Gewalt gegen Beamte

05. September 2016 18:00; Akt: 05.09.2016 18:00 Print

«Das ist eine Attacke gegen den Staat»

In Basel wurden fünf Polizisten von rund 200 Personen beschimpft und angegriffen. Dies ist kein Einzelfall. Der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter fordert nun härtere Strafen.

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Am Tinguely Brunnen eskalierte die Szene zwischen den fünf Polizisten und der Menschenmasse. (Bild: Keystone/KEYSTONE)

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In der Nacht auf Sonntag versuchten fünf Polizisten eine Schlägerei beim Basler Tinguely-Brunnen aufzulösen und fanden sich schliesslich einem wütenden Mob gegenüber, der sie attackierte. «Der Polizei gemeldet wurde eine Schlägerei zwischen mehreren Personen. Angetroffen hat sie einen 17-Jährigen, der einem 16-Jährigen zwei Faustschläge verpasste», so Polizeisprecher Martin Schütz. Der Ältere habe äusserst aggressiv reagiert, als die Beamten ihn von seinem Kontrahenten trennen wollte. Beide Streithähne waren alkoholisiert.

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Die rund 200 vorwiegend betrunkenen Jugendlichen, die zum Zeitpunkt des polizeilichen Einsatzes den spätsommerlichen Abend rund um den Theaterplatz genossen hätten, reagierten daraufhin laut Schütz verständnislos und ungehalten: «Die Polizisten wurden so heftig beschimpft, bedroht und mit Flaschen beworfen, dass sie zur Selbstverteidigung Pfefferspray einsetzten.» Der Reizstoff sei gegen den Boden versprüht worden, um die angeheizte Menschenmenge auf Entfernung zu halten.

Personen-Erkennung unmöglich

Aufs Revier mussten schliesslich nur die beiden Jugendlichen, die sich geprügelt hatten und ein 21-Jähriger, der sich einer Personenkontrolle entziehen wollte. Ziel der Polizisten sei es gewesen, sich mit diesen drei Männern zurückzuziehen und Distanz zur Meute zu wahren. «In dieser Situation war es weder möglich, mutmassliche Straftaten einzelnen Personen zuzuordnen noch weitere Personen anzuhalten», begründet Schütz, wieso keine weiteren Festnahmen getätigt wurden.

Die Thematik Gewalt gegen Beamte sei ein Dauerbrenner, sagt Max Hofmann, Generalsekretär des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB). Autoritätspersonen würden nicht mehr anerkannt und akzeptiert: «Davon müssen nicht zwingendermassen Beamte betroffen sein, das beginnt auch schon in der Familie, wo die Eltern nichts mehr zu sagen haben.» Der VSPB habe bereits auf allen politischen Ebenen die Hebel in Gang gesetzt, um Beamte besser schützen zu können. «Es kann nicht sein, dass fünf Polizisten gegen 200 Personen antreten müssen. Das ist eine Attacke gegen den Staat», konstatiert Hofmann.

Petition fordert zehn Tage Haft

Auf Bundesebene fordert er, dass Gewaltakte gegen Beamte härter bestraft werden. «Da lacht sich ja eigentlich jeder tot, wenn lediglich bedingte Bussen ausgesprochen werden. Das ist eine Kuschel-Massnahme und alles andere als abschreckend.» Mit einer Petition fordert der Verband eine Mindeststrafe von zehn Tagen Haft.


(jd)