegner werfen ihm vor, sie mit Versprechungen hinzuhalten.

Regimekritiker fordern seit Monaten den Rücktritt des seit 32 Jahren regierenden Staatschefs. Beim gewaltsamen Vorgehen von Sicherheitskräften gegen Demonstranten wurden Berichten zufolge bislang mehr als 150 Menschen getötet. US-Präsident Barack Obama hatte Saleh am Donnerstag aufgefordert, seine Ankündigung, die Macht abzugeben, auch wahr zu machen.

(sda)