Prozess im Gefängnis

28. Juli 2016 18:16; Akt: 28.07.2016 18:16 Print

Basler Jihadist droht die Ausschaffung

Ein 24-jähriger Basler sitzt im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut. Er hat die Niederlassungsbewilligung verloren.

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Im Ausschaffungsgefaengnis findet am Freitag ein Prozess gegen den Dschihadisten statt. (Bild: Keystone)

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Die Niederlassungsbewilligung hatte der Mann bereits im letzten Jahr verloren, weil es Hinweise gab, dass er sich im Kriegsgebiet in Syrien und dem Irak aufgehalten haben soll. Wie Onlinereports schreibt, gab es zudem Hinweise, dass er einer terroristischen Organisation angehörte.

Der Mann kam als 7-Jähriger mit seiner Familie aus dem Irak in die Schweiz und erhielt Asyl. Am 14. Juli dieses Jahres nun sei er wieder in Basel aufgetaucht, in einer Jugendherberge. Dort wurde er polizeilich kontrolliert. Er wurde festgenommen und in Ausschaffungshaft gesetzt, nachdem er vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) befragt worden sei. Die Ausschaffungshaft ist laut dem Bericht bis am Freitag, 29. Juli, bestätigt.

Behörden im Dilemma

Das Appellationsgericht Basel-Stadt wird nun an diesem Freitag an einem Prozess im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut entscheiden, ob der Jihadist in Ausschaffungshaft bleiben muss, bis über seinen Verbleib in der Schweiz oder über seine Ausschaffung entschieden ist.

Unklar ist, wohin der Iraker allenfalls ausgeschafft werden könnte. Gemäss dem «Non-Refulment-Prinzip» – es ist Teil des zwingenden Völkerrechts und für jeden Staat bindend – sei es nicht erlaubt, die Rückkehr in ein Land zu erzwingen, in dem einer Person Verfolgung, Folter oder unmenschliche Behandlung droht.

Der Fall des Basler Jihadisten hat Ähnlichkeiten mit dem von Wesam A., der einer Schaffhauser IS-Zelle angehört und auch in Ausschaffungshaft sitzt. Auch im Dilemma sind die Behörden im Fall von Ahmed J., der zu einer bedingten Haftstrafe von 18 Monaten verurteilt wurde und nun von Spezialisten der Kantonspolizei Zürich begleitet wird.

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