«Raël»

13. Januar 2011 11:38; Akt: 13.01.2011 11:43 Print

Plakate der Ufo-Sekte zu Recht verboten

Der obskuren UFO-Sekte «Raël» ist es 2001 in Neuenburg zu Recht verboten worden, auf öffentlichem Grund ihre Plakate aufzuhängen, sagt der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

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Die UFO-Sekte «Raël» ist auch in der Schweiz aktiv. (Bild: Keystone)

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Stein des Anstosses war nicht das Plakat selber mit den üblichen UFOs und Ausserirdischen. Das behördliche Verbot erfolgte vielmehr wegen der fett aufgedruckten Adresse der Raëlianer-Homepage. Das Bundesgericht bestätigt 2005, dass die dort propagierten Ideen sowie ein Link zu Klon-Angeboten das Verbot rechtfertigen würden.

Bei den fraglichen Dienstleistungen der Raëlianer-Firma Clonaid, welche 2002 die Geburt des ersten Klon-Babys gemeldet hatte, handle es sich nach Schweizer Recht um widerrechtliche Tätigkeiten. Weiter könnten gewisse Passagen in den angepriesenen Büchern von Sektengründer Raël Erwachsene zum Sex mit Minderjährigen verleiten.

Zumindest als stossend wertete das Bundesgericht damals zudem das Eintreten der Sekte für die Regierungsform der «Geniokratie», bei der eine Weltregierung von Genies über den Rest der Menschheit herrschen soll. Die Raël-Bewegung gelangte nach dem Verdikt aus Lausanne an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).

Die Richter in Strassburg haben mit Urteil vom Donnerstag nun festgestellt, dass das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht verletzt worden ist. Die von der helvetischen Justiz angeführten Gründe seien stichhaltig, und das Plakatierverbot dürfe «in einer demokratischen Gesellschaft als notwendig» erachtet werden.

(sda)