Arabien in Aufruhr

09. Februar 2011 10:58; Akt: 09.02.2011 11:16 Print

Syrien lockert Zensur im Internet

Grosse Demonstrationen konnte die syrische Regierung bislang verhindern. Dennoch lockert sie die Zügel, sie hebt unter anderem das Facebook-Verbot auf.

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Facebook ist in Syrien - hier ein Internetcafé in Damaskus - wieder zugänglich. (Bild: Keystone/Muzaffar Salman)

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Zum ersten Mal seit drei Jahren konnten nach Auskunft von Internetnutzern am Dienstag wieder direkt die Seiten von Facebook und YouTube geöffnet werden. Masen Darwisch, der Leiter des Syrischen Zentrums für Medien und Freie Meinungsäusserung, sagte, er habe eine «halbamtliche Bestätigung» dafür, dass das Verbot dieser Seiten aufgehoben worden sei.

Die syrische Regierung äussert sich generell nicht zu Beschränkungen im Internet. Der Schritt könnte mit Blick auf die Unruhen in Ägypten ein Zugeständnis an die eigene Bevölkerung in Richtung mehr Freiheiten bedeuten. Ein grosses Entgegenkommen stellt er freilich nicht dar: Viele Syrer gelangten über Umwege ohnehin auf die Seiten von Facebook und YouTube.

«Segnungen der Volksaufstände»

Das repressive Regime in Damaskus konnte Proteste wie in Ägypten und Tunesien bislang verhindern. Aufrufe zu einem «Tag des Zorns» verpufften am letzten Wochenende wirkungslos. Präsident Baschar al Assad kündigte jedoch in Interviews Reformen an, und tatsächlich gibt es auch in anderen Bereichen Bewegung: Die Regierung kündigte an, unrechtmässige Enteignungen von Grundstücken künftig bekämpfen zu wollen.

Zuvor hatte die Regierung bereits Hilfen für die Bauern in den von Dürre betroffenen Regionen und die Auszahlung von Sozialhilfe an mittellose Familien beschlossen. Öffentlich stellt zwar niemand einen Zusammenhang zwischen diesen Massnahmen und den Aufständen in Nordafrika her. Und die Regierung betont, sie habe diese Entscheidungen schon vor längerer Zeit getroffen. Im privaten Rahmen wird jedoch überall von den «Segnungen der Volksaufstände in Tunesien und Ägypten» gesprochen, was in einem vom Geheimdienst kontrollierten Staat wie Syrien als ungewöhnlich gilt.

Christen fordern Reformen

Die Assyrische Demokratische Organisation, die als Vertreterin der Interessen der Christen aus Syrien und dem Irak auch im Ausland aktiv ist, veröffentlichte am Sonntagabend eine Erklärung zum Thema Reformstau in Syrien. Darin hiess es, die Revolutionen in Tunesien und Ägypten und die Proteste der Jugend gegen Korruption und Arbeitslosigkeit hätten auch «andere Staaten der Region zum Kochen gebracht».

Die Lage in Syrien sei zwar anders, doch gebe es schon Parallelen. «Deshalb rufen wir zu Reformen in Syrien auf und zu einem friedlichen Wandel, während gleichzeitig die Stabilität und der nationale Zusammenhalt gewahrt bleiben müssen», hiess es in der Erklärung weiter.

(pbl/sda)