25. April 2005 13:17; Akt: 25.04.2005 13:19 Print

Massiv mehr abgewiesene Asylsuchende in Basel-Stadt

Die Zahl der aufgegriffenen Personen mit einem Nichteintretensentscheid (NEE) steigt in Basel-Stadt massiv an.

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In den ersten 12 Monaten des neuen Bundesrechts waren es insgesamt 240 Personen, davon über die Hälfte seit Anfang 2005.

Von April 2004 bis April 2005 haben die Basler Behörden insgesamt 240 Personen mit einem Nichteintretensentscheid aufgegriffen, wie sie am Montag mitteilten. Waren in den ersten drei Monaten nur 40 Personen erwischt worden, so waren es im ersten Quartal 2005 schon 124.

Diese massive Zunahme erklärt sich Michel Girard, Leiter Abteilung Massnahmen beim baselstädtischen Sicherheitsdepartement , mit einer «gewissen Sogwirkung» der Agglomerationen. Schon vor dem neuen Bundesrecht hätten die Kantone gewarnt, dass Personen mit NEE am ehesten in einem anonymen Umfeld abzutauchen versuchten.

Fast alle aus anderen Kantonen

Ganze 120 der 124 im ersten Quartal 2005 Erwischten mit NEE hat Basel-Stadt in die für sie zuständigen Kantone zugeführt. Das sind laut Girard vor allem Nachbarkantone, speziell der Aargau, aber auch andere Kantone bis zum Tessin. Die zuständigen Kantone müssen sich um die schnellstmögliche Ausschaffung der Erwischten bemühen.

Basel-Stadt sei zusätzlich wegen der Grenznähe attraktiv; auch diese erleichtere das Untertauchen, sagte Girard weiter. Er geht neben den Erwischten von einer Dunkelziffer aus, mochte diese aber nicht beziffern. Die meisten Betroffenen kämen aus Afrika; alle Erwischten werden wegen illegalem Aufenthalt verzeigt.

Präventive Härte

Basel-Stadt wendet die «rigorose Rückführungspraxis» gemäss Mitteilung «konsequent» an. Ziel sei es, den Stadtkanton für Illegale unattraktiv zu machen und so auch «einer Zunahme von Kriminalität und Schwarzarbeit» vorzubeugen. Diese harte Line spreche sich durchaus rasch herum, ist Girard zuversichtlich.

Für Rückführungen nimmt Basel-Stadt im Übrigen «outgesourcet» den von der Securitas betriebene «Jail-Train»-Eisenbahnwagen in Anspruch, erklärt Girard. Die zuständigen Kantone nähmen ihre NEE-Personen durchaus kooperativ entgegen. Die Ausschaffung klappe aber nicht immer, und einige kämen rasch wieder auf freien Fuss.

(sda)