Libyen

18. März 2011 01:46; Akt: 21.03.2011 14:35 Print

Tripolis plötzlich offen für Waffenstillstand

Die libysche Führung hat sich zu einem Waffenstillstand mit den Rebellen bereit erklärt. Allerdings will Libyen noch gewisse Bedingungen aushandeln.

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Vize-Aussenminister Chaled Kaim sagte auf einer Medienkonferenz in Tripolis, zunächst müsse über die Details einer solchen Vereinbarung diskutiert werden.

«Wir sind bereit für diesen Entscheid (eines Waffenstillstands), aber wir brauchen einen eindeutigen Vermittler, um die Umsetzung zu diskutieren», sagte Kaim. Letzte Nacht habe es Gespräche mit dem UNO-Gesandten für Libyen, dem Jordanier Abdul Ilah Chatib, gegeben.

Kehrtwende Libyens

«Und wir haben legitime Fragen zur Umsetzung eines Waffenstillstands gestellt», sagte Kaim. Der Vize-Aussenminister fügte hinzu, dass sein Land «positiv» auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates reagieren werde: «Und wir werden unseren Willen zeigen, den Zivilisten Schutz zu garantieren.»

Aus Gaddafis Munde tönte das noch ganz anders: Der libysche Machthaber will der Welt «das Leben zur Hölle machen», falls sein Land von ausländischen Mächten angegriffen werden sollte. «Er (der Westen) würde nie wieder Frieden haben», sagte der Diktator dem portugiesischen Sender RTP.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte kurz zuvor eine Resolution verabschiedet, die den Einsatz von Gewalt gegen die Truppen von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi autorisiert. Die Resolution erlaubt die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen und deren Durchsetzung mit allen dafür erforderlichen Mitteln.

Resolution gemeinsam umsetzen

Damit ist der Weg für Luftangriffe auf Libyen geebnet. Die EU begrüsste die Libyen-Resolution des UNO-Sicherheitsrates. Nun sei die Kooperation mit der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union wichtig, erklärten der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die EU- Aussenbeauftragte Catherine Ashton am Freitagmorgen.

«Die EU ist bereit, diese Resolution innerhalb ihres Mandats und ihrer Zuständigkeiten umzusetzen», heisst es in der Erklärung Van Rompuys und Ashtons weiter. Der EU-Gipfel am 24. März werde über die Lage in Libyen beraten «und die nötigen Beschlüsse fassen».

(sda)