Jemen

11. April 2011 12:58; Akt: 12.04.2011 08:58 Print

Saleh weist Friedensplan zurück

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat einen Vermittlungsvorschlag der Golfstaaten abgelehnt. Damit rückt eine friedliche Einigung mit der Opposition weiter in die Ferne.

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Eine Saleh-Unterstützerin in Sanaa. (Bild: Keystone/AP)

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Die Aussenminister des Golfkooperationsrats (GKR) hatten am Sonntag nach einem Treffen in Saudi-Arabien erklärt, Saleh solle die Macht an seinen Vizepräsidenten abgeben. Im Gegenzug sollten weder er noch Familienangehörige strafrechtlich verfolgt werden. In der Stellungnahme rief der Kooperationsrat zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter Führung der Opposition auf. Der GKR forderte eine friedliche Übergabe der Macht.

Der Kompromissvorschlag blieb hinter den Forderungen der Demonstranten zurück, die seit Wochen Salehs Rücktritt fordern und ihn vor Gericht sehen wollen. Dem GKR gehören Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, der Oman, Kuwait und Bahrain an.

Als Antwort auf den Vorschlag des GKR teilte der Präsidentenpalast am Montag mit, dass Saleh «wiederholt ausgedrückt hat, dass er keine Vorbehalte gegen eine friedliche und einfache Machtübergabe nach den Bestimmungen der Verfassung hat.» Diese erlaubt ihm noch bis 2013 die Ausübung seines Amts.

Der Vorschlag des GKR sei eine Grundlage für einen Dialog, der dem Land die Möglichkeit gebe, das Unglück von Chaos, Zerstörung und Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie des sozialen Friedens, zu verhindern», hiess es in der Mitteilung.

In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa hatten zuvor wieder Zehntausende Demonstranten den Rücktritt des Präsidenten gefordert, der das Land seit 32 Jahren regiert. Seit Beginn der Proteste im Februar wurden im Jemen mehr als 120 Menschen getötet.

(sda)