Jemen

23. Mai 2011 07:48; Akt: 23.05.2011 07:52 Print

Golfstaaten geben Vermittlung auf

Die Golfstaaten wollen vorerst nicht länger in der politischen Krise im Jemen verhandeln.

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Die Aussenminister des Golfkooperationsrats erklärten in der saudiarabischen Hauptstadt Riad, sie stellten ihre Vermittlungsbemühungen vorerst ein. (Bild: AFP)

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Die Aussenminister des Golfkooperationsrats erklärten am Sonntagabend nach einem Krisentreffen in der saudiarabischen Hauptstadt Riad, sie stellten ihre Vermittlungsbemühungen vorerst ein.

Zuvor hatte Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh seine Unterschrift unter ein von den Golfstaaten vorgelegtes Abkommen verweigert. Dieses sah innerhalb von einem Monat Salehs Rücktritt vor, der seit Wochen von der Protestbewegung im Land gefordert wird.

Das mit Hilfe der USA und der EU ausgearbeitete Abkommen sah zudem die Bildung einer Übergangsregierung vor. Von der Opposition im Jemen war es bereits am Samstag unterzeichnet worden. Auch Vertreter der Regierung unterzeichneten das Abkommen im Beisein des vom Golfkooperationsrat bestimmten Vermittlers Abdellatif Sajani.

Nur Präsident Saleh verweigerte die Unterschrift. Er erklärte, er wolle das von Sajani vorgelegte Dokument nur in Anwesenheit der Opposition im Präsidentenpalast unterzeichnen. Dies wiederum wird von der Opposition abgelehnt. Der seit über drei Jahrzehnten regierende Saleh hatte bereits vorher zwei Mal eine Machtübergabe platzen lassen.

(sda)