Staatsrechnung 2017

07. Juni 2018 15:16; Akt: 07.06.2018 15:48 Print

Basel verrechnet sich um 100 Millionen

Mit der Staatsrechnung 2017 ist die Finanzkommission des Basler Grossen Rats zufrieden. Der Überschuss von 250,7 Millionen Franken lag 107,6 Millionen über dem Budget des Stadtkantons.

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Die Finanzkommission Basel-Stadt nimmt laut ihrem Communiqué vom Donnerstag die im März veröffentlichte Staatsrechnung «erfreut zur Kenntnis». (Bild: Keystone/Georgios Kefalas)

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Die Finanzkommission nimmt laut ihrem Communiqué vom Donnerstag die im März veröffentlichte Staatsrechnung «erfreut zur Kenntnis». Die Rechnung sei dank höheren Steuereinnahmen und verbessertem Finanzergebnis «deutlich besser» ausgefallen als budgetiert.

Die Kommission teile die Haltung der Regierung, den auf 130 bis 150 Millionen bezifferten strukturellen Teil des Überschusses für eine «mehrheitsfähige Steuerreform» einzusetzen. Der im Herbst präsentierte Finanzplan sieht für die Jahre 2018 bis 2020 Überschüsse von rund 130 Millionen Franken vor.

Sozial- und Gesundheitskosten

Als «Sorge» notiert die Finanzkommission das stetige Steigen der Sozial- und Gesundheitskosten, dies «durch vom Kanton zum grossen Teil nicht beeinflussbare Faktoren». Das limitiere den Spielraum in anderen Bereichen und für einen weiteren Schuldenabbau.

Die Kommission hat sich selber auf die Suche gemacht nach möglichen «Massnahmen zur Eindämmung der Sozialkosten» in allen Departementen, indes mit mässigem Erfolg. Als Potenzial nennt sie unter anderem besseres departementsübergreifendes Handeln, etwa beim Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Sie rät zudem zu mehr Prävention und früherer Intervention.

Unter dem Strich attestiert die Finanzkommission der Regierung und Verwaltung mit Verweis auf interkantonale Vergleiche, die «Kosten im Griff» zu haben. Drastische Sparmassnahmen könnten die Prosperität und das Wohlergehen der wachsenden Bevölkerung in Frage stellen.

Kritische Museumsfinanzen

In einem Mitbericht zur Staatsrechnung hält die Bildungs- und Kulturkommission fest, dass von mehreren Direktionen die finanzielle Situation der Museen «als kritisch eingestuft» werde. Für alle Häuser sollten die bestellten Betriebskostenanalysen innert zwei Jahren vorliegen.

Beim Historischen Museum ortet die Bildungs- und Kulturkommission einen «Teufelskreis» der Unterfinanzierung: Für Werbung fehle Geld, weshalb Besucher und deren Einnahmen fehlten, was wiederum die Akquisition von Werbung und die Sponsorensuche erschwere.

(sis/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Marko am 07.06.2018 15:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nur so als Idee...

    Wir sind ein sehr reiches Land. Switzerland first? Wer weiss, vielleicht hätten wir weniger Probleme, würden weniger Steuern zahlen und hätten mehr Zeit um zu LEBEN und nicht um zu Arbeiten.

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  • Butch am 07.06.2018 15:49 Report Diesen Beitrag melden

    Kein Wunder!

    Frau Herzog und ihre Vasallen von der Steuerverwaltung, der Justiz & co., nehmen sich auch einfach was sie wollen! Sie halten sich an keine Regel und lassen sich dann für einen Überschuss feiern, den sie ergaunert haben. Super Leistung, doch, doch...

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  • Franzl am 07.06.2018 16:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Rechnen kann nicht jeder

    Alten gesammelten Müll will keiner mehr sehen! Da könnt Ihr Werbung machen wie ihr wollt. Saniert die AHV/IV!!! Gebt den Menschen genug Geld um eine Wohnung zu mieten, den nur 1100.- inkl Nebenkosten anzurechnen sind nicht Zeitgemäss. Da könnt ihr jeden fragen...Danke für nichts.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Emil am 22.06.2018 12:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Verrechnet

    Kann mir jemand erklären, wie man sich um 100 Millionen verrechnen kann. "Ein Schelm der hier böses denkt"!

  • Cris am 08.06.2018 08:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schuldendienst

    Schuldenabbau ist eh für die Katz, da ohne Schulden kein (elektr.) Geld mehr in Umlauf wäre. dies, weil private Banken unser elektr. Geld herstellen und es uns ausleihen, anstatt dass die Schweiz ihr Geld selber herstellt.

  • Fleur am 07.06.2018 18:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Sozistadt

    Ist ja klar, dass man in einer roten Stadt die Finanzen nicht in den Griff bekommt, immer verteilen geht bald auch nicht mehr.

    • BezzerWizzer am 07.06.2018 18:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Fleur

      Finanzen nicht in den Griff bekommt? Weil man zuviel Gewinn gemacht hat? Aber wie gesagt, hauptsache mal über die Sozis herziehen... Den bürgerlichen Kantonen geht es ja finanziell bestens... Oder?

    • Fleur am 07.06.2018 19:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @BezzerWizzer

      Es geht um die Zunahme der Sozialfälle in den Städten, vielleicht muss man halt etwas nach vorne schauen und denken, da ist dann das Geld schnell weg. (Artikel lesen)

    • Basler Bürgerin am 07.06.2018 19:30 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Fleur

      Also, erfreulich jetzt. Was später passiert, wissen wir nicht. Wenn härtere Zeiten kommen, müssen alle sparen.

    • Tina am 07.06.2018 19:31 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Fleur

      Da können wir doch froh sein um den Überschuss, wenn viele Sozialfälle kommen. Wäre ein Defizit besser?

    • Ja am 08.06.2018 11:18 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Fleur

      Basel ist gut für die Ärmeren. Der Mittelstand kommt dran. Wie überall...

    • nico basler am 08.06.2018 13:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Fleur

      lesen sie den Artikel nochmals in Ruhe durch!

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  • BezzerWizzer am 07.06.2018 18:13 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ach die Schweizer...

    ...schreibt ein Kanton ein Defizit, werden die Sozis verteufelt, das Geld aus dem Fenster zu schmeissen. Wird jedoch ein Gewinn ausgewiesen, wurde dieser ergaunert und auch alles falsch gemacht. Ach wie ich euch mag... :)

    • Reto Kleinstein am 08.06.2018 05:27 Report Diesen Beitrag melden

      Weil es gestohlenes Geld ist

      Man hat einfach mal den Eigenmietwert angehoben so kann man auch das Kässeli anheben. Das selbe in der Parkplatz Bewirtschaftung der Gebühren Verordnung ect. Was bitte soll daran richtig sein stetig alles zu erhöhen selbst der Zürcher zahlt weniger Steuern und KK aber alles im Grünen Bereich für die Ideologen selbst die dramatisch anwachsenden Soz Ausgaben die Explodieren mit der zu grossen Verwaltung kann man schön schreiben.

    • Ja am 08.06.2018 11:08 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Reto Kleinstein

      Sie haben recht. Krankennassenprämien und Eigenmietwert viel zu hoch. Basel war immer gut zu den ärmeren Schichten. Wer dran kommt ist der Mittelstand,der alles selber zahlt. Keine Prämienverbilligung usw.

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  • r aus r am 07.06.2018 17:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    happens

    passiett mir schon auch ab und zu. zum beispiel bei der steuererklärung..